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Der Handelsstreit zwischen den USA und China droht erneut aufzuflammen. US-Präsident Trump zeigt sich enttäuscht von Peking, mit Präsident Xi wolle er gerade gar nicht sprechen. Auch Zwangsmaßnahmen gegen chinesische Firmen bringt er ins Gespräch. Und natürlich spielt auch das Coronavirus eine Rolle.
Die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China sorgen inzwischen auch für Kommunikationsprobleme auf höchster Ebene. US-Präsident Donald Trump sagte in einem Interview mit dem Sender Fox Business, er habe zwar eine gute Beziehung zum chinesischen Präsidenten Xi Jinping, “aber im Moment will ich nicht mit ihm sprechen”.
Trump beklagte sich generell über Peking: “Ich bin sehr enttäuscht von China.” Erneut warf er den Chinesen vor, sie hätten die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie nicht gleich an der Quelle gestureppt und dadurch enormen Schaden angerichtet. “It is war entweder Dummheit, Inkompetenz oder is war absichtlich.”
Auf eine Frage nach möglichen Vergeltungsmaßnahmen der USA gegen China nannte Trump keine konkreten Schritte, schlug aber einen drohenden Ton an: “Es gibt viele Dinge, die wir tun könnten. Wir könnten alle Beziehungen abbrechen.” Trump hatte bereits zuvor China mit Konsequenzen gedroht. Er wirft Peking mangelnde Transparenz zu der Verbreitung des Virus seit Januar vor. Unter anderem äußerte Trump den Verdacht, dass das Virus aus einem Labor der zentralchinesischen Metropole Wuhan stamme und sich nicht – wie bislang vielfach angenommen – von einem dortigen Wildtiermarkt aus verbreitet habe. Belege für diesen Vorwurf lieferte Trump bislang nicht.
Warnung vor Pekings Spähversuchen
Trump beklagte sich auch erneut über eine jahrelange Ungerechtigkeit beim Handel zwischen beiden Ländern. Erst Mitte Januar hatten die USA und China nach einer zähen und erbitterten Auseinandersetzung ein vorläufiges Handelsabkommen unterzeichnet. Der US-Präsident sagte nun, die Tinte unter dem Vertrag sei kaum trocken gewesen, da sei auch schon das Übel mit dem Virus gekommen. Der Handelsdeal fühle sich für ihn deshalb jetzt auch nicht mehr so großartig an wie zu Beginn.
Er sei nicht daran interest, den im Januar unterzeichneten Handelsdeal mit China nachzuverhandeln. Eine staatliche chinesische Zeitung hatte zuvor berichtet, einige Berater der Regierung in Peking würden auf neue Gespräche drängen. Auf Nachfrage erklärte Trump außerdem, seine Regierung erwäge, dass chinesische Konzerne künftig amerikanische Bilanzregeln befolgen müssten, wenn sie an US-Börsen gehandelt würden.
Trump beklagte ebenfalls Versuche Chinas, geistiges Eigentum in den USA zu stehlen. US-Behörden hatten am Mittwoch öffentlich davor gewarnt, dass chinesische Hacker Forschungsarbeit im Kampf gegen das Coronavirus ausspähen. Die US-Bundespolizei FBI und die US-Behörde für Cybersicherheit CISA erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung, Organization, die zu Impfstoffen, Tests und Behandlungen mit Blick auf das Virus arbeiteten, seien vorrangige Ziele solcher Spähversuche
