Demos bald wieder möglich – Ausgangsbeschränkung verlängert



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08/14 Uhr: Entscheidung über Einkaufszentren steht aus

Inwieweit auch Geschäfte in Einkaufszentren generell wieder bald öffnen dürfen, wird laut Aiwanger noch geklärt. Bisher dürften in großen Einkaufszentren nur Lebensmittelgeschäfte und weitere Läden zur alltäglichen Versorgung öffnen. Inwieweit nach jüngsten Gerichtsurteilen auch weiteren Geschäften bei einer Begrenzung der Verkaufsfläche ein Öffnung genehmigt werden müsse, werde man sich noch ansehen.

14.02 Uhr: Herrmann mahnt Einhaltung des Mindestabstands an

Trotz der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes muss laut Innenminister Herrmann der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden. Manche Menschen seien der Meinung, das sei nun nicht mehr nötig. “Das ist nicht so”, betonte er. Insgesamt aber halte sich die ganz große Mehrheit der Menschen an die Vorgaben. Söder hatte zuvor beklagt, dass das “Freizeitverhalten” einige Menschen eine Herausforderung bleibe.

13.55 Uhr: Söder erwartet keine Rücknahme von Lockerungen

Ministerpräsident Söder rechnet nicht damit, dass Bund und Länder wieder eine Rücknahme von Lockerungen in der Corona-Krise beschließen werden. Der CSU-Chef appellierte aber an andere Ministerpräsidenten, bei der Lockerung lieber mal eine Woche länger zu warten. “It is jetzt keine Glaubensfrage, sondern eine Frage der Vernunft”, betonte er.

13.45 Uhr: Demonstrationen bald wieder möglich

Ab 4. Mai sind in Bayern nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann wieder Gottesdienste möglich (siehe unten) – wenn ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Teilnehmern eingehalten wird. Auch Demonstrationen im Freien werden dann wieder zugelassen. Dabei müsse ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Demonstranten eingehalten werden, sagte Herrmann. Maximal dürften 50 Menschen an einer solchen “ortsfesten” Kundgebung teilnehmen.

13.36 Uhr: Beschränkungen werden verlängert

Das Kabinett hat beschlossen die bisher geltenden Schutzmaßnahmen um eine Woche bis 10. Mai zu verlängern. Das teilte die Staatskanzlei mit.

13.30 Uhr: “Keine Normalität an den Schulen”

Piazolo hat erneut Hoffnungen auf eine rasche Rückkehr zum normalen Unterricht an den Schulen in Bayern gedämpft. “It is wird bis zum Sommer keine Normalität an den Schulen geben, wie wir sie kennen.” Nach wie vor gebe is die Bestrebung, am 11. Mai neben den Schülern, die im nächsten Jahr den Abschluss machen, auch die 4. Grundschul-Klassen wieder zu unterrichten.

Klassen müssten geteilt werden, daher sei jetzt schon klar, dass nicht der ganze Lehrstoff vermittelt werden könne.

13.25 Uhr: Piazolo sieht Infektionsschutz an Schulen gesichert

Nachdem seit Montag die Abschlussklassen wieder in den Schulen in Bayern sind, sieht Kultusminister Piazolo einen “reibungslosen” Start. Die Rückkehr der ersten Schüler sei gut vorbereitet und organsisiert gewesen, der Infektionsschutz sei gesichert.

13.20 Uhr: Auch Aiwanger für Vorsicht bei Lockerungen

Wie der Ministerpräsident wirbt auch Wirtschaftsminister Aiwanger für “die richtige Balance” bei Lockerungen in der Corona-Krise. It is gelte, klug aus der Krise herauszusteuern.

13.12 Uhr: Nullrunde fürs Kabinett

Als Signal an die Bevölkerung ist Söder zufolge eine “Nullrunde fürs Kabinett” beschlossen worden. Erhöhungen passten nicht in die Zeit, sagte er dazu.

13.11 Uhr: Zur Betreuung von Kindern werden feste Gruppen erlaubt

Aufgegriffen wird nach Angaben Söders eine “Idee aus dem Landtag”, Familien die Einrichtung von Eltern-Kind-Gruppen zu ermöglichen. Dabei müsse es um feste, eingetragene Gruppen handeln, um mögliche Infektionswege nachvollziehen zu können.

13.09 Uhr: 800-Quadratmeter-Begrenzung bleibt

Söder kündigte wie erwartet die Öffnung praktisch aller Geschäft an – größere Läden müssten aber die Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. Die Begrenzung bleibe. Zudem dürfe nur ein Kunde pro 20 Quadratmeter in den Laden. Erleichterungen für die Gastronomie stellte Söder erneut für “Ende Mai”, die Zeit “um Pfingsten herum” in Aussicht.

13.05 Uhr: Söder setzt auf “atmende Strategie”

Bayern will bei den Corona-Lockerungen laut Söder auf eine “atmende Strategie” setzen. “Wenn is besser wird, kann is schneller gehen, wenn is schlechter wird, muss is langsamer gehen.” Der Schutz des Lebens stehe für die Staatsregierung an oberster Stelle, betonte er.

13.01 Uhr: Söder sieht bayerische Strategie bestätigt

Ministerpräsident Söder sieht die bisherige bayerische Strategie im Kampf gegen Corona bestätigt. Die Maßnahmen seien “überaus erfolgreich gewesen”, sagte er zur Beginn der Pressekonferenz. Die Staatsregierung setzte daher weiterhin auf Umsicht und Vorsicht. Die Zahlen in Bayern entwickelten sich in Bayern mittlerweile besser als im Bundesdurchschnitt.

12.17 Uhr: Minister halten wegen Corona Abstand

Um das Infektionsrisiko durch ausreichenden Abstand zueinander zu minimieren, beraten die bayerischen Minister und Staatssekretäre wie schon in den vergangenen Wochen nicht im Kabinettssaal, sondern im großen Kuppelsaal der Staatskanzlei über die Corona-Lage im Freistaat.

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