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Berlin.
- Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise
- Bund und Länder haben sich darauf verständigt, Spielplätze wieder öffnen zu lassen
- Auch Museen und andere kulturelle Einrichtungen könnten unter Auflagen öffnen
- Die Kontaktbeschränkungen werden vermutlich bis zum 10. Mai verlängert
- Ein Rekordwert: Deutschlands Unternehmen haben für 10,1 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet, die Arbeitslosenzahl stieg auf 2,644 Millionen
- Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert, die Belange von Kindern stärker zu berücksichtigen
- Die Bundesregierung hat die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amts bis 14. Juni verlängert
- Seit Beginn der Corona-Epidemie haben sich in Deutschland mehr als 161,000 Menschen infiziert, davon sind mehr als 123,000 wieder genesen, mehr als 6400 sind nach einer Infektion gestorben
- Mehr als 228,000 Menschen sind weltweit nach einer Coronavirus-Infektion gestorben, die Zahl der weltweit gemeldeten Infektionen liegt bei mehr als drei Millionen
You give Coronavirus breitet sich auch in Deutschland weiter aus. Mehr als 161.000 Menschen sind aktuell mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert. Das Robert Koch-Institut hat die Ermittlung der Ansteckungsrate leicht geändert und sie am Mittwochabend mit 0.75 angegeben. In den Tagen zuvor schwankte die Reproduktionsrate den Wissenschaftlern zufolge zwischen 0.9 und 1.0.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Donnerstag erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Aus Kreisen der Telefonkonferenz wurde bekannt, dass sich Bund und Länder darauf verständigt haben, Spielplätze wieder zu öffnen. Auch für Museen und andere kulturelle Einrichtungen könnte is Lockerungen geben.
Eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen kündigte Kanzleramtschef Helge Braun bereits am Donnerstagmorgen an. Bis zum 10. Mai solle das „wesentliche Paket“ erst einmal verlängert werden, so Braun. Die Runde hatte im März umfassende Einschränkungen der Bewegungsfreiheit beschlossen. Einige Maßnahmen sind inzwischen wieder zurückgenommen worden. Die Abstandsregeln gelten aber weiter, Kulturveranstaltungen sind immer noch verboten und die Hotels und Gaststätten weiterhin geschlossen. Seit diesem Mittwoch gilt in allen deutschen Bundesländern eine Maskenpflicht.
Coronavirus-News-Ticker: Alle Entwicklungen im Überblick
Alle aktuellen Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie in Deutschland und Europa in unserem News-Ticker:
Donnerstag, 30. April: NRW öffnet Schulen für Grundschüler – Virologe Drosten warnt vor uneingeschränkter Schulöffnung
16.03 Uhr: In Nordrhein-Westfalen werden die Schulen weiter geöffnet: Alle Grundschüler in dem Bundesland sollen ab dem 11. Mai wieder tageweise in die Schule gehen. Das kündigte das Landesschulministerium am Donnerstag in einer Mail an die Schulen an.
15.21 Uhr: In Italien sollen am Montag die beiden seit Mitte März geschlossenen Flughäfen Ciampino in Rom und Peretola in Florenz wieder öffnen. Das teilte das Verkehrsministerium in Rom am Donnerstag mit. Die italienische Regierung hatte bereits am Montagabend die schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen angekündigt.
Ciampino wird vor allem von Billig-Airlines genutzt und ist der zweite Flughafen der Hauptstadt. Peretola ist der zweitgrößte Airport in der Toskana nach Pisa. Beide sind seit dem 13. März geschlossen.
Mit Öffnung der Flughäfen könne ein neues Screening-System für das neuartige Coronavirus ausprobiert werden, erklärte das Verkehrsministerium, nannte aber keine Einzelheiten. Auch Fernzüge sollen ab Montag wieder Langstreckenziele anfahren.
14.57 Uhr: Die Corona-Pandemie stürzt die Eurozone nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) in eine schwere Rezession. EZB-Präsidentin Christine Lagarde sprach am Donnerstag von einem Konjunkturabschwung „in einem Ausmaß und einer Geschwindigkeit, wie wir es zu Friedenszeiten noch nicht gesehen haben“. Das Bruttoinlandsprodukt im gemeinsamen Währungsraum könnte nach Einschätzung der Notenbank in diesem Jahr um fünf bis zwölf Prozent schrumpfen. Bereits im ersten Quartal, das nur teilweise von Maßnahmen zur Eindämmung des Virus beeinträchtigt war, schrumpfte die Wirtschaft im Euroraum um 3,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Der deutliche Rückgang der ökonomischen Aktivität im April lasse einen noch stärkeren Einbruch im zweiten Quartal erwarten, sagte Lagarde.
13.55 Uhr: Der Bund will in der Coronakrise wieder einen größeren Teil der Krankenhauskapazitäten für planbare Operationen nutzen. Aktuell würden etwa 40 Prozent der Intensivbetten bei finanziellem Ausgleich für Corona-Patienten freigehalten – nun ermögliche die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen sungie übersicht durch das Intensivbetten-Register den Regierungschefs der Länder am Donnerstagnachmittag. Sie liegt der dpa vor.
Ab sofort sollen demnach die Länder die regionale Steuerung unter Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten übernehmen – auf der Basis eines vom Bund dafür vorgelegten Konzeptes. Ein solches Vorgehen sei auch deswegen geboten, weil sich eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung einer bestimmten Patientengruppe nicht rechtfertigen lasse, heißt es weiter. Zugleich sollten ausreichend Covid-19-Behandlungskapazitäten freigehalten und an die Entwicklung der Pandemie angepasst werden.
Bund will an Verbot von Großveranstaltungen festhalten
13.34 Uhr: Der Bund will wegen der Corona-Pandemie an dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte sowie Straßen-, Wein- und Schützenfeste grundsätzlich festhalten.
Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben werde, heißt is in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstagnachmittag.
Wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sie wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.
13.29 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat eine Ausweitung der Tests auf das Coronavirus empfohlen. Auch bei leichten Symptomen solle sofort getestet werden, je früher desto besser, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag. Eine generelle Testung der Bevölkerung ohne Symptome sei nicht ratsam. Abhängig von der Situation sei es aber sinnvoll, Risikogruppen durch häufigere Tests besser zu schützen – zum Beispiel in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen. Denn Infizierte könnten das Virus schon ausscheiden, bevor sie Symptome spürten.
Nach Wielers Angaben liegt der Wert für Ansteckungen in Deutschland – die Reproduktionszahl – im Moment bei 0.76. Im Lagebericht vom Mittwoch ist ein Wert von 0.75 vermerkt (Datenstand 29. April, 0.00 Uhr). Das heißt, ein Mensch steckt weniger als einen anderen an. „Das ist eine erfreuliche Entwicklung“, sagte Wieler. Das Institut nutzt inzwischen allerdings ein sogenanntes Vier-Tage-Mittel für die Schätzung der aktuellen Neuinfektionen und damit auch der Reproduktionszahl. Zuvor wurde ein Drei-Tage-Mittel verwendet. Am Ergebnis ändere sich dadurch nichts, betonte Wieler auf mehrere kritische Nachfragen bei der Online-Pressekonferenz hin.
Spielplätze und Museen sollen wieder geöffnet werden
13.02 Uhr: Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit Denpr.
Zudem können nach Ansicht des Bundes Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten unter Auflagen wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Million Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.
Auch wegen der Corona-Krise verbotene Gottesdienste und Gebetsversammlungen sollen wieder zulassen werden. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen werde.
12.59 Uhr: Der Bund will erst bei der nächsten Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai entscheiden, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt bei den strikten Corona-Beschränkungen möglich ist. Es sei noch zu früh zu beurteilen, ob sich die seit dem 20. April umgesetzten Öffnungsmaßnahmen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt hätten, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorgel Bundessurgeure der Länder am Donnerstagnachmittag.
Studenten können Notkredit bei KfW beantragen
12.35 Uhr:
Studenten können ab dem 8. Mai einen Notkredit von bis zu 650 Euro im Monat bei der staatlichen Förderbank KfW beantragen. Das soll laut Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) jenen helfen, die weder Bafög noch Stipendien erhalten und nun ihre Jobs verlieren.
Sowohl laufende KfW-Studienkredite als auch neue Anträge sollen für inländische Studierende bis Ende März kommenden Jahres zinslos bleiben. Ausländische Studierende können den Kredit ab Juli erhalten. Der Antrag soll unbürokratisch über ein Online-Formular möglich sein, verspricht das Ministerium.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte die Pläne. „It ist falsch, die Studierenden in der Not zu zwingen, einen Schuldenberg von über 7000 Euro anzuhäufen.“ Nötig seien vielmehr Zuschüsse.
Beim Bafög Gibt is Erleichterungen bereits. It is soll auch dann weitergezahlt werden, wenn wegen der Corona-Krise Vorlesungen oder Unterricht ausfallen oder sich der Semesterbeginn verschiebt. Die SPD hatte sich für weitergehende Änderungen eingesetzt. Das sei jedoch am „ideologischen Widerstand“ Karliczeks gescheitert, beklagte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek. Wichtig sei aber, dass unverschuldet in Not geratene Studenten nun Hilfe bekämen.
Auch die FDP hätte sich eine befristete Öffnung des Bafög gewünscht. „Der KfW-Studienkredit ist schon ein Ladenhüter – warum soll das jetzt besser laufen?“, Fragte der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jens Brandenburg. „Pragmatischer wäre eine befristete Öffnung des BAföG-Volldarlehens für alle Studierenden, die ihren Nebenjob verloren haben.“
Die Forscher warnen aufgrund ihrer Ergebnisse vor einer uneingeschränkten Öffnung von Schulen und Kindergärten in Deutschland.
Bisher sei unklar, inwieweit Kinder das Virus an andere weitergeben. Die Untersuchung dieser Frage sei schwierig, gerade weil die Schulen früh geschlossen wurden und weil das Virus vor allem in der Anfangsphase der Epidemie vor allem von erwachsenen Reisenden weitergegeben wurde.
Das Team hatte in Proben von 3712 Infizierten, die zwischen Januar und 26. April in einem Berliner Testzentrum untersucht wurden, die Menge an Sars-CoV-2-Viren bestimmt. Sie fanden keinen Unterschied in der Viruslast zwischen verschiedenen Altersgruppen.
Bei der Beurteilung der Ansteckungsgefahr in Schulen und Kindergärten müssten die gleichen Annahmen zugrunde gelegt werden, die auch für Erwachsene gelten, schreiben die Forscher.
11.06 Uhr: Neun CDU-Bundestagsabgeordnete fordern in einer Erklärung, die dem „Spiegel“ vorliegt, dass die deutschen Grenzen wieder geöffnet werden. Die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz waren Mitte März in Folge der Ausbreitung des Coronavirus geschlossen worden.
Die Abgeordneten aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wenden sich laut Bericht gegen die von Innenminister Horst Seehofer geplante Verlängerung der Einreisebeschränkungen bis zum 15. Mai. Im Blick hätten sie vor allem die Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und zur Schweiz, wo aktuell viele Grenzübergänge vollständig blockiert sind.
Die Grenzschließungen würde jede Menge Probleme verursachen: „Familien werden zerschnitten, Lebenspartner getrennt, Pendler und Schulwege behindert, Lieferketten gestört und Verbindungen gekappt!“, Zitiert der „Spiegel“ aus dem Papier.
Unterzeichnet haben das Papier dem „Spiegel“ zufolge Andreas Jung, Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag und Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, Gunter Krichbaum, Karin Maag, Matern von Marschall, Felix Schreiner, Kai Whittaker, Peter Weß Patrick Schnieder.
Aktuelle RKI-Fallzahlen – 10 Millionen Anträge auf Kurzarbeit
9.57 Uhr: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April wegen der Corona-Krise im Vergleich zum März um 308,000 auf 2,644 Millionen Menschen gestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg saisonuntypisch um 0,7 Punkte auf 5,8 Prozent, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mit.
Deutschlands Unternehmen meldeten bis zum 26. April für 10.1 Millionen Menschen Kurzarbeit an. Damit wurden alle Prognosen von Volkswirten bei weitem übertroffen. Die Schätzungen der Experten hatten zwischen drei und sieben Millionen Menschen gelegen.
9.41 Uhr: You give Robert Koch-Institut (RKI) hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Donnerstag mit 159,119 angegeben – ein Plus von 1478 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore ansässige Johns-Hopkins-Universität (JHU) meldete 161,539 Infizierte.
Das RKI, das nur die elektronisch übermittelten Zahlen aus den Bundesländern berücksichtigt und seine Aufstellung einmal täglich aktualisiert, registrierte bislang 6288 Todesfälle, die JHU 6467 Tote. Die Zahl der Genesenen betrug etwa 123,500. Mehr zum Thema: Neue RKI-Fallzahlen und Reproduktionszahl für Deutschland
Für die einzelnen Bundesländer übermittelte das RKI die folgenden Zahlen (Infizierte / Differenz zum Vortag / Tote):
- Baden-Württemberg: 31,609 / +273 / 1353
- Bayern: 42,080 / +250 / 1799
- Berlin: 5827 / +93 / 147
- Brandenburg: 2831 / +63 / 113
- Bremen: 827 / +30 / 29
- Hamburg: 4562 / +37 / 155
- Hessen: 8304 / +120 / 353
- Mecklenburg-Vorpommern: 690 / +3 / 17
- Niedersachsen: 10,067 / +95 / 416
- Nordrhein-Westfalen: 32,687 / +258 / 1219
- Rheinland-Pfalz: 6029 / +47 / 166
- Saarland: 2552 / +38 / 131
- Sachsen: 4561 / +52 / 156
- Sachsen-Anhalt: 1549 / +24 / 43
- Schleswig-Holstein: 2690 / +11 / 106
- Thüringen: 2254 / +84 / 85
9.24 Uhr: Führende Forschungsorganisationen in Deutschland sind sich einig, dass eine Konsequent Eindämmung from Coronavirus aus epidemiologischer Sicht im Moment die „Einzig sinnvolle Strategie“ ist.
„Das Erreichen einer„ Herdenimmunität “würde nach den bisher vorliegenden Daten einen Zeitraum von einigen Jahren erfordern, wenn das Gesundheitssystem nicht überlastet werden soll, Werck-der-der-der-der-der-der-der-der-der-der-der-der-derä -Gemeinschaft und der Leibniz-Gemeinschaft.
Selbst bei optimistischen Schätzungen der Dunkelziffer würde sich dies über Jahre hinziehen und viele Tote erfordern, heißt is in den Erläuterungen.
Daher schlagen die Experten vor, zunächst die Neuinfektionen weiter soweit zu reduzieren, bis eine effektive Kontaktverfolgung möglich ist. Unter anderem sollten zudem Testkapazitäten, aber auch die Möglichkeiten der Rückverfolgung (Tracing) ausgebaut werden. Auf Basis gezielter Querschnittstests vor allem in Bereichen mit erhöhtem Infektionsrisiko könnte eine Frühwarn-Infrastruktur etabliert werden.
Markus Söder warnt vor zweiter Corona-Welle
9.08 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor übereilten Lockerungen gewarnt. Solange is keinen Impfstoff gebe, drohe ansonsten „eine zweite Welle, ein RückfallSagte Söder am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. „Wir ha einige Länder gesehen, die haben sehr schnell gelockert und mussten dann das Gegenteil tun.“ Als ein Beispiel nannte er Singapore.
Konkrete Termina für weitere Öffnungen wollte Söder nicht nennen. Aber wenn is das Infektionsgeschehen zulasse, werde is eine weitere Normalisierung geben. „It is muss sich keiner Sorgen machen, dass der Zustand ewig so dauert.“
8.52 Uhr:
Greta Thunberg hat dem UN-Kinderhilfswerk Unicef 100,000 US-Dollar (92,000 Euro) im Kampf gegen die Corona-Krise gespendet. „Wie die Klimakrise ist auch die Coronavirus-Pandemie eine Kinderrechtskrise“, zitierte Unicef die 17-jährige Klimaaktivistin.
Die Spende entnimmt Thunberg einem Preisgeld, das sie von der dänischen Nichtregierungsorganisation Human Act für ihr Engagement gegen den Klimawandel bekommen hat. Human Act werde die Spende von 100,000 US-Dollar verdoppeln, hieß is vonseiten Unicefs.
Das Kinderhilfswerk erklärte, das Geld sei Auftrieb für den Kampf um die Unterstützung von Kindern, die von Ausgangssperren und Schulschließungen wegen des neuartigen Coronavirus betroffen sind.
8.38 Uhr: Die Kontaktbeschränkungen sollen nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun „Sicherlich“ erst einmal bis 10. Mai verlängert werden. Das kündigte der CDU-Politiker am Donnerstagmorgen bei n-tv an. Die größere Diskussion über weitere Öffnungsschritte werde bei der nächsten Beratung am 6. Mai erfolgen. Bis zum 10. Mai solle das „wesentliche Paket“ erst einmal verlängert werden, sagte Braun.
Bis zum 3. Mai sind nach dem Beschluss von Bund und Ländern Mitte April Gastronomiebetriebe und viele andere Einrichtungen geschlossen, dies belastet die Branche massiv. Bei der Gastronomie ausgenommen ist nur die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
8.20 Uhr: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wollte seine umstrittenen Äußerungen zur Corona-Strategie bei Markus Lanz erklären – doch das ging nach hinten los. Lanz konfrontiert Boris Palmer und nannte dessen Konzept „als Fürsorge getarnte Niedertracht“.
Volker Bouffier pocht vor Corona-Gesprächen mit Merkel auf Entscheidungen
7.03 Uhr: Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt Hessens Regierungschef Volker bouffier auf weitere Beschlüsse. „Es gibt genügend Gesprächsstoff und ich hoffe auf einige Entscheidungen“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende unserer Redaktion.
Hessen werde sich aber nicht am Wettbewerb beteiligen, wer der Schnellste bei den Lockerungen sei. „Wir setzen das um, was wir verantworten können.“
Eine große Bedeutung für die Länder habe die Frage, ob weitere Hilfsprogramme etwa für Restaurants und Gaststätten aufgelegt würden, betonte Bouffier. Beim Thema Kitaöffnungen sende der Bund „höchst unterschiedliche Signale“, kritisierte er. „Ich setze darauf, möglichst auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen – bei allem Respekt vor den Besonderheiten in den jeweiligen Ländern.“
5.13 Uhr: Jedem zweiten Deutschen geht die Lockerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu schnell. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertraten 49 Prozent diese Meinung. Nur 15 Prozent sagten dagegen, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens würden zu langsam zurückgenommen. 28 Prozent sind mit dem eingeschlagenen Tempo zufrieden, 8 Prozent machten keine Angaben.
4.20 Uhr: Das Coronavirus wird noch viele Überraschungen bereiten, glaubt Bildungsministerin Anja Karliczek. Die Ausnahmesituation werde bis weit in das nächste Schuljahr andauern, erklärte sie im Interview mit unserer Redaktion. Gewohnter Schulunterricht sei erst mit einer Corona-Impfung möglich.
4.12 Uhr: In der Corona-Krise sitzen die Menschen zuhause, gehen ins Internet – und nutzen vermehrt Facebook. 2.6 Milliarden Nutzer sind aktuell bei dem Online-Netzwerk angemeldet, 100 Millionen mehr als drei Monate zuvor. Täglich nutzen jetzt 1.73 Milliarden Nutzer Facebook ..
„Die Nutzung unserer Dienste hat stark zugenommen“, sagte Gründer und Chef Mark Zuckerberg. Auf mindestens ein Facebook-Produkt – also etwa auch Instagram oder WhatsApp – griffen zuletzt monatlich drei Milliarden Nutzer zu. Täglich waren is 2.36 Milliarden.
Doch der Erfolg von Facebook hängt von Anzeigenkunden ab, die in der Krise sparsamer geworden sind. In den ersten April-Wochen hielten sich die Anzeigen-Erlöse zumindest auf Vorjahresniveau. Der Umsatz legte dank des guten Starts ins Jahr um 18 Prozent auf 17,7 Milliarden Dollar zu. Der Quartalsgewinn verdoppelte sich auf 4.9 Milliarden Dollar. Finanzchef David Wehner warnte zugleich, dass der Ausblick unklar sei und wieder Rückgänge folgen könnten.
2.20 Uhr: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat gefordert, die Belange von Kindern in der Corona-Krise stärker zu berücksichtigen. „Wir können nicht in einem Atemzug den Kindern die Schaukel verwehren und gleichzeitig darüber nachdenken, wie wir schnellstmöglich wieder Bundesliga-Spiele stattfinden lassen“, sagte Giffey der „Süddeutschen Zeitung“.
Wenn die Bundesliga bevorzugt werde, dann sage dies etwas aus „über die Prioritätensetzung in einer Gesellschaft“, kritisierte die SPD-Politikerin. Die Diskussionen über Lockerungen der Corona-Restriktionen drehten sich um Dinge, die Erwachsenen wichtig seien wie Baumärkte, Friseure und Geschäfte.
Kleinkinder gehören nach ihren Worten zu den größten Leidtragenden der gegenwärtigen Einschränkungen. Deshalb habe sie sich im Kabinett für eine schrittweise Öffnung der Kitas eingesetzt.
1.01 Uhr: Der Bund unterstützt die Museen und Gedenkstätten finanziell in der Corona-Krise. Nach Informationen unserer Redaktion stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur zehn Millionen Euro für das Programm „Neustart“ aus dem Kulturetat bereit. Damit werden Kultureinrichtungen bei coronabedingten Maßnahmen unterstützt. Insbesondere kleine und mittlere Museen, Ausstellungshallen, Gedenkstätten sowie sozio-kulturelle Zentren und Kulturhäuser stehen im Fokus der Maßnahmen, heißt es aus dem Kanzleramt.
„Ich finde es wichtig, dass wir die Museen und Gedenkstätten für einen nächsten Öffnungsschritt in den Blick nehmen“, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) unserer Redaktion. „Kultur stärkt gerade in dieser Lage den gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine angemessene Teilhabe – sie ist ein wichtiges Lebensmittel für unsere Demokratie.“
Ihr sei bewusst, dass Museen und Gedenkstätten sehnsüchtig darauf warten, ihre Pforten nach der Corona-bedingten Schließung wieder öffnen zu können. “There are unter dem Dach des Museumsbundes sehr vernünftige und verantwortungsvolle Vorschläge entwickelt, wie sich Zugang und Gesundheitsschutz miteinander verbinden lassen.”
Der Deutsche Museumsbund und die Landesmuseumsbünde sprechen sich unter anderem für eine Begrenzung der Besucherzahlen nach Flächen aus, um Mindestabstand von 1,5 Meter möglich zu machen. Besucher und Personal sollen Schutzmasken tragen, die Reinigung in den Gebäuden und von audiovisuellen Angeboten, etwa Audio-Guides, sollen häufiger erfolgen.
Die Lockerungen für Museen in der Krise sind unterschiedlich geregelt. So dürfen etwa in Thüringen die Museen seit dieser Woche wieder öffnen, in Sachsen-Anhalt ab dem 4. Mai. Berlin will einige Museen ebenfalls Anfang Mai öffnen. Das Bundesprogramm steht den Häusern ab sofort zur Verfügung.
Mittwoch, 29. April: Reisewarnung soll wegen Corona-Pandemie verlängert werden
20.49 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ein Treffen ihres Dringlichkeitskomitees einberufen, um eine erste Auswertung der Corona-Pandemie vorzunehmen. Das Treffen werde am Donnerstag stattfinden, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch mit. It ist die erste Sitzung des Gremiums, seit die Organization die weltweite Ausbreitung des Coronavirus als internationalen Gesundheitsnotstand eingestuft hatte.
Die WHO steht wegen ihres Umgangs mit der Corona-Krise in der Kritik. Insbesondere die Vereinigten Staaten werfen der internationalen Organization vor, die Welt zu zurückhaltend über das erstmalige Auftreten des neuartigen Erregers im Dezember vergangenen Jahres in China informiert zu haben und Die Regierung in Peking trotz Versäumnissen zu
Tedros betonte am Montag, seine Organization habe die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus bereits am 30. Januar als „öffentlichen Gesundheitsnotstand internationalen Ausmaßes“ bezeichnet. Zu diesem Zeitpunkt gab is nach offiziellen Angaben in China lediglich 82 Infektions- und noch keine Todesfälle. “Die Welt hätte damals aufmerksam auf die WHO hören sollen”, sagte Tedros.
20.05 Uhr: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Pollen seine Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern bis zum 13. Mai beibehalten. Einen entsprechenden Erlass habe Innenminister Mariusz Kaminski unterzeichnet, teilte das Ministerium in Warschau am Mittwoch mit. Die Grenzen zu Deutschland, Tschechien, zur Slowakei und zu Litauen können bis dahin nur an bestimmten Übergängen überquert werden.
19.55 Uhr: Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts ist die Reproduktionszahl from Coronavirus auf 0.75 gesunken. In den vergangenen Tagen schwankte der Wert zwischen 0.9 und 1. Das bedeutet, 10 Infizierte stecken im Schnitt 7.5 Menschen an. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt somit leicht.
Das Robert-Koch-Institut setzt laut der Mitteilung jetzt zudem auf ein 4-Tage-Mittel statt wie zuvor auf ein 3-Tage-Mittel. Das bedeutet: Für einen bestimmten Tag ergibt sich der R-Wert als einfacher Quotient der geschätzten Anzahl von Neuerkrankungen für diesen Tag geteilt durch die Anzahl von Neuerkrankungen 4 Tage davor. Dies erleichtere die Berechnung des Punktschätzers des R-Werts. Lesen Sie auch:
Die Bedeutung der Reproduktionszahl – und ihre Mängel
Kanzlerin Merkel berät sich Donnerstag erneut mit Ministerpräsidenten
19.37 Uhr: Die Europäische Zentralbank (EZB) hält am Donnerstag ihre Ratssitzung ab. Bei den Gesprächen ab 14.30 Uhr dürfte es vor allem um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft und mögliche weitere EZB-Hilfen gehen. Erst am Donnerstag hatte EZB-Chefin Christine Lagarde die EU-Staats- und Regierungschefs davor gewarnt, „zu wenig und zu spät“ in der Corona-Krise zu tun.
Die EZB hatte bereits im März weitreichende Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft im Euroraum beschlossen. Unter anderem stockt sie ihre Wertpapierkäufe um 750 Million Euro auf.
19.14 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Donnerstag erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Nachdem die Runde vor zwei Wochen die teilweise Öffnung von Geschäften beschlossen hatte, sind nun dem Vernehmen nach zunächst keine größeren weiteren Öffnungsschritte geplant. Über solche Schritte und beispielsweise den weiteren Umgang mit der Gastronomie und dem Tourismus sollte demnach frühestens bei der nächsten Bund-Länder-Schalte am 6. Mai entschieden werden. Am Vormittag will zunächst das Corona-Kabinett unter Vorsitz von Merkel über entsprechende Vorschläge des Bundes beraten.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwoch wollte die Runde unter anderem in einer Art erster Lesung über die Vorschläge der Kultusministerkonferenz und der Familienminister zum weiteren Vorgehen im Schul- und Kitabereich beraten. Entscheidungen sollte es demnach auch hier wohl erst am 6. Mai geben.
Auf der Tagesordnung von Donnerstag stand nach diesen Informationen unter anderem die Frage der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten sowie eine Modifizierung der Vorgehensweise bei der Belegung von Intensivbetten. Zudem sollte is eine Regelung für Gottesdienste geben, nachdem einzelne Länder hier schon Lockerungen beschlossen hatten. Beraten werden soll demnach auch darüber, wieweit Breitensport wieder zugelassen werden kann. Eine Einigung über einen Termin zur Wiederaufnahme der Fußball-Bundesliga war dagegen zunächst nicht absehbar. Auch über mögliche Öffnungsregeln für Museen sollte nach diesen Informationen beraten werden.
Bundesregierung rechnet mit schwerster Rezession der Nachkriegsgeschichte
18.43 Uhr: Die offizielle Zahl der Corona-Toten in Großbritannien ist am Mittwoch deutlich nach oben korrigiert worden auf 26.097. Enthalten waren darin erstmals auch Todesfälle in Pflegeheimen und Privathaushalten aus England und Wales.
Die konservative Regierung von Premierminister Boris Johnson steht seit Wochen wegen ihrer Reaktion auf die Pandemie in der Kritik. Ihr wird vorgeworfen, viel zu lange mit den Maßnahmen zur Eindämmung gewartet zu haben. Zudem fehlt es an Schutzkleidung für das medizinische Personal. Auch das Ziel, bis Ende April jeden Tag 100.000 Menschen zu testen, dürfte nicht mehr zu schaffen sein.
Experten gehen inzwischen davon aus, dass das Land den Höhepunkt der Epidemie überschritten hat. Doch die täglich neu registrierten Sterbefälle sind weiterhin hoch. Bis Dienstagabend wurden 765 neue Todesfälle registriert.
18.34 Uhr: Die Bundesregierung rechnet wegen der Corona-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 6,3 Prozent zurückgehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch in Berlin bei Vorlage der Frühjahrsprognose. der Druck auf dem Arbeitsmarkt werde massiv steigen. Für das kommende Jahr erwartet die Regierung demnach aber „im Zuge des Aufholprozesses“ einen Zuwachs um 5,2 Prozent.
Allerdings werde die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Deutschland erst zu Beginn des Jahres 2022 wieder den Stand aus der Zeit vor der Pandemie erreichen. Die Projektion setze voraus, dass es die wirtschaftliche Aktivität in den kommenden beiden Monaten nach und nach wieder aufgenommen wird und dass es weder national noch international zu einem gravierenden Rückfall in der Pandemie kommt.
Im Einzelnen rechnet die Regierung mit einem Rückgang der Exporte im Jahr 2020 um 11,6 Prozent. 2021 sollen sie dann wieder um 7,6 Prozent zulegen. Auch die Importe dürften laut Prognose stark einbrechen, und zwar um 8,2 Prozent. Sie sollen im Jahr 2021 wieder um 6,5 Prozent zulegen.
Der Arbeitsmarkt gerät laut Prognose „stark unter Druck“, im laufenden Jahr dürfte die Zahl der Erwerbstätigen demnach um 370.000 zurückgehen. Besonders betroffen seien Gastgewerbe, Handel und Unternehmensdienstleistungen. Die Kurzarbeit werde im März und April in „noch nie dagewesenem Ausmaß“ ansteigen. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahresdurchschnitt um 5,8 Prozent ansteigen, heißt es weiter in der Prognose.
Jens Spahn rechnet nicht mit Corona-Impfpflicht
17.49 Uhr: Zweitwohnungs-Besitzer im Norden dürfen von Montag an wieder ihre Feriendomizile in Schleswig-Holstein nutzen. Nach einem Beschluss der Jamaika-Koalition können ab dem 4. Mai auch wieder Dauercamper ins Land kommen und die Sportboothäfen öffnen, wie Tourismusminister Bernd Buchholz (FDP) am Mittwoch sagte.
16.58 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet nicht damit, dass bei Vorliegen eines Impfstoffs gegen das Coronavirus auch eine Impfpflicht kommen müsste. Sein Eindruck sei, dass die allermeisten Bürger sich eine solche Impfung wünschen würden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. „Überall da, wo wir durch Bereitschaft und gutes Argumententieren zum Ziel kommen, braucht es aus meiner Sicht keine Pflicht.“ Noch sei aber unklar, ob, wann und in welchen Mengen es einen Corona-Impfstoff geben werde.
Spahn betonte, Impfungen auch gegen viele andere Krankheiten seien eine der größten Errungenschaften der Menschheit. Er hoffe, dass nun auch Impfdebatten aus der Zeit vor der Corona-Krise „vielleicht in einem neuen Licht“ gesehen würden. Vor kurzem war eine Impfpflicht gegen Masern für Kitas und Schulen eingeführt worden, daran war auch Kritik laut geworden.
16.42 Uhr: Außerdem sprach sich Jens Spahn dafür aus, beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise größeres Augenmerk auf regionale Entwicklungen zu legen. Die zu erkennenden regionalen Unterschiede beim Infektionsgeschehen seien für die weitere Arbeit wichtig, machte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin deutlich.
Er verwies darauf, dass es zum Beispiel in Ländern und Landkreisen teils hohe und teils deutlich niedrigere Infektionszahlen gemessen an 100.000 Einwohnern gebe. Wenn es etwa in Landkreisen weniger als fünf neue Infektionen binnen sieben Tagen gebe, könnten Gesundheitsämter Kontakte von Infizierten dort besser nachverfolgen als bei höheren Infektionszahlen.
Deswegen sei es wichtig, für die Zukunft noch stärker als bisher regionale Entwicklungen in den Blick zu nehmen, sagte Spahn. Es gelte, gemeinsam mit den Ländern und Kommunen auch differenziert darauf reagieren zu können, um Infektionsketten zu unterbrechen.
Christian Drosten befürwortet Öffnung von Spielplätzen
16.20 Uhr: Seit der Osterwoche treffen sich Menschen wieder häufiger mit Freunden, Verwandten und Arbeitskollegen. Zu diesem Ergebnis kommen Sozialforscher der Universität Mannheim im Rahmen einer Corona-Studie. Anfang April seien noch 70 Prozent der Befragten für mindestens sieben Tage ohne private Begegnungen geblieben. Einer Meldung der Universität vom Mittwoch zufolge steigt die Zahl der Treffen nun wieder.
Die Angaben basieren auf täglichen Befragungen vom 20. März bis zum 24. April, die die Forscher stichprobenartig in Deutschland vorgenommen haben. Dabei haben sie auch regionale Unterschiede festgestellt. In Bayern hätten über die Osterfeiertage 60 Prozent der Menschen auf private Treffen verzichtet, im Rest der Republik lag dieser Anteil bei 45 Prozent. Zudem berichteten alleinlebende Menschen deutlich häufiger als andere, dass sie in den vergangenen Wochen private Treffen hatten.
An der Studie nahmen nach Forscherangaben täglich 445 und 567 (im Durchschnitt 505) Menschen teil.
16.07 Uhr: Christian Drosten gilt eigentlich als Verfechter einer restriktiven Linie in der Corona-Krise. Der Chef-Virologe der Charité plädierte zuletzt in der Regel gegen Lockerungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Überraschend hat er sich nun jedoch im NDR-Podcast „Coronavirus-Update“ offen für die Öffnung von Spielplätzen gezeigt.
In der Sendung empfiehlt Drosten die Öffnung von Kinderspielplätzen, um die Gefahr von „Kollateralschaden“ in den Familien abzumildern. Mehr zu seiner Empfehlung lesen Sie hier:
Corona-Experte Drosten schlägt Spielplatz-Öffnungen vor
15.27 Uhr: Das Einreiseverbot für Ausländer wird in Russland auf unbestimmte Zeit verlängert – bis zu einer Besserung der Lage in der Corona-Pandemie. Ursprünglich sollten die Sperren nur bis zum Donnerstag gelten. Es sei nicht möglich, ein Datum für ein Ende der Einschränkungen zu nennen, sagte Regierungschef Michail Mischustin am Mittwoch in Moskau. Ausnahmen gebe es etwa für ausländische Spezialisten, die zur technischen Bedienung von Ausrüstungen nötig seien. Der Flugbetrieb mit dem Ausland ist weitgehend eingestellt.
Schweiz lockert Corona-Maßnahmen früher als geplant
15.08 Uhr: Der Shutdown von Kultur und Wirtschaft geht in der Schweiz schneller zu Ende als geplant. Schon ab 11. Mai sollen nicht nur Läden, Märkte und obligatorische Schulen, sondern auch Museen, Bibliotheken und Restaurants wieder öffnen. Das kündigte die Regierung am Mittwoch an. Bislang hatte sie für die Öffnung von Restaurants und Museen Anfang Juni ins Auge gefasst.
Möglich sei das, weil die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus rückläufig seien. Die Maßnahmen hätten Wirkung gezeigt. In Restaurants sollen dann aber zunächst nur maximal vier Personen an einem Tisch sitzen und zwischen Gästegruppen soll zwei Meter Abstand bestehen. Größere Festivals soll es im Sommer nicht geben. Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen werden voraussichtlich nicht vor September wieder erlaubt.
14.46 Uhr: Die Lufthansa verpflichtet alle Passagiere, auf ihren Flügen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Darüber hinaus wird empfohlen, die Bedeckung während der gesamten Reise zu tragen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Die Maskenpflicht an Bord soll ab Montag (4. Mai) zunächst bis zum 31. August dieses Jahres in allen Airlines des Konzerns gelten.
Die Lufthansa Group orientiere sich an den Regelungen zahlreicher europäischer Länder, in denen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Öffentlichkeit inzwischen Pflicht ist, hieß es.
Mit der neuen Regelung entfällt das bislang übliche Freihalten der Mittelsitze in Dreier-Reihen. Durch das Tragen der Masken bestehe ausreichender Gesundheitsschutz, begründete Lufthansa diesen Schritt. Lesen Sie hier:
So trägt und pflegt man Schutzmasken richtig
14.31 Uhr: Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt zuversichtlich, dass die Grenze zwischen der Österreich und Deutschland in absehbarer Zeit für Touristen und andere Reisende geöffnet wird. Das Ziel müsse trotz Corona-Gefahr sein, dass auch die Reisefreiheit wieder gewährt werde, sagte Kurz in Wien.
Die Ansteckungszahlen in Österreich seien inzwischen deutlich niedriger als in einigen Teilen Deutschlands. „Ich gehe davon aus, dass es hier gelingen kann, dass in den nächsten Wochen entsprechende Schritte stattfinden, weil es schlicht und ergreifend auch sachlich gut begründbar ist“, sagte Kurz.
Regierung erwartet wegen Corona-Krise Rezession mit 6.3 Prozent Rückgang des BIP
14.03 Uhr: Die Bundesregierung erwartet wegen der Corona-Krise eine höhere Arbeitslosigkeit in Deutschland. „Der Arbeitsmarkt gerät stark unter Druck“, heißt es in der Frühjahrsprojektion, die am Mittwoch von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgestellt wurde. Demnach dürfte im laufenden Jahr die Erwerbstätigkeit um 370.000 Personen zurückgehen. Besonders betroffen seien das Gastgewerbe, der Handel sowie die Unternehmensdienstleistungen.
Die Kurzarbeit werde im März und April in einem noch nie dagewesenen Ausmaß steigen und viele Entlassungen verhindern, heißt es. Die Arbeitslosigkeit dürfte im Jahresdurchschnitt auf 5,8 Prozent wachsen. Im März lag die Quote bei 5,1 Prozent.
Infolge der Corona-Krise stürzt Deutschland laut Prognose in eine schwere Rezession. Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 6,3 Prozent. Für das Jahr 2021 wird im Zuge eines Aufholprozesses ein Zuwachs in Höhe von 5,2 Prozent erwartet.
13.44 Uhr: In Spanien sind nach offiziellen Angaben binnen 24 Stunden weitere 325 Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Damit stieg die Zahl der Toten im Vergleich zum Vortag wieder stärker an, wie die Regierung mitteilte. Allerdings blieb die Zahl der neu gemeldeten Toten den sechsten Tag in Folge unter der Marke von 400. Insgesamt starben bislang etwa 24.000 Menschen in Spanien am Coronavirus.
13.42 Uhr: Deutsche Verbraucherschützer finden die verlängerte Reisewarnung (gilt nun bis 14. Juni) nachvollziehbar. „Sie bedeutet Klarheit für alle: Verbraucher und Unternehmen“, sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, dem „Handelsblatt“.
Reiseanbieter würden nun Fernreisen über Pfingsten und im frühen Sommer von sich aus absagen, Reisende könnten ihren Urlaub auch selbst kostenfrei stornieren, sagte Müller. Der Verbraucherschützer appellierte zugleich an die Regierung, Pläne für eine verpflichtende Gutscheinlösung aufzugeben. Betroffene, deren Reisen abgesagt wurden, sollten die Wahl zwischen einer Erstattung mit Geld oder mit einem Gutschein haben.
Um die Erstattungen zu finanzieren, schlägt er einen steuerfinanzierten Reisesicherungsfonds vor. Damit blieben Unternehmen zahlungsfähig.
13.15 Uhr: Die Bundesländer fordern wegen weggebrochener Einnahmen in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr. Es müssten „zusätzliche öffentliche Mittel zweckgebunden für die Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie im ÖPNV zur Verfügung gestellt werden“, damit es „auch während und nach der Krise einen leistungsfähigen ÖPNV gibt“, heißt es in einem Brief der Verkehrsminister der Länder an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
Je nach Dauer der Einschränkungen rechneten Verkehrsbranche und Länder bundesweit mit Einnahmeausfällen von mindestens fünf Milliarden Euro alleine bis Ende 2020. „Alle Länder fordern deshalb eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die finanziellen Verluste im ÖPNV aufzufangen“, schrieb die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz. Die Länder seien dazu finanziell nicht in der Lage, „so dass hier der Bund entscheidend gefordert ist“.
Verkehrsunternehmen verzeichneten aktuell einen Fahrgastrückgang von 70 bis 90 Prozent. Sie könnten die Einnahmeausfälle nicht schultern, viele stießen bereits jetzt an ihre wirtschaftlichen Grenzen. Insolvenzen bei vielen kleinen und mittelständischen Busunternehmen drohten schon kurzfristig, schrieb Rehlinger.
13.06 Uhr: Eine telefonische Krankschreibung soll als Ausnahmeregelung in der Corona-Krise auch weiterhin möglich sein. Die Regelung, wonach sich Patienten mit leichten Erkrankungen der Atemwege nach telefonischer Rücksprache mit ihrem Arzt befristet krank schreiben lassen können, soll bis zum 18. Mai verlängert werden, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mitteilte. Die Verlängerung erfolge „aufgrund der fortbestehenden Krisenlage“, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.
Patienten kann damit vorerst weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Anamnese für maximal eine Woche bescheinigt werden. Bei fortdauernder Erkrankung kann die Krankschreibung einmal verlängert werden.
Seit dem ersten Beschluss des G-BA zu der Regelung vom März wurde diese bereits zweimal verlängert.
Nach Oktoberfest wird auch Cannstatter Volksfest wegen Coronavirus abgesagt
12.45 Uhr: Nach der Absage des Münchner Oktoberfests wegen des Coronavirus findet auch das Cannstatter Volksfest in Stuttgart nicht statt. Das teilte die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat am Mittwoch mit. Das zweitgrößte Volksfest in Deutschland war vom 25. September bis zum 11. Oktober traditionell auf dem Cannstatter Wasen geplant, ein 37 Hektar großes Festgelände am Ufer des Neckars. Lesen Sie hier:
Verboten bis 31- August – Was zählt zu Großveranstaltungen?
12.22 Uhr: Nach Facebook will auch Google den Erfolg des Videokonferenz-Dienstes Zoom in der Corona-Krise mit einem verbesserten eigenen Angebot kontern. Der Internet-Konzern macht die für Firmenkunden gedachte Premium-Version seines Dienstes Google Meet kostenlos für Verbraucher verfügbar. Man braucht aber zwingend einen Google-Account, um Meet gratis nutzen zu können.
Zoom wurde mit seinem ursprünglich für Unternehmen gedachten Videokonferenz-Service zum überraschenden Aufsteiger in der Corona-Zeit, nachdem die Firma Einschränkungen für Privatkunden aufhob.
In der Gratis-Version von Google Meet ist eine Videokonferenz auf 60 Minuten begrenzt – bis Ende September ist diese Einschränkung aber aufgehoben, wie der Internet-Konzern heute mitteilte. Bei Zoom sind in der Gratis-Version 40 Minuten vorgesehen. Genauso wie bei Zoom können bis zu 100 Gratis-Nutzer an einem Videochat teilnehmen. Bei Facebooks vergangene Woche vorgestelltem Konkurrent-Angebot Messenger Rooms sollen es bald 50 sein – zunächst sind es rund 20.
12.14 Uhr: Die Bundesregierung will Verzögerungen bei Bauvorhaben durch die Corona-Krise entgegenwirken. So sollen vorübergehend etwa Online-Konsultationen möglich werden. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag beschloss das Bundeskabinett heute in Berlin
Normalerweise sehen viele Planungs- und Genehmigungsverfahren die körperliche Anwesenheit von Menschen vor, wie die federführenden Ministerien für Umwelt und Inneres mitteilten. In der Pandemie könnten Termine zum Beispiel zur Einsicht in Unterlagen wegen des Infektionsschutzes nicht wie gewohnt stattfinden. Deshalb solle Ersatz geschaffen werden.
So sollten Vorhaben und konkrete Pläne derzeit vor allem über das Internet bekannt gemacht werden, teilten die Ministerien mit. „Daneben bleibt jedoch eine Veröffentlichung der wesentlichen Unterlagen und Entscheidungen sowie die Wahrnehmung von Verfahrensrechten im klassischen, analogen Sinn erhalten, um niemanden von Beteiligungsmöglichkeiten auszuschließen“, hieß es weiter. Die Regelungen sollen bis zum 31. März kommenden Jahres gelten.
Seehofer will Grenzkontrollen wegen Corona-Krise bis zum 15. Mai beibehalten
11.48 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch. Im Anschluss sei auch noch eine Abstimmung dazu mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer geplant. Lesen Sie hier:
Warum Horst Seehofer in der Corona-Krise so schweigsam geworden ist
Die Kontrollen waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.
Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen, oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.
Bis zum 15. Mai sind auch Einreisen aus Drittstaaten in die EU grundsätzlich nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich zudem fast alle Rückkehrer in Deutschland nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Für Deutsche gilt außerdem vorerst eine weltweite Reisewarnung. Das bedeutet, dass man keine Urlaubsreisen ins Ausland antreten soll.
11.44 Uhr: Die Wirtschaftsstimmung im Euroraum hat sich in der Corona-Krise so stark wie noch nie eingetrübt. Der von der EU-Kommission erhobene Economic Sentiment Indicator (ESI) fiel im April um 27,2 Punkte auf 67,0 Zähler, wie die Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Das ist der stärkste Rückgang seit Erhebungsbeginn im Jahr 1985. Der Indikator liegt aktuell knapp über seinem Rekordtief, das er während der globalen Finanzkrise im Frühjahr 2009 erreicht hatte.
Die Stimmungseintrübung betraf alle relevanten Wirtschaftsbereiche. Besonders stark brach der Indikator für den von der Virus-Krise besonders betroffenen Dienstleistungsbereich ein. Der Indikator für die erwartete Beschäftigung fiel sogar auf ein Rekordtief.
11.10 Uhr: Die Bundesregierung hat ein zweites Gesetzespaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf sieht mehr Tests und ausgeweitete Meldepflichten vor. Teil des Gesetzesvorhabens ist zudem das Finanzierungskonzept für den geplanten Pflegebonus, den Beschäftigte in den Altenheimen wegen der besonderen Belastung in der Corona-Krise erhalten sollen.
Die Kosten für die steuerfreie Bonus-Zahlung von bis zu 1500 Euro sollen zu zwei Dritteln die Pflegekassen übernehmen, sie sollen dafür einen Zuschuss vom Bund bekommen. Das restliche Drittel sollen Länder und Arbeitgeber aufbringen, wobei sich die gemeinnützigen Träger gegen eine Beteiligung wehren.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits im Vorfeld regelmäßige Tests von Heimbewohnern und Pflegekräften angekündigt. Die Kosten für die Tests sollen umfangreicher als bisher übernommen werden. Vorgesehen ist zudem, dass künftig auch genesene Patienten und negative Testresultate gemeldet werden müssen.
10.54 Uhr: Die Bundesregierung hat die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert.
Die Maßnahme sei erforderlich, „da weiterhin mit starken und drastischen Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr und weltweiten Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und der Einschränkung des öffentlichen Lebens in vielen Ländern zu rechnen ist“, hieß es bereits zuvor in einem als vertraulich eingestuften Papier, das der Deutschen Presseagentur vorab vorlag. Lesen Sie hier:
Bundesregierung verlängert Reisewarnung bis Mitte Juni
Damit sind die Pfingstferien in einzelnen Bundesländern, aber noch nicht die Schulferien im Sommer betroffen. Die beginnen erst am 22. Juni. Den Anfang macht dieses Jahr Mecklenburg-Vorpommern.
Hier finden Sie die wichtigsten Informationen zur Coronavirus-Krise: