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Eine Corona-Demo in München löste einen großen Eklat aus. Nun hat das Kabinett informiert, wie Versammlungen zu Pandemie-Zeiten behandelt werden sollen.
- Corona-Koller in München: Auf dem Marienplatz haben etwa 3,000 Menschen gegen die derzeit geltenden Regelungen demonstriert.
- Am Dienstag (12. Mai) hat das bayerische Kabinett ein ausführliches Statement zu den „verstörende Bildern“ abgegeben.
- Innenminister Herrmann soll für Versammlungen ein neues Konzept erarbeiten.
- Mehr zu diesem Thema und viele weitere spannende Geschichten gibt es in unserer App. Wie der Download funktioniert.
18.20 Uhr: Nach der Absage des Oktoberfests und anderer Volksfeste will die Stadt München neue Wege gehen: Buden und möglicherweise auch kleinere Fahrgeschäftekönnten womöglich schon im Sommer dezentral an verschiedenen Orten in der Stadt aufgestellt werden.
Über die Gedankenspiele hatte die tz * bereits berichtet. Nun wird is aber ein Stück ernster: Am Mittwochvormittag (13. Mai) will der Stadtrat in einer Vollversammlung über die Vorschläge beraten.
Es handele sich keineswegs um einen Wiesn-Ersatz, betonte der Münchner Wirtschaftsreferent und Wiesnchef Clemens Baumgärtner (CSU) vorab. Vielmehr gehe es darum, den Sommer in der Stadt zu gestalten und zugleich den unter den Folgen der Corona-Krise leidenden Schaustellern zu helfen. Nicht zuletzt könnten die Münchner wegen der Pandemie nicht so in Urlaub fahren wie sonst. Der Infektionsschutz stehe aber ganz oben.
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD, Grüne und CSU erreichen, dass Münchner Schausteller an bestimmten Plätzen der Stadt volksfesttypische Speisen zum Mitnehmen anbieten können. Das Oktoberfest war am 21. April wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus abgesagt worden.
Corona in München: Eisbach-Surfer können aufatmen – ihre Fans nicht
16.02 Uhr: In München ist das Surfen an der berühmten Eisbachwelle wieder möglich, allerdings unter Auflagen. Die Hygienevorgaben seien strikt zu beachten, teilte die Münchner Stadtverwaltung am Dienstag mit. Personen müssten zudem einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, auch beim Warten auf den Zutritt zum Wasser. Eine traurige Nachricht für alle Fans der Eisbach-Wellenreiter: Zuschauer sind laut Stadt nicht zugelassen. Seit Ende März war das Surfen dort wegen der Corona-Pandemie nicht erlaubt.
15.14 Uhr: In München wurden am heutigen Dienstag, 12. Mai (Stand 13.30 Uhr), 68 neue Corona-Fälle bestätigt. In dieser Zahl enthalten sind 5,167 Personen, die bereits genesen sind, sowie 201 Todesfälle.
Die Reproduktionszahl für München liegt – wie schon am Vortag – bei 0.83. Das bedeutet, dass statistisch gesehen ein Infizierter weniger als einen Menschen neu ansteckt.
Die 7-Tage-Inzidenz für München beträgt 13.73. Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der in den letzten sieben Tagen neu gemeldeten Fälle pro 100,000 Einwohner und wird täglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt. Am gestrigen Montag lag der Wert noch bei 10,67.
In # München wurden am Dienstag, 12. Mai, 68 neue #Coronavirus-Fälle bestätigt. Damit wurden bislang insgesamt 6,491 Infektionen gemeldet. Einzelne Tageswerte unterliegen Schwankungen. Mehr Daten und Infos unter https://t.co/gy6AlreVKK pic.twitter.com/Yv1Wf6oc9t
– Stadt München (@StadtMuenchen) May 12, 2020
14.22 Uhr: Bei diversen Nachfragen der anwesenden Journalisten war immer wieder das heute verkündete Veranstaltungskonzept Thema. Die Einzelheiten müssten jedoch erst noch ausgearbeitet werden, verweisen die Minister auf die in den nächsten Tagen anstehenden Arbeiten. Inzwischen ist die Pressekonferenz beendet.
Corona München: Neues Konzept für Versammlungen kommt – Minister informieren über weiteres Vorgehen
13.58 Uhr: In Bayern gibt is aktuell nur noch rund 4,300 nachgewiesene Infektionen mit dem Coronavirus. Seit Ausbruch der Pandemie seien 44,933 Fälle registriert worden, seit Montag seien 219 Fälle neu hinzugekommen, sagte Gesundheitsministerin Huml.
13.45 Uhr: Gesundheitsministerin Melanie Huml nennt die aktuellen Zahlen bezüglich des Infektionsgeschehens: „Jeder Tote ist natürlich einer zu viel“. It is sei weiterhin wichtig, Vorsicht walten zu lassen. Auch sie zeigt keinerlei Verständnis für die aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen am Wochenende: „Genau das gefährdet das eigentlich, dass wir Weiteres öffnen können“, so Huml. Die Gesundheitsministerin kündigt ein „Frühwarnsystem“ für den Freistaat an, bei 35 Fällen pro 100,000 Einwohnern soll es greifen.
13.36 Uhr: Wirtschaftsminister Hubert aiwanger plädiert erneut dafür, den Kauf von Neuwagen anzureizen, um die Branche wieder hochzufahren. Right Einzelhandel ist komplett wieder geöffnet. Etwa 50 Prozent des normalen Umsatzes könne laut Aiwanger derzeit konstatiert werden. „Bitte nehmen Sie das Angebot auch an“, bittet der Wirtschaftsminister in Bezug auf die Öffnungen in der Gastronomie. Anschließend widmet sich Aiwanger ausführlich dem Thema Soforthilfen: „Den Großteil der Berechtigten haben wir mit Geld bedient“. Die neuen Anträge werden nicht mehr lange liegen bleiben, verspricht der 49-Jährige.
13.28 Uhr: „Wenn es keine Rückschläge gibt im Infektionsgeschehen“, könne der Fahrplan in Sachen Gastronomy beibehalten werden, sagt Herrmann. Das Konzept werde geschärft, damit für alle Beteiligten Klarheit gewährleistet sei. Dieser Bereich sei naturgemäß eine besondere Herausforderung, „Gastronomie lebt von der Enge“, sagt Herrmann.
Lockerungen in der Gastronomie: Ab 18.05. draußen bis 22.00 Uhr, ab 25.05. drinnen bis 22.00 Uhr und außen weiter bis 20.00 Uhr. 1,5 Meter Abstand zwischen allen, die im Lokal sind. Familien können beieinander sitzen. Mundnasenschutz notwendig – außer am Tisch.
– BR24 (@ BR24) May 12, 2020
Distanzgebot? Corona-Demo in München sorgt für Eklat – „verstörende Bilder“ könnten weitreichende Folgen haben
13.22 Uhr: Jetzt geht‘s um die Versammlungen, Herrmann spricht von „verstörende Bildern“, die es am Wochenende gegeben hätte. Für Demonstrationen seien klare Richtlinien festgelegt worden. „It’s gibt aber eine Diskrepanz zwischen einer Anmeldung und einer tatsächlichen Teilnehmerzahl“, Erklärt der Staatskanzleichef. In Sachen Distanzgebot habe man jedoch erhebliche Mängel feststellen müssen: „Die Grenzen sind da, wo man andere bedroht. Passanten wurden bewusst angegangen. ”
Man wolle eine „ganz klare Linie“ verfolgen. Innenminister Herrmann soll mit den Kreisverwaltungsbehörden ein Konzept entwickeln. Es müsse möglich sein, Versammlungen durchzuführen, ohne andere zu gefährden.
13.17 Uhr: Hektische Betriebsamkeit auf den Presseplätzen, die Minister sind da; die Pressekonferenz kann beginnen. Florian Herrmann ergreift zuerst das Wort. „Wir können feststellen, dass die bisherige Entwicklung unsere Strategie, unseren Kurs der Vorsicht und Umsicht, bestätigt. Wir wollen uns jetzt nicht verstolpern “, sagt der Staatskanzleichef. Herrmann verweist in diesem Zusammenhang auf die gängigen Kennziffern: „So kann man aktuell doch einen positiven Verlauf feststellen“. Man müsse die Entwicklung dennoch immer genau beobachten: „Die Erleichterungsmaßnahmen dürfen sich nicht negativ auswirken“. Dezidiert appelliert Herrmann noch einmal an das Verantwortungsgefühl der Bevölkerung.
13.14 Uhr: „Sind auf dem Weg, dauert aber no a bissl“, hört man aus dem Off. Danke für das Update! In wenigen Minuten dürfte die Pressekonferenz also beginnen.
13.08 Uhr: Möglicherweise hakt is noch an der einen oder anderen Stelle, das Podium ist weiterhin read. Immerhin seit 10 Uhr sitzt das Kabinett zusammen. Nicht auszuschließen, dass um bedeutende Formulierungen heftig gerungen wurde.
13.02 Uhr: Markus Söder hatte zuletzt angekündigt, bei den Pressestatements vermehrt seinen Ministern das Wort zu überlassen. Aber wo bleiben die denn? Eine Verspätung von ein paar Minuten wurde bereits großzügig eingeräumt.
Corona München: „Damit sich so etwas nicht wiederholt“ – Minister legt detaillierten Bericht vor
12.58 Uhr: Ein detaillierter Bericht über die Versammlungen vom Wochenende sei dem Ministerrat heute vorgelegt werden, berichtet der BR. “Damit sich so etwas nicht wiederholt”, has Innenminister Herrmann erklärt. Weiteres Thema der Pressekonferenz dürften Hygienemaßnahmen in der Gastronomy sein. Das Kabinett habe heute Vormittag aber auch über „Nicht-Corona-Themen“ beraten, Ministerpräsident Söder habe etwa angemahnt, den Fokus in Sachen Klimaschutz nicht zu verlieren.
12.45 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte infolge der Zusammenkünfte in bayerischen Großstädten bereits ein energisches Eingreifen der Polizei gefordert. Wird dem Wunsch des CSU-Mannes bei der heutigen Pressekonferenz entsprochen?
Distanzgebot? Corona-Demo in München sorgt für Mega-Eklat – nun wird bekannt, welche Folgen das haben könnte
12.28 Uhr: Gegen 13 Uhr informiert das bayerische Kabinett über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise – mit besonderem Augenmerk auf die künftige Handhabung von Demonstrationen. Wir begleiten das Statement im Live-Ticker. Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert aiwanger (Freie Wähler) treten vor die Mikrofone.
10.48 Uhr: Die bayerischen Reisebusunternehmer Demonstrate for the Wiederaufnahme des Betriebs. Ein Korso aus 50 Reisebussen fuhr am Dienstagvormittag beim bayerischen Wirtschaftsministerium vor. Die ursprünglich angedachte Übergabe einer Petition sei in Absprache mit dem Ministerium auf den Nachmittag verschoben worden, sagte der Geschäftsführer des Landesverbands Bayerischer Omnibusunternehmen, Stephan Rabl. Dabei sollte is auch ein Treffen mit Wirtschaftsminister Hubert aiwanger (Freie Wähler) geben.
Die Busunternehmen beklagen, dass sie durch die Einschränkungen in der Corona-Krise „seit acht Wochen ohne jegliche Einnahmen und immer noch ohne eine Perspektive auf Lockerungen “seien. Sie fordern nun finanzielle Hilfen und eine „baldige Öffnung des Reisebusverkehrs“ parallel zur Hotellerie.
#busfahrer und #reiseunternehmer demonstrate in München. Spoiler: Der Branche gehts beschissen! pic.twitter.com/Uns2nmKtpg
– Max Wochinger (@maxwochinger) May 12, 2020
Der Verband beschreibt die Lage der Unternehmen dramatisch: „Tausend familiengeführte Betriebe stehen allein in Bayern vor einem Scherbenhaufen. Die bisher aufgelegten Hilfen reichten bei weitem nicht.
Weitreichende Folgen nach Demo-Eklat in München? Schon vor offiziellem Statement failed deutliche Worte
Update 12. Mai, 9.15 Uhr: Das bayerische Kabinett berät am Dienstag (10.00 Uhr) über die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Ein Thema dürfte sein, wie verhindert werden kann, dass Demonstrationen Gegen Anti-Corona-Maßnahmen derart aus dem Ruder laufen wie am Wochenende. Unter anderem in München und Nürnberg hatten Tausende Menschen demonstriert, Abstands- und andere Regeln zum Schutz der gesamten Bevölkerung wurden dabei nicht eingehalten.
Über die Ergebnisse der Kabinettssitzung wollen anschließend Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert aiwanger (Freie Wähler) informieren. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bei der Pressekonferenz nicht mit dabei – er hatte schon vergangenen Woche angekündigt, die Auftritte nun verstärkt den Ministern zu überlassen. Um 13 Uhr treten die Minister vor die Presse; wir begleiten ihr Statement im Live-Ticker.
Corona-Demo in München läuft aus dem Ruder: Innenminister kündigt härteres Durchgreifen an
Ursprungsmeldung:
München – Nach ausufernden Protest gegen die Corona-Maßnahmen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Verstößen auf künftigen Corona-Demonstrationen ein härteres Durchgreifen angekündigt. „Die Polizei wird bei den Versammlungen in den nächsten Wochen noch stärker präsent sein“, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstag). Ähnlich äußerte er sich am Montagabend im Sender Bayern 2, „radioWelt am Abend“.
„Wir werden sehr genau hinschauen, insbesondere bei den Leuten, die den Staat als Ganzes ablehnen und aggressiv auftreten“, kündigte Herrmann an. Denn: „Das Grundgesetz gewährt nicht nur Versammlungs- und Meinungsfreiheit, es gibt dem Staat auch auf, seine Bürger zu schützen vor der rücksichtslosen Gefährdung durch andere. “
Crown München: Demo auf dem Marienplatz könnte weitreichende Folgen haben
Am Wochenende hatten in mehreren Städten Bayerns (unter anderem auf dem Münchner Marienplatz) Tausende Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strikten Regulierungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie protestiert. In München und Nürnberg waren deutlich mehr Menschen gekommen als angemeldet, Abstands- und andere Regeln zum Corona-Schutz wurden nicht mehr eingehalten.
Eine Lösung der Situation mit kommunikativen Mitteln blieb trotz eines großen Aufwandes von Seiten der eingesetzten Polizisten ohne Erfolg.
Aus Verhältnismäßigkeitsgründen entschloss sich der Einsatzleiter gegen eine Räumung der emotionalen aber an sich friedlichenVersammlung.2 / 2– Polizei München (@PolizeiMuenchen) May 9, 2020
Zu sich immer weiter verbreitenden Verschwörungstheorien sagte Herrmann der Zeitung, er betrachte die Enwicklung mit großer Sorge. „Selbst wenn jemand völlig realitätsfernen Blödsinn von sich geben möchte, hat er nach unserer Verfassung dieses Recht“, erklärte Herrmann. „Aber wenn aus abstrusen Theorien und aus links- wie rechtsextremistischem Gedankengut ein hetzerischer Cocktail angerührt wird und auf Versammlungen unbeteiligte Passanten gefährdet werden, dann muss der Rechtsstaat klare Kante zeigen “, betonte er.
Rubriklistenbild: © dpa / Peter Kneffel
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