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Düsseldorf –
Das Land NRW hat strenge Maßnahmen ergriffen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. It is gilt ein Kontaktverbot für mehr als zwei Personen. Besonders Gastronomien, Einzelhandel und Kulturstätten spüren den Ausnahmezustand deutlich. Seit dem 27. April gilt eine Maskenpflicht beim Einkaufen und Fahren in Bussen und Bahnen. Die Landesregierung NRW hat jedoch schrittweise Lockerungen angekündigt und umgesetzt.
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Über die Internetseite land.nrw/corona sind alle Entscheidungen der NRW-Landesregierung, die Erlasse und ihre Hintergründe abrufbar. Soforthilfen für Unternehmen und Selbstständige können wieder beantragt werden. Bitte benutzen Sie dazu nur diesen Link: soforthilfe-corona.nrw.de
Wir informieren über die aktuellen Ereignisse hier im Newsblog.
NRW-Altenheime dürfen schon am Samstag für Besucher öffnen
9.15 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen bereits ab diesem Samstag möglich. Das bestätigte am Freitagabend der Sprecher des Gesundheitsministeriums. „Das ermöglicht den Heimen, Besucherströme am Muttertagswochenende besser zu steuern und kann letztlich für eine Entlastung sorgen“, sagte er. Zuvor hatte der WDR berichtet. Laut Verordnung darf jeder Bewohner maximal einen Besuch pro Tag empfangen – maximal zwei Personen.
Zunächst hatte das Gesundheitsministerium kommuniziert, das seit Mitte März geltende Besuchsverbot wegen der Corona-Pandemie werde zum Muttertag, also an diesem Sonntag, aufgehoben. In der am 6. Mai veröffentlichten Coronaschutzverordnung steht allerdings, dass die Lockerungen in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bereits am 9. Mai in Kraft treten.
Die schnelle Öffnung der Seniorenheime nach langem Besuchsverbot stößt bei Einrichtungen in dem Bundesland Land wegen der geringen Vorbereitungszeit auf Skepsis und Kritik.
Mit der Aufhebung des Besuchsverbots sind aufwendige Schutzvorkehrungen verbunden. Dazu gehören etwa eine Anmeldung und ein Gesundheits-Kurzscreening aller Besucher, Besucherboxen mit ausreichend Abstand und Abtrennungen, Begleitung auf dem Weg durch die Heime und eine gründliche Desinfektion nach dem Besuch. Die Besuchszeit wird begrenzt – meist auf 20 bis 30 Minuten.
271 neue Infektionen und 25 Todesfälle bekannt geworden
17.49 Uhr: Landesweit kamen am Freitag nach Daten des Landeszentrums Gesundheit NRW 271 bestätigte Infektionen hinzu. Seit Beginn der Pandemie wurden damit insgesamt 34.504 positive Fälle im bevölkerungsstärksten Bundesland registriert. Davon sind 27,803 bisher als genesen gemeldet – 451 mehr als am Tag zuvor. Die Zahl der Toten stieg um 25 auf 1396.
Corona-Infektionen in Schwesterwerk von Coesfelder Fleischbetrieb
17.07 Uhr: In Nordrhein-Westfalen gibt is in einem weiteren fleischverarbeitenden Betrieb Corona-Infektionen. In Oer-Erkenschwick (Kreis Recklinghausen) hätten sich in einem Schwesterbetrieb des Coesfelder Werks 33 von 1250 Mitarbeitern mit dem Virus angesteckt, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag mit.
Im Kreis Coesfeld ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100,000 Einwohnerin nach Laumanns Angaben auf 66 im Schnitt der vergangenen sieben Tage gestiegen. In dem dortigen Betrieb seien bislang 151 Infizierte festgestellt worden. In dem Werk gebe is 1200 Beschäftigte.
Außer dem Kreis Coesfeld liegen nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) derzeit alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro, 100 000 Einwohnerch der der vereinbart worden ist.
Fleischbetrieb in Coesfeld: Unterkünfte von Saisonarbeitern werden geprüft
17.01 Uhr: Angesichts zahlreicher Corona-Infektionen bei Arbeitern eines Fleischbetriebs in Coesfeld sollen in Nordrhein-Westfalen auch die Unterkünfte von Erntehelfern kontrolliert werden. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) erklärte am Freitag, man werde sich die Unterbringung von Saisonarbeitnehmern „genauer ansehen“.
Seit April dürfen ausländische Erntehelfer unter strengen Regeln in Deutschland arbeiten. So müssen sich in NRW die Unterkünfte auf dem Betriebsgelände der Landwirte befinden und dürfen bisher 14 Tage lang nur halb belegt werden. Die Bedingungen müssten nach dem Ende der Quarantäne gleich bleiben, betonte die Gesundheitsministerin.
Nach dem Corona-Ausbruch in dem fleischverarbeitenden Betrieb in Coesfeld werden in dem Landkreis nun mehrere Lockerungen der Corona-Auflagen verschoben, die eigentlich am kommenden Montag in Kraft treten sollten. Sie sollen erst eine Woche später greifen, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mitteilte.
Kreis Coefeld ist einziger Kreis über Corona-Grenzwert in NRW
16.17 Uhr: Außer dem Kreis Coesfeld liegen derzeit alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, der für neue Beschränkungen in der Corona-Krise vereinbart worden
Auf den Kreis Coesfeld mit 52,7 gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen folgen mit großem Abstand Oberhausen mit 21,3 und der Landkreis Olpe mit 20, wie aus den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Freitag hervorgeht . Am wenigsten Neuinfektionen binnen sieben Tagen hat innerhalb von NRW demnach der Kreis Siegen-Wittgenstein mit lediglich 0.7 je 100 000 Einwohner.
Maßgeblich ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass viele im Zuge der Corona-Krise verfügte Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder gelockert werden, bei einer Überschreitung dieser Obergrenze aber umgehendrie
Auch die größten NRW-Städte liegen weit unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100,000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen: In Köln beträgt die Zahl der Neuinfektionen je 100,000 Einwohner 4.3 (Platz 46), in Düsseldorf 16.95 (Platz 7) , in Dortmund 2.04 (Platz 50) and in Essen 6.34 (Platz 24). Im Kreis Heinsberg, der in NRW zuerst und lange Zeit besonders stark von Corona betroffen war, gab es 11,79 Neuinfektionen (Platz 12) auf 100,000 Einwohner.
Fleischbetrieb in Coesfeld wird vorübergehend geschlossen
15.45 Uhr: Der von besonders vielen Corona-Infektionen betroffene Schlachtbetrieb in Coesfeld wird vorübergehend geschlossen. Das teilte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag in Düsseldorf mit.
Phantasialand öffnet am Montag noch nicht
13.19 Uhr: Das Phantasialand in Brühl wird am Montag trotz neuer Lockerungen der Corona-Auflagen noch nicht wieder öffnen. It is würden noch „konkrete Regelungen von Seiten der zuständigen Behörden“ abgewartet. Diese sollten vor einer möglichen Wiedereröffnung zuerst mit den eigenen Konzepten abgeglichen werden, teilten die Betreiber mit. (dpa)
Alle Mitarbeiter von Schlachtbetrieben in NRW sollen getestet werden
12.14 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch unter den Beschäftigten einer fleischverarbeitenden Firm in Coesfeld sollen die Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Virus getestet werden. Das teilte Regierungssprecher Christian Wiermer am Freitag mit.
Noch keine Entscheidung über Befreiung von Kita-Gebühren im Juni
11.33 Uhr: Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, ob Eltern in Nordrhein-Westfalen für den kommenden Monat wieder Kita-Gebühren zahlen müssen. „Wir fahren auf Sicht“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf. Die Gebühren-Frage hänge davon ab, welche Betreuungsangebote im Juni wieder möglich seien.
Ab September eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas
11.22 Uhr: Ab September sollen möglichst alle Kinder in Nordrhein-Westfalen wieder in einem eingeschränkten Regelbetrieb in die Kindertagesstätten gehen können. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. NRW werde eine eigene wissenschaftliche Studie zu Corona-Infektionen bei Kita-Kindern durchführen. Mehrere Tausend Kinder sollten über einen bestimmten Zeitraum kontinuierlich auf das Corona-Virus getestet werden.
Ab Donnerstag Kita offen für Vorschulkinder mit Förderbedarf
11.20 Uhr: Ab Donnerstag erhalten alle Vorschulkinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf und alle Kinder mit Behinderungen wieder Zugang zu Kitas in Nordrhein-Westfalen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. Die Kindertagespflege steht ab Donnerstag allen Zweijährigen offen. Auch von Eltern privat organisierte Betreuung wird erlaubt.
Vorschulkinder dürfen ab Ende Mai wieder in Kitas und Tagespflege
11.15 Uhr: Die Vorschulkinder in Nordrhein-Westfalen dürfen ab 28. Mai wieder in die Kindertagesstätten und die Tagespflege kommen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an.
Kreis Coesfeld drohen neue Beschränkungen
09.36 Uhr: Dem besonders vom Coronavirus betroffenen Kreis Coesfeld drohen als erstem in Nordrhein-Westfalen neue Beschränkungen in der Pandemie. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) ist der Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche überschritten worden. Er lag am Freitag (Stand: 0.00 Uhr) bei 52.7.
Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass zahlreiche im Zuge der Corona-Krise verfügte Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder gelockert werden, bei einer Überschreitung wern eernkheerkieenerkerung
Das Virus hatte sich zuletzt vor allem in dem fleischverarbeitenden Betrieb Westfleisch in Coesfeld ausgebreitet. 129 Infizierte waren am Donnerstag nach Kreisangaben erfasst worden. Alle 1200 Beschäftigten des Standortes sollten auf das Virus getestet werden.
Der Kreis Coesfeld erklärte am Morgen, dass die Situation fortlaufend bewertet und über Maßnahmen beraten werde.
Schützen feiern digitale Dorffeste
08.48 Uhr: Weil in diesem Sommer die traditionellen Schützenfeste wegen der Corona-Pandemie ausfallen, arbeiten einige Vereine bereits an virtuellen Alternativkonzepten. „In den nächsten Wochen und Monaten wird es zahlreiche digitale Aktionen vielfältigster Art geben“, sagte Jonas Leineweber, Kulturwissenschaftler an der Universität Paderborn. Im Rahmen des Projektes „Tradition im Wandel“ untersucht er das Schützenwesen als immaterielles Kulturerbe.
Erste Initiativen sind bereits sichtbar. So hat die Schützengemeinschaft Bislich in Wesel am Niederrhein mit einer Reihe launiger Videos bei Facebook das ausgefallene Schützenfest am ersten Maiwochenende überbrückt – und mit durchschnittlich 4000 Views pro Clip deutlich mehr Zuschauer als seine 500 Mitgl
Die Macher von „Schützenfestdaheim.de“ aus der ostwestfälischen Schützenhochburg Delbrück wollen von einem mobilen Studio aus Vereinen helfen, ihr abgesagtes Schützenfest ins Internet zu retten. “Jedes Dorf fiebert hier das ganze Jahr auf dieses Ereignis hin”, sagt Mitinitiator Frank Berkemeier.
Altenheime befürchten Ansturm
08.16 Uhr: Die schnelle Öffnung der NRW-Altenheime nach langem Besuchsverbot schon am Muttertag (10.5.) Stößt bei Einrichtungen im Land auf Skepsis und Kritik. Leitungskräfte benötigten eine angemessene Vorbereitungszeit zur Umsetzung der Schutzvorgaben, kritisierte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste mit Blick auf NRW. „Leider wird dies nur unzureichend berücksichtigt, wenn bereits in einigen Tagen wieder Besuche flächendeckend (…) ermöglicht werden sollen.“
„Viele Heime können in der Kürze der Zeit gar keine entsprechenden Hygienekonzepte umsetzen“, sagte Christian Woltering, Geschäftsführer beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen am Donnerstag.
129 Corona-Infizierte bei Fleischfabrik in Westfalen
21.15 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einer westfälischen Fleischfabrik sollen alle rund 1200 Beschäftigten des Standortes auf das Virus getestet werden. Allein am Donnerstag seien bereits 200 Mitarbeiter des Unternehmens Westfleisch getestet worden, teilte der Kreis Coesfeld am Donnerstag mit. 129 Infizierte seien erfasst worden, davon würden 13 im Krankenhaus behandelt, allerdings keiner auf der Intensivstation.
Die Verläufe seien vergleichsweise mild, erklärte ein Firmensprecher. Alle Infizierten, die nicht im Krankenhaus liegen, und ihre Kontaktpersonen befänden sich in häuslicher Quarantäne. Am Werkstor werde kontaktlos Fieber gemessen, um Verdachtsfälle schnell zu erkennen. Das Unternehmen stehe in engem Kontakt mit den Behörden, sagte der Sprecher. Entgegen ersten Befürchtungen sei die Produktion im Betrieb nicht eingestellt worden. Sie laufe in reduziertem Umfang weiter.
Spielbetrieb an großen Theatern ab September
17.51 Uhr: Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen rechnet damit, dass der Betrieb an den großen nordrhein-westfälischen Theatern nach der Corona-Pause erst zur kommenden Spielzeit ab September wieder beginnt. Bei diesen Häusern mit ihren vielen Mitarbeitern und dem aufwendigen Probenbetrieb sei die Umstellung naturgemäß nicht so schnell umsetzbar, „weshalb sie ihren Spielbetrieb mit Beginn der kommenden Spielzeit aufnehmen werden“, sagtete eintein et latte d ‘ette
Damit hätten auch diese Häuser Planungssicherheit und könnten Spielpläne, Inszenierungen sowie das Besucher- und Hygienemanagement an die aktuellen Vorgaben anpassen. Dabei handelt is sich nach Angaben des Ministeriums unter anderem um Theater wie das Schauspielhaus Düsseldorf, die Städtischen Bühnen Köln, das Theater Hagen oder Konzerthäuser mit großen Gebäuden und vielen Mitarbeitern.
Allgemein hätten die Theater eine enormous Flexibilität gezeigt, etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen eingestellten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln. In der kommenden Woche könnten sie mit Proben beginnen und „hoffentlich schon bald wieder erste Stücke für Zuschauer auf die Bühne bringen“, erklärte die Ministerin.
Das Land hat einen Stufenplan vorgelegt, nach dem das Kulturleben unter anderem mit Abstands- und Hygieneregeln wieder beginnen kann: Museen, Musikschulen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen. Ab dem 11. Mai sind kleinere Konzerte und Aufführungen unter freiem Himmel möglich. Vom 30. Mai an sollen Kinos, kleine Theater, Opern und Konzerthäuser wieder Vorstellungen geben können. Zu den Voraussetzungen gehören ein Zutrittskonzept und zwei freie Sitzplätze zwischen Besuchern.
Strengere Regeln beim Freizeitsport fordern Flexibilität
17.50 Uhr: Bei der Wiederaufnahme der sportlichen Aktivitäten nach der Corona-Pause drängt die NRW-Landesregierung die Freizeitsportler zu Flexibilität und Disziplin. Ob draußen oder in geschlossenen Räumen, ob Gesundheitssport oder im Fitnessstudio – überall gelte die Corona-Grundverordnung, betonte die Staatssekretärin für Sport in NRW, Andrea Milz, am Donnerstag. Bei allen Sportarten sei die Einhaltung von Hygienebedingungen und Abstandsregeln zu beachten. Zudem arbeite man an Ausführungsbestimmungen, in denen man im Detail nachlesen könne, was wie erlaubt ist, sagte sie.
Kontaktarmer Breitensport und Trainingsbetrieb im Freien sind seit diesem Donnerstag wieder möglich. Von Montag an können Fitnessstudios, Sporthallen und Tanzschulen wieder öffnen. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. So bleiben Umkleideräume und Sanitäranlagen geschlossen. Es könnte auch sein, dass man Kleinsportgeräte wie zum Beispiel Matten von zu Hause mitbringen müsse, erklärte Milz.
Vom 30. Mai an soll Kontaktsport auch in geschlossenen Räumen wieder möglich sein. Allerdings gelte auch hier, dass es sich bei diesem Datum um eine Zielgröße halte. Die Situation der Infektionsgefahr müsse immer wieder neu bewertet werden.
Milz betonte auch, dass es keine „Lex-Sportarten“, also besonders privilege Sportarten wie etwa den Profi-Fußball gebe. „Wir haben in Profi-Sport gleichrangig behandelt. Aber is ist eben etwas anderes, ob man einen Berufsstand verbietet oder Freizeitsport “, sagte die Staatssekretärin.
Knapp 280 neue Infektionen und fast 500 Genesene mehr
15.35 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag 279 weitere bestätigte Corona-Fälle gemeldet worden. Damit stieg im bevölkerungsreichsten Bundesland die Zahl auf 34.233 nachgewiesene Infizierte seit Beginn der Pandemie, so das NRW-Gesundheitsministerium. Bislang starben 1371 Menschen infolge einer Infizierung – von Mittwoch bis Donnerstag stieg die Zahl um 14.
27,352 Menschen meldeten sich inzwischen als genesen, am Donnerstag kamen 489 Fälle dazu. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.
Touristische Übernachtungen in Hotels ab 18. Mai wieder möglich
15.17 Uhr: Touristen dürfen schon ab dem 18. Mai wieder in Hotels in Nordrhein-Westfalen übernachten. Das sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag in Düsseldorf. Am Mittwoch hatte es im Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen noch geheißen, dass die Hotels erst an Christi Himmelfahrt (21. Mai) wieder für Touristen geöffnet würden. Der Starttermin sei vorverlegt worden, damit sich die Betriebe auf Gäste am langen Himmelfahrtswochenende vorbereiten könnten, sagte Pinkwart. Auch gastronomische Angebote solle is dann wieder in Hotels geben.
Ab 30. Mai seien auch touristische Führungen sowie kleine Gruppen- und Busreisen wieder möglich. Für alles gelten laut Pinkwart strenge Hygiene-Konzepte.
Niederlande lockern Maßnahmen – Holland-Besuch bald wieder möglich
14.50 Uhr: Auch die Niederlande haben die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiter gelockert und einen Plan zur schrittweisen Rückkehr zur Normalität vorgelegt. Ab 11. Mai werden zunächst Grundschulen und Kitas geöffnet. Friseure und Beautysalons dürfen wieder Kunden empfangen und eingeschränkt auch Restaurants, Cafes, Museen und Theater. „Wir sind in der Übergangsphase zur Eineinhalb-Meter Gesellschaft“, sagte Premier Mark Rutte am Mittwochabend in Den Haag. Was heißt das für die Nachbarn in Nordrhein-Westfalen und den Holland-Urlaub?
Touristen dürfen ab dem 1. Juli wieder in die beliebten holländischen Feriengebiete reisen. Dann können alle Campingplätze und Ferienparks wieder voll geöffnet werden. Bisher galt das nur eingeschränkt, auch mussten auf Campingplätzen Duschen und WCs geschlossen bleiben.
Der Aufenthalt von Gruppen in der Öffentlichkeit ist verboten. Jeder muss einen Sicherheitsabstand von eineinhalb Metern einhalten. Ab dem 1. Juni müssen in Zügen, Bussen und Bahnen Mundschutzmasken getragen werden. Bei Zuwiderhandlungen drohen Geldbußen von bis 400 Euro. Kommunen können auch bei zu großem Andrang die Zugänge zu Stränden, Naturgebieten und Parkplätze sperren.
Verband: Viele Pflegeheime können Besuchskonzepte nicht umsetzen
14.45 Uhr: Nach der Lockerung des Besuchsverbots in nordrhein-westfälischen Pflegeheimen dämpfen Einrichtungsträger Erwartungen auf ein problemloses Wiedersehen mit pflegebedürftigen Angehörigen. „Viele Heime können in der Kürze der Zeit gar keine entsprechenden Hygienekonzepte umsetzen“, sagte Christian Woltering, Geschäftsführer beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen.
“Wir fürchten, dass es am Sonntag zu herzzerreißenden Szenen kommt, wenn Angehörige wieder wegfahren müssen ohne die Bewohner gesehen zu haben. ohnehin extrem angespannt sei.
Mit seiner Ankündigung von Dienstag, das coronabedingte Besuchsverbot pünktlich zum Muttertag am kommenden Sonntag aufzuheben, habe Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Eindruck erweckt, man kehre zu einer Normalität wie vor dem Ausbruch der Pandem. “Damit hat der Minister Hoffnungen geweckt, die vielerorts nicht umsetzbar sind”, sagte Woltering. „Wir sind absolut dafür, diese furchtbare Situation der Isolation schrittweise aufzuheben“, stellte er klar.
Viele Häuser seien längst kreativ geworden, hätten Besuchsfenster oder andere Lösungen des berührungslosen Wiedersehens geschaffen. “Die Pläne des Ministers gehen nun weit darüber hinaus”, sagte er. Bettlägerige Personen sollen zum Beispiel auch im Zimmer besucht werden können. “Die Besucher brauchen dann einen Vollschutz und müssen unter Umständen durch das ganze Haus laufen”. Das sei für viele Heime nicht leicht machbar. Die Landesregierung habe ohne Abstimmung mit den Einrichtungen und übereilt entschieden, kritisierte der Wohlfahrtsverband.
Laschet vertraut auf Notfallplan: Nicht das ganze Land lahmlegen
12.46 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die jüngsten Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen verteidigt. Der von Bund und Ländern verabredete Notfallplan erlaube, regional sofort gegenzusteuern, wenn Infektionszahlen bedrohlich ansteigen sollten, sagte Laschet am Donnerstag in einem WDR 2-Interview. Die Devise sei nun: „Wenn etwas passiert – dann wieder Maßnahmen zurückfahren, aber nicht das ganze Land von der Ostsee bis in die bayerischen Alpen lahmlegen.“
Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder konsequente Beschränkungen greifen. Er habe nicht die Sorge, dass nun vor Ort weniger getestet werde, um diese Grenze nicht zu reißen, sagte Laschet. Die Gesundheitsämter handelten verantwortlich.
„Das werden wir als Land auch mit begleiten, versicherte der Regierungschef. „Wir müssen jetzt diesen Schritt vorsichtig gehen und immer noch beobachten: Wie läuft die Entwicklung?“. Laschet hatte am Mittwoch einen „Nordrhein-Westfalen-Plan“ vorgestellt mit stufenweisen Corona-Lockerungen in allen Lebensbereichen.
In NRW hat – Stand Mittwoch – der Kreis Coesfeld die meisten Neuinfektionen mit rund 37 auf 100 000 Einwohner. Diese erst seit wenigen Tagen entstandene Spitze sei aber nicht zu vergleichen mit der Situation im Kreis Heinsberg zu Beginn der Corona-Krise, sagte Laschet. „Ich gucke mir täglich die Zahlen in unseren Kreisen an.“
Bei einem bemerkenswerten Anstieg müsse hinterfragt werden, ob dort eventuell mehr getestet worden sei, ob Vorfälle auf eine bestimmte Einrichtung zurückgingen oder ob es eine generelle Entwicklung gebe. „Dann wird da wieder zurückgefahren, aber nicht für’s ganze Land, sondern regional, wo etwas schief läuft“, betonte Laschet. Nicht nur das Virus, sondern auch die Einschränkungen richteten Schaden an.
Landeseigener Casino-Betrieb will Kurzarbeit anmelden
11.56 Uhr: Die geplante Kurzarbeit bei der landeseigenen Casino-Gruppe Westspiel soll kommende Woche Thema im Finanzausschuss des Landtags werden. Die SPD-Fraktion hat einen schriftlichen Bericht angefordert, in dem der aktuelle Stand geschildert werden soll. Westspiel und das Finanzministerium hatten zuletzt auf Unternehmensinterna verwiesen und keine öffentliche Auskunft gegeben.
Westspiel hatte das Personal informiert, dass man rückwirkend zum 1. April Kurzarbeit einführen wolle. Laut SPD steht eine Entscheidung des Aufsichtsrats aus: „Hauptgrund ist wohl der Streit darum, ob bestehende Rücklagen für eine Aufstockung genutzt werden“, heißt is im Antrag des Abgeordneten Stefan Zimkeit an den Finanzausschuss.
Viertklässler unter Schutzmaßnahmen wieder in der Schule
10.50 Uhr: Nach fast acht Wochen coronabedingter Zwangspause wird in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens wieder teilweise unterrichtet. Die landesweit rund 160 000 Schüler der pour Klasse kehrten am Donnerstag unter besonderen Hygienevorgaben wie Abstandsregeln in ihre Schule zurück.
Die höchste Klassenstufe macht den Anfang, weil die Kinder vor einem Schulwechsel stehen. Viele Schüler sehen damit zum ersten mal seit langem ihre Freunde wieder.
Kirchen rechnen mit Einbruch der Steuereinnahmen
08.32 Uhr: Die beiden großen christlichen Kirchen in Nordrhein-Westfalen rechnen mit einem Einbruch bei den Kirchensteuern infolge der Corona-Krise. Die Evangelische Kirche im Rheinland bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen Rückgang der Steuereinnahmen von bis zu 15 Prozent vor. Das wären demnach mindestens 75 Millionen Euro.
„Auf landeskirchlicher Ebene sichten wir gerade den Haushalt, um zu prüfen, auf welche geplanten Ausgaben wir zunächst verzichten können, um Liquidität zu sichern“, berichtete Sprecher Jens Peter Iven.
Theater und Kinos in NRW dürfen ab 30. Mai unter Auflagen öffnen
Theater, Opern und Kinos dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch nach einer Bund-Länder-Schalte in Düsseldorf. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern müsse gewährleistet werden. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern seien Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Alle NRW-Grundschüler ab 11. Mai tageweise wieder in Schulen
Alle Grundschüler in NRW sollen nun doch ab dem 11. Mai in einem tageweisen Wechsel in die Klassenräume zurückkehren. Das kündigte die NRW-Landesregierung am Mittwoch in Düsseldorf an. Um das Datum hatte es zuvor Unstimmigkeiten in der schwarz-gelben NRW-Koalition gegeben.
NRW erlaubt erste Breitensport-Angebote schon ab Donnerstag
Nordrhein-Westfalen erlaubt schon ab diesem Donnerstag wieder kontaktlosen Breitensport und den Trainingsbetrieb im Freien. Das kündigte die NRW-Landesregierung am Mittwoch in Düsseldorf nach einer Bund-Länder-Schalte zur Corona-Krise an. Voraussetzung ist die Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zwischen den Sportlern.
Gaststätten dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 11. Mai wieder öffnen.
Die Erlaubnis werde für den Innen- und den Außenbereich gelten, kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf nach einer Bund-Länder-Schalte zur Corona-Krise an. Hotels dürfen ab dem 21. Mai auch wieder für Touristen öffnen. Voraussetzungen sind die Einhaltung des Sicherheitsabstands sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept.
Rund 250 neue Corona-Infektionen in NRW – deutlich mehr Genesene
14.40 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch 249 weitere Corona-Infektionen bestätigt worden. Infiziert wurden insgesamt 33.961 Menschen seit Beginn der Pandemie in NRW, so das Landesgesundheitsministerium. 26 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden ließen die Zahl der Toten infolge der Pandemie auf 1357 steigen.
Gleichzeitig erhöht sich auch die Zahl der Genesenen, 556 Menschen meldeten sich am Mittwoch gesund. Insgesamt gibt is 26,863 Genesene im bevölkerungsreichsten Land. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.
Gericht: Kein Zuschlag für Atemmasken bei Hartz-IV-Sätzen
13.50 Uhr: Hartz-IV-Bezieher haben keinen Anspruch auf einen Zuschlag für den Kauf von Atemschutzmasken. Solche Gesichtsbedeckungen könnten als Bestandteil der Bekleidung angesehen werden und seien deshalb aus dem Regelsatz zu finanzieren, entschied das Landessozialgericht NRW in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (Az. L 7 AS 635/20). Ein Hartz-IV-Bezieher hatte nach Angaben des Gerichts die Auszahlung von 349 Euro für die Anschaffung von Mund-Nase-Schutzmasken beziehungsweise die Bereitstellung solcher Masken durch das Jobcenter verlangt.
Bei den Masken handele is sich nicht um einen unabweisbaren Mehrbedarf, entschied das Gericht. Eine Mund-Nase-Bedeckung, die auch ein Schal sein könne, müsse nur in bestimmten Situationen getragen werden. Deshalb könnten die Anschaffungskosten auch aus dem Regelsatz bezahlt werden.
Yvonne Gebauer: Erste Schulöffnungen in NRW gut angelaufen
11.40 Uhr: Vor der geplanten weiteren Öffnung der Schulen hat das NRW-Schulministerium eine positive Zwischenbilanz zur bisherigen teilweisen Wiederaufnahme des Unterrichts gezogen. Die Rückkehr der ersten Schüler am 23. April nach der Corona-Zwangspause – ausschließlich aktuelle Abschlussjahrgänge – sei „weitestgehend problemslos“ verlaufen, hieß es in einem Bericht von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) an den Schulausschuss desta Die ersten Rückmeldungen aus den Schulen zeigten auch, dass es en den überwiegenden Fällen „keine gravierende Probleme bei der Einhaltung der Infektionsschutz- und Hygienestandards“ gebe.
Mehr als zehn Prozent der gut 2,5 Millionen Schüler in Nordrhein-Westfalen seien wieder in die Klassenräume zurückgekehrt. An diesem Donnerstag – 7. Mai – sollen die rund 160,000 Viertklässler den Anfang in den Grundschulen machen. Den weiteren Fahrplan für die Schulen wollen Gebauer und Regierungschef Armin Laschet (CDU) am Mittwochnachmittag nach Bund-Länder-Beratungen mitteilten.
Armin Laschet macht Hoffnungen auf weitere Lockerungen
11.15 Uhr: Vor dem Bund-Länder-Treffen über den weiteren Kurs in der Corona-Krise an diesem Mittwoch hat auch die NRW-Landesregierung weitere Lockerungen in Aussicht gestellt. Starkbierfeste, Karneval und Ischgl werde es zwar lange nicht geben, sagte Ministerpräsident Armin Laschet am Dienstagabend im ZDF- „heute journal“. Auch Nordrhein-Westfalen hat nach seiner Aussage Anpassungspläne für die Corona-Maßnahmen in der Schublade. „Wir selbst haben den Plan ebenfalls erstellt, aber bisher zurückgehalten“, sagte Laschet, nachdem andere Bundesländer wie Bayern schon am Dienstag und damit einen Tag vor der Bund-Länder-Schalte umfangreiche Lockerungspläne angekündigt hatten
Laschet warb vor dem Gespräch erneut dafür, regionale Unterschiede anzuerkennen. Insbesondere bei der Bildung wünsche er sich aber länderübergreifend ähnliche Maßnahmen – dort werde am meisten verglichen. Laschet will nach der Videokonferenz mit Merkel und den Länderchefs den NRW-Fahrplan vorstellen.
Nach Kommunikationswirrwarr in der vergangenen Woche wollen Schüler, Lehrer und Eltern endlich Klarheit, wie es mit der Öffnung der Schulen weitergeht. Auf jeden Fall sollen in NRW Viertklässler von diesem Donnerstag an in die Grundschulen zurückkehren. Wann und wie es mit den Klassen 1 bis 3 weitergeht, ist noch nicht entschieden.
Es wird damit gerechnet, dass sich die Regierungschefs hinter ein Konzept der Jugendminister zur schrittweisen Wiederbelebung des Kitabetriebs stellen werden. Damit dürfte der Weg für NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) frei sein, die Betreuungen auszuweiten. Ziel der Landesregierung ist, dass alle Kinder vor den Sommerferien zumindest zeitweise wieder in ihre Kita oder Schule zurückkehren können.
Als sehr wahrscheinlich gilt, dass Laschet Erleichterungen für den Breitensport ankündigen wird. Mehrere Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg haben das erklärt. Dort sind Lockerungen für kontaktlose Einzelsportarten wie Leichtathletik, Tennis und Golf bereits beschlossen worden.
NRW.Bank: Wirtschaft im Land rutscht in schwere Rezession
10.50 Uhr: Die nordrhein-westfälische Wirtschaft rutscht nach Einschätzung der NRW.Bank durch die Corona-Krise erstmals seit elf Jahren wieder in eine Rezession. Der Konjunkturindikator der Bank, das NRW.BANK.ifo-Geschäftsklima, ist im April auf ein neues Allzeittief gefallen. Mit minus 40,5 Punkten sei der bisherige Tiefstand von minus 25,8 Punkten aus der Finanz- und Eurokrise 2009 deutlich unterschritten worden, teilte die Bank am Mittwoch mit.
„Die Coronapandemie hat die Wirtschaft bis ins Mark getroffen“, sagte Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der landeseigenen Förderbank. Bereits jetzt zeichne sich ein deutlicher Rückgang des Bruttoinlandprodukts in NRW ab. Die Rezession dürfte selbst bei einer weiteren Lockerungen der Schutzmaßnahmen „um einige Prozentpunkte stärker ausfallen als im Krisenjahr 2009, wo die regionale Wirtschaft bereits um 5,4 Prozent schrumpfte“.
In vielen Wirtschaftsbereichen bereiteten die Personalabteilungen einen Stellenabbau vor. Dramatisch sei die Lage vor allem im Gastgewerbe. Fast drei Viertel der Gastronomie- und Hotelleriebetriebe plane Stellenkürzungen. In der Industrie setze sich der Abwärtstrend, der bereits vor der Krise begonnen habe, verstärkt fort. Auch der bisher boomende Bausektor könne sich der negativen Beschäftigungsdynamik nicht entziehen. Einzig das Grundstücks- und Wohnungswesen erwarte steigende Beschäftigtenzahlen. Weil viele Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hätten, sei ein heftiger Anstieg der Arbeitslosigkeit in NRW zunächst aber nicht zu erwarten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nennt Situation in NRW „sehr entspannt“
16 Uhr: Die Corona-Infektionslage in NRW hat sich nach Angaben von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) „sehr entspannt“. Akut seien landesweit noch 6101 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf.
Der für die Ausbreitung des Virus wichtige Verdoppelungszeitraum liege mittlerweile bei 33 Tagen. Die Lage zeige, dass die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in den vergangenen Wochen gewirkt hätten. Er könne „durchaus etwas optimistisch in die Zukunft schauen“, sagte Laumann.
41 weitere Todesfälle – 26.280 Menschen genesen
15.48 Uhr: Die Zahl der Coronavirus-Todesfälle in Nordrhein-Westfalen ist am Dienstag deutlich um 41 auf 1331 gestiegen. Das Landesgesundheitsministerium registrierte zudem 33.712 Infektionen mit dem Virus und damit 167 mehr als am Montag.
Zugleich galten 26.280 Menschen im bevölkerungsreichsten Bundesland als genesen – im Vergleich zu Montag kamen somit am Dienstag 440 dazu. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.
Besuche in Pflegeheimen ab Muttertag wieder möglich
15.31 Uhr: Bewohner in nordrhein-westfälischen Alters- und Pflegeheimen dürfen ab kommenden Sonntag (10. Mai) wieder Besuch von Familienangehörigen und Freunden bekommen. Das seit Mitte März geltende coronabedingte Besuchsverbot werde aufgehoben, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Es sind aber strenge Auflagen für Besuche vorgesehen.
Lesen Sie hier weitere Informationen zu den Besuchen in Pflegeheimen.
NRW-Grünen-Chef fordert Planungen für nächstes Schuljahr
14.00 Uhr: Grünen-Chef Felix Banaszak hat einen „sofortigen Einstieg“ in die Schulplanungen für die Zeit nach den NRW-Sommerferien gefordert. Unter Einbeziehung der Betroffenen sollten jetzt bereits Strategien erarbeitet werden, „um absehbares Chaos zu Beginn des nächsten Schuljahres zu vermeiden“, hieß es in einem Papier des Landesvorsitzenden der Grünen. Aus seiner Sicht ist ein Sonderlehrplan für das Schuljahr 2020/21 erforderlich. Auch weiterhin werde ein regulärer Schulbetrieb nicht möglich sein. Die Schüler kämen nach den Ferien mit unterschiedlichen Voraussetzungen in die Klassenräume.
Zudem sollten Ausbildungs- und Prüfungsordnungen für 2020/21 „flexibilisiert und entlastet“ werden, forderte Banaszak. Vor allem brauche die Digitalisierung auch mithilfe dauerhafter Bundesmittel einen deutlichen Schub – und Lehrer eine Fortbildungsoffensive in puncto „digitalisierte Schule“.
Die Schulferien beginnen in NRW am 29. Juni und enden Mitte August. Bisher steht der Fahrplan für eine weitere Schulöffnung nach coronabedingter Zwangspause aber für das aktuell laufende Schuljahr noch nicht fest. Erste Schüler – nur die aktuellen Abschlussjahrgänge – waren in NRW am 23. April in die Klassenräume zurückgekehrt. An diesem Donnerstag sollen die Viertklässler in den Grundschulen den Anfang machen. Weitere Pläne bis zu den Sommerferien werden an diesem Mittwoch erwartet – nach Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder.
Trend setzt sich fort: Weniger Einbrüche in Corona-Pandemie
8.00 Uhr: In der Corona-Pandemie wird vorläufigen Zahlen zufolge deutlich weniger in Wohnungen und Wohnhäuser eingebrochen. Dieser Trend, der sich schon im März abgezeichnet hatte, setzt sich im April fort, wie eine Länder-Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt.
Während vom 1. März bis 26. April 2019 genau 3856 Fälle von Wohnungseinbruchdiebstahl im bevölkerungsreichsten Bundesland registriert wurden, waren es laut NRW-Innenministerium im gleichen Zeitraum dieses Jahres 2336. Das entspricht einem Rückgang von fast 40 Prozent.
Schon im März allein waren die NRW-Zahlen deutlich zurückgegangen: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sank im März von 2091 im Vorjahresmonat auf 1423 (1.3.-29.3.). Zum Stichtag 25. März hatte das NRW-Ministerium einen Rückgang der Einbruchszahlen um 30 Prozent registriert.
Ein Grund dafür dürfte nach Einschätzung der Fachleute sein, dass sich die Menschen viel mehr als sonst in ihren Wohnungen oder dem unmittelbaren Wohnumfeld aufhalten. Außerdem sei es durch den allgemeinen Shutdown auch schwerer als sonst, Diebesgut über Hehler wegzuschaffen oder zu verkaufen, hieß es.
Paradiesische Zeiten für die Polizei bringt die Entwicklung dennoch nicht, wie das NRW-Innenministerium schon vor einiger Zeit betont hatte. So seien neue Betrugsmaschen aufgetaucht, bei denen die Corona-Angst der Bevölkerung ausgenutzt werde. In jüngster Zeit kam Betrug bei Corona-Soforthilfen dazu.
Erneut Betrugsversuche bei Corona-Soforthilfen
17.05 Uhr: Die NRW-Landesregierung hat vor erneuten Betrugsversuchen bei den Corona-Soforthilfen gewarnt. Es seien E-Mails im Umlauf, mit der Betrüger versuchten, Daten abzugreifen, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag sagte. Zuvor hatten das Ministerium und die Staatskanzlei über Twitter vor dem Betrugsversuch gewarnt. „Die Mail-Adresse [email protected] ist ein Fake! Das beigefügte Schreiben stammt NICHT von der Landesregierung“, hieß es in der Warnung. Offizielle Mail-Adressen des Landes endeten immer auf nrw.de.
Geplante Lockerungen in NRW stoßen auf Skepsis
17.00 Uhr: Die geplanten Lockerungen coronabedingter Einschränkungen in Kitas und Pflegeheimen stoßen auf Skepsis. Sowohl die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) als auch die SPD-Opposition warnen vor Schnellschüssen. „Dass jetzt jeder Minister mit seinen eigenen Vorschlägen vorprescht, wirkt kopf- und orientierungslos“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Die Landesregierung solle „zur Abwechslung die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche auch einfach mal abwarten“.
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen am Mittwoch über weitere Lockerungen in der Corona-Krise beraten. NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) versicherte im „Mittagsmagazin“ der ARD: „Für mich ist klar: Entschieden wird am Mittwoch.“ Es sei aber richtig, vorab zu diskutieren. „Auch die Öffentlichkeit soll ja wissen, was steht da zur Entscheidung an.“
Auslöser der Kritik am NRW-Kurs sind Ankündigungen der Landesminister für Familie und für Gesundheit, Joachim Stamp (FDP) und Karl-Josef Laumann, die Bremsen ein Stück weit zu lösen. Stamp drohte mit einem Alleingang bei der Kita-Öffnung, sollte es Mittwoch zu keinem Konsens kommen. „Ich möchte jetzt gerne unseren Weg gehen. Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten“, sagte er im „Morning Briefing“-Podcast von Gabor Steingart. „Die Länder brauchen ihre Freiheit, die Pandemie verläuft in den Ländern unterschiedlich.“ (dpa)
Rund 130 weitere Coronavirus-Infektionen in NRW
15.40: In Nordrhein-Westfalen sind 133 weitere Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das NRW-Gesundheitsministerium zählte am Montag insgesamt 33.545 bestätigte Infektionen (Sonntag: 33.412). Die Zahl der Todesfälle stieg im bevölkerungsreichsten Bundesland von Sonntag auf Montag um drei auf 1290.
Seit Montag, 27. April, kamen damit innerhalb einer Woche 1685 bestätigte Infektionen und 159 Todesfälle in NRW dazu. Das waren jeweils etwa 40 Prozent weniger als in der Woche davor (20. bis 27. April).
Die Zahl der Genesenen blieb nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Sonntag auf Montag zunächst unverändert bei 25.840.
Karnevalisten: Session 2021 wird kommen – aber wohl anders
14.40: Die Karnevalshochburgen in NRW rechnen fest mit einer Session 2021. Wie die genau aussehen werde, sei noch unklar, teilten die Präsidenten der Kölner, Düsseldorfer, Bonner und Aachener Karnevalisten am Montag mit. So werde etwa über kleinere und digitale Veranstaltungen nachgedacht.
Die nächste Karnevalszeit werde nicht einfach, erklärte der Präsident des Festkomitees Kölner Karneval, Christoph Kuckelkorn. Schließlich lebe der Karneval „von Nähe und Gemeinsamkeit“ – also allem, was durch die Corona-Krise unterbunden wird. „Dennoch sind wir uns sicher, dass es eine Session auch im kommenden Jahr geben wird und muss“, sagte Kuckelkorn. „Der Karneval ist hier in der Region ein Jahrhunderte altes Brauchtum mit einer hohen sozialen Relevanz. Menschen brauchen solche Traditionen und Verbindungen gerade in Krisenzeiten, um daraus auch Stärke und Mut zu ziehen.“
Der Präsident des Festausschusses Aachener Karneval, Frank Prömpeler, erklärte: „Vielleicht wird dies eine Session zurück zu den Ursprüngen: Im kleinen Kreis in den Veedeln feiern statt auf den Bühnen der großen Prunksitzungen. Auch digitale Lösungen sind möglich.“
Wie ein Sprecher der Düsseldorfer Karnevalisten ergänzte, wolle man mit konkreten Planungen erst nach einer Entscheidung über die Erlaubnis von Großveranstaltungen an die Öffentlichkeit gehen. Die sind noch bis mindestens zum 31. August untersagt. Vorher werde man auch noch kein Prinzenpaar vorstellen. Auch in Bonn will man die Tollitäten erst nach der Sommerpause vorstellen.
Karnevalsauftakt ist traditionell der 11.11. – der unter anderem in Düsseldorf und Köln normalerweise mit großen und zentralen Veranstaltungen begangen wird. (dpa)
Bildungsverband fordert Zeitplan für weitere Schul-Öffnungen
12.05 Uhr: Nach Verwirrung um die Öffnung der Grundschulen in NRW hat der Bildungsverband VBE einen klaren Zeitplan gefordert. „Die Zeit der Unklarheiten, der Eitelkeiten, der kurzfristigen Information und der Alleingänge muss ein Ende finden“, hieß es in einem offenen Brief der Lehrergewerkschaft vom Montag an Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Es brauche einen transparenten, nachvollziehbaren Plan für die weitere Wiedereröffnung der Schulen nach wochenlanger Corona-Zwangspause.
Die Viertklässler sollen nach aktueller Planung des Schulministeriums bereits ab diesem Donnerstag – dem 7. Mai – an die Schulen zurückkehren. Aber die Ankündigung, ab dem 11. Mai 2020 jeweils an einem Wochentag auch die Klassen 1 bis 3 zurück in den Präsenzunterricht zu holen, musste das Ministerium nach einem Machtwort Laschets am Donnerstagabend korrigieren. Diese Schritte „stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen“ zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsidenten am 6. Mai, betonte das Schulministerium daraufhin.
Bund und Länder müssten dabei „zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen.“
Die „chaotische Kommunikation der letzten Tage“ habe für Unruhe und Empörung unter Schulleitungen und Lehrkräften gesorgt, betonte der Verband Bildung und Erziehung. Die Wiedereröffnung dürfe „nicht drängelnd auf der Überholspur passieren“, mahnte VBE-Landeschef Stefan Behlau.
NRW-Wirtschaftsministerium warnt vor betrügerischen E-Mails bei Soforthilfen
10.31 Uhr: Die NRW-Landesregierung und das NRW-Wirtschaftsministerium warnen derzeit vor Betrügern, die in Mails versuchen, an Daten für Soforthilfe-Anträge zu kommen. Bei der E-Mail-Adresse [email protected] und den angehängten Schreiben handelt es sich laut Wirtschaftsministerium um betrügerische Fälschungen.
Die Landesregierung hatte die Soforthilfen, von denen besonders Selbstständige und von der Krise betroffene Unternehmen profitieren sollen, bereits schon einmal ausgesetzt. Auch dabei kam es zu Betrugsfällen.
NRW droht mit Alleingang bei Kita-Öffnung
6.59 Uhr: Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat bei der Kita-Öffnung in der Corona-Pandemie mit einem Alleingang gedroht, sollte Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch mit den Ministerpräsidenten keinen einheitlichen Kurs beschließen. „Ich möchte jetzt gerne unseren Weg gehen. Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) im „Morning Briefing“-Podcast (Montag) von Gabor Steingart. Zwar sollten sich Erzieher und Tagespflegepersonal in der derzeitigen Situation sicher fühlen können, aber andererseits müssten auch die Kinder möglichst zügig zurück in die Betreuung.
„Wir haben als Familienminister klare Wege aufgezeigt. Es gibt ein Konzept der schrittweisen Öffnung“, sagte Stamp weiter. Dieses sehe vier Phasen vor – „von der Notbetreuung über die erweiterte Notbetreuung bis zum improvisierten Regelbetrieb und schließlich dem Regelbetrieb.“ Man sei nun in der zweiten Phase so weit, einen improvisierten Regelbetrieb ins Auge fassen zu können. Zudem kritisierte Stamp die zentrale Entscheidung über länderspezifische Fragen unter Führung der Kanzlerin. „Die Länder brauchen ihre Freiheit, die Pandemie verläuft in den Ländern unterschiedlich.“
Am 6. Mai beraten Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über weitere Lockerungen der Auflagen und Beschränkungen in der Corona-Pandemie.
Welche Läden in NRW nun wieder öffnen – und welche noch nicht
6.54 Uhr: In Nordrhein-Westfalen beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen in der Corona-Krise. So dürfen erstmals seit Wochen wieder Friseure öffnen. Es gibt Auflagen für Hygiene, Schutzausrüstung und den Zugang zu den Salons, damit es zu keinem Gedränge kommt.
Jeder dritte Bundesbürger will nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur schnell wieder zum Friseur. Jeder siebte Bundesbürger hat sich demnach in den zurückliegenden sechs Wochen selbst die Haare geschnitten.
Marc Ringel, Geschäftsführer des Friseurverbandes NRW, dämpfte die Erwartungen: „Viele Betriebe können viel weniger Kunden bedienen als sonst.“ Insbesondere die Vorschrift, mindestens 1,50 Meter Abstand um jeden Frisier-Stuhl zu halten, stelle Betriebe vor Herausforderungen. Weil das Personal möglichst in getrennten Schichten arbeiten solle, um eine potenzielle Ansteckung des gesamten Teams zu vermeiden, seien die Kapazitäten zusätzlich eingeschränkt. „In dieser Situation werden viele, viele Kunden wahrscheinlich noch mehrere Wochen auf einen Termin warten müssen“, sagte Ringel.
Auch Zoos, Museen und Galerien dürfen jetzt unter Hygieneauflagen öffnen. Ein paar Tage dauert es noch bis zu der von vielen ersehnten Spielplatzöffnung: Das soll am Donnerstag (7. Mai) der Fall sein. Jeglicher Sportbetrieb bleibt dagegen untersagt, auch in Fitnessstudios.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen von Montag an auch wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht, hieß es. Fahrschüler können ab Montag wieder Führerscheinprüfungen absolvieren – zunächst allerdings nur in einigen größeren Städten, wie der TÜV Rheinland mitteilte.
In Nordrhein-Westfalen waren bis Sonntag 33 412 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 212 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um 19 auf 1287 seit Beginn der Pandemie.
Für NRW beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen
18.30: In Nordrhein-Westfalen beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen in der Corona-Krise. So dürfen erstmals seit Wochen wieder rund 16 000 Friseure öffnen. Es gibt Auflagen für Hygiene, Schutzausrüstung und den Zugang zu den Salons, damit es zu keinem Gedränge kommt.
Ein paar Tage dauert es noch bis zu der von vielen ersehnten Spielplatzöffnung: Das soll am Donnerstag (7. Mai) der Fall sein. Jeglicher Sportbetrieb bleibt dagegen untersagt, auch in Fitness-Studios.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen von Montag an auch wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht.
Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Dortmund
14.20 Uhr: Polizei und Ordnungsamt haben in Dortmund am Samstag gegen rund 150 Teilnehmer einer unerlaubten Versammlung durchgegriffen, Anzeigen erstattet und Strafen verhängt.
Die Demonstration sei inhaltlich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die Einschränkung der Freiheitsrechte gerichtet gewesen – dabei hätten aber viele gegen die in der Corona-Krise geltenden Abstandregelungen verstoßen, wie es in einer Mitteilung hieß.
Eine Ausnahmegenehmigung der Stadt für die Veranstaltung habe nicht vorgelegen. Als die Polizei einschritt, um das Treffen zu unterbinden, seien viele Demonstranten geflüchtet. 41 Personen wurden festgehalten und kontrolliert. Es wurden Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.
Es gelten 25.840 Menschen als genesen – Anstieg um 486 innerhalb von 24 Stunden
13.21 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind bis Sonntag 33.412 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 212 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um 19 auf 1287 seit Beginn der Pandemie.
Gleichzeitig galten 28.840 Menschen als genesen – ein Anstieg um 486 innerhalb von 24 Stunden. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen.
33.200 Coronavirus-Infektionen und 1268 Tote in NRW
17.04 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind bis Samstag 33.200 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 166 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie aus den Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit (LZG) hervorgeht. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um sieben auf 1268 seit Beginn der Pandemie.
Gleichzeitig galten 25.354 Menschen als genesen – ein Anstieg um 460 innerhalb von 24 Stunden. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen.
Landesgartenschau kann trotz Corona am 5. Mai öffnen
11.25 Uhr: Die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort kann trotz Corona am 5. Mai öffnen. Darauf habe sich die Landesregierung verständigt, teilte das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz in Düsseldorf mit. Ursprünglich war die Öffnung für den 17. April geplant gewesen.
Die Organisation der Landesgartenschau hat dem Land ein Corona-Konzept vorgelegt mit geplanten Abstands-Markierungen, Aushängen, Durchsagen, Zutrittsbeschränkungen in geschlossenen Räumen und Einbahnstraßen-Regelungen.
An Schnuppertagen seien bisher insgesamt über 15 000 Spaziergänger unter Corona-Bedingungen auf dem ehemaligen Zechengelände gewesen. „Die Schnuppertage haben gezeigt, dass das funktioniert und sich die Leute auch an die Regeln halten“, sagte Iland. An gut besuchten Wochenendtagen könnten tagsüber auch mal 10 000 Menschen auf dem Gelände sein.
Wiederbelebung des Tourismus in drei Phasen geplant
05.00 Uhr: NRW-Tourismusregionen hoffen, dass Urlauber in der Corona-Epidemie die Reiseziele vor der eigenen Haustüre wieder entdecken. Aber selbst wenn der Tourismus wieder starten könnte, werde es immer noch Einschränkungen geben. Die Landesregierung hatte nach Angaben von Tourismus NRW gemeinsam mit zwei anderen Bundesländern eine Wiederbelebung des Tourismus in drei Phasen vorgeschlagen: Starten sollen demnach touristische Outdoor-Angebote wie Zoos oder Freizeitparks, in der zweiten Phase sollen Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnung und Hotels folgen und danach soll der Übernachtungstourismus uneingeschränkt möglich sein. Den Start sollten die Länder in Abstimmung mit dem Bund bestimmen.
Weitere Lockerungen in NRW: Zoos, Museen und Spielplätze öffnen
21.10 Uhr: Tierparks, Museen, Spielplätze: Nach wochenlangen Schließungen wegen der Corona-Krise gibt es für die Menschen in Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche einige Lockerungen. Von Montag an dürfen Zoos, botanische Gärten, Museen, Schlösser und Galerien wieder öffnen, teilte die Landesregierung am Freitagabend in Düsseldorf mit. Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen könnten ihren Betrieb aufnehmen. Ab Donnerstag (7. Mai) dürfen Kinder wieder auf die Spielplätze – zeitgleich mit dem Schulbeginn der Viertklässler.
Die Lockerungen werden in der aktualisierten Corona-Schutzverordnung des Landes festgehalten. Das Kontaktverbot und andere bestehende Einschränkungen werden mit der ab Montag geltenden Neufassung weiter verlängert. Verboten bleiben zum Beispiel Sport auf Sportanlagen und in Fitnessstudios sowie der Betrieb von Theatern, Clubs und Freizeitparks.
„Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden“, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Die Devise sei: „Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich“.
Die Öffnung der Spielplätze ist nach Worten von Familienminister Joachim Stamp (FDP) „ein kleiner, aber wichtiger Schritt für unsere Kinder und die Familien“. Kinder brauchten die Möglichkeit zu toben und mit Gleichaltrigen spielen zu können. Nach der Corona-Schutzverordnung müssen die Begleitpersonen auf den Spielplätzen einen Mindestabstand von 1,50 Metern zueinander wahren.
1. Mai wird digitales Fest der Solidarität
15.40 Uhr: In mehreren NRW-Städten hat es trotz der Corona-Krise Kundgebungen zum 1. Mai gegeben. Für die auf kleine Gruppen zwischen 20 und 100 Menschen beschränkten Veranstaltungen hatten die Kommunen strenge Abstands- und Hygieneauflagen erteilt. Unter anderem gab es Kundgebungen in Köln und Dortmund, die nach Polizeiangaben friedlich geblieben seien.
Gleichwohl wurde der Tag der Arbeit, der in diesem Jahr unter dem Motto „solidarisch ist man nicht alleine“ stand, eher zu einem digitalen Fest. Dazu trugen Online-Mitmachaktionen wie eigene Videos, Poetry Slam-Beiträge und Musikstücke bei.
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, verwies auf die starke Solidarität in der Gesellschaft, brachte aber ihre Sorge um die Zukunft zum Ausdruck. So verschärfe die Krise „bestehende soziale Ungleichheiten“: „Hier muss Politik jetzt Vertrauen schaffen, aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und konsequenter sozialen und ökologischen Fortschritt vorantreiben“, sagte Weber.
In einem Grußwort nahm auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Stellung. „Bisher hieß es: Raus zum 1. Mai. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben verändert. Die Menschen müssen jetzt Abstand zueinander halten und zugleich müssen sie zusammenhalten. Uns fällt das nicht schwer. Denn dieser Zusammenhalt ist unsere große Stärke in Nordrhein-Westfalen.“
Der CDU-Politiker versprach Hilfe: „Ich denke da nicht nur heute an die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die um ihren Arbeitsplatz fürchten, die in der Kurzarbeit sind und die um die Zukunft ihrer Familien und ihrer Kinder bangen. Sie haben viel zu verlieren. Aber sie dürfen nicht die Verlierer dieser Krise sein.“
Mehr als 33.040 Corona-Infektionen und etwa 1260 Tote in NRW
13.30 Uhr: In Nordrhein-Westfalen ist die Anzahl der bestätigten Infektionen auf insgesamt 33.043 seit Beginn der Pandemie gestiegen. Die Zahl der Toten, die zuvor positiv auf das Coronavirus getestet wurden stieg auf insgesamt 1.261 im bevölkerungsreichsten Bundesland, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit.
Insgesamt haben 24.894 eine Infektion mit dem Virus überstanden. Es ist nicht verpflichtend, den Behörden eine Genesung mitzuteilen. Deswegen ist diese Zahl nur eine Annäherung an die tatsächliche Zahl.
Insgesamt befinden sich in ganz NRW 1.225 Personen in stationärer Behandlung und davon 410 in intensiv-medizinischer Behandlung.
Schienenverkehr wird ab Montag wieder ausgeweitet
10.41 Uhr: Nach dem reduzierten Fahrplan wegen der Corona-Krise sollen von Montag an wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in Nordrhein-Westfalen unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht, Einschränkungen werde es noch in einzelnen Regionen sowie beim Nacht- und Freizeitverkehr geben, teilte das Verkehrsministerium in Düsseldorf am Freitag mit. In den kommenden Wochen solle sukzessive zum Regelfahrplan zurückgekehrt werden.
Wegen der schrittweisen Normalisierung des öffentlichen Lebens würden wieder mehr Fahrgäste die Bahn nutzen, hieß es zur Begründung. Mit der Rückkehr zum gewohnten Angebot würden die wichtigen Pendlerstrecken werktags wieder vollständig bedient. Zum Schutz vor Infektionen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, in Bahnhöfen und an Haltestellen vorgeschrieben.
Nach Verwirrung um Schulöffnung: Ministerium korrigiert Mail
10.03 Uhr: Nach der Verwirrung um die Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen hat das Schulministerium eine Mail an die Schulen zu dem Thema korrigiert. Sämtliche „weiteren Schritte der Schulöffnung für die Klassen 1 bis 3, die frühestens ab dem 11. Mai 2020 realisiert würden, stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020“, heißt es in der auf der Homepage des Ministeriums veröffentlichten Mail vom Donnerstagabend. Die Viertklässler sollen bereits ab dem 7. Mai an die Schulen zurückkehren.
Zuvor hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) das Ministerium nach einer anders lautenden Mail öffentlich zurückgepfiffen und eine Korrektur angekündigt. In der Ursprungsmail hatte der Staatssekretär im Schulministerium, Mathias Richter (FDP), am Donnerstag an die Schulen geschrieben: „Ab dem 11. Mai 2020 sollen in einem tageweise „rollierenden“ System die Kinder aller Jahrgangsstufen wieder in „ihre“ Schulen gehen können.“ Demnach hätte ab dem 11. Mai an jedem Werktag ein anderer Jahrgang in die Schule gehen können – nach wochenlanger coronabedingter Zwangspause.
In der korrigierten Version schreibt Richter nun: „Bund und Länder müssen im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Mitte nächster Woche zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen.“ Die ursprüngliche Schulmail beschreibe „einen für NRW denkbaren Plan, sofern ein solcher Öffnungsbeschluss von Bund und Ländern am 6. Mai 2020 getroffen wird“. Dies wolle er „im Interesse einer eindeutigen und unmissverständlichen Kommunikation“ klarstellen.
Hochschulen in NRW zufrieden mit Online-Semesterstart
5.40 Uhr: Trotz Anlaufschwierigkeiten haben sich die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen mit dem Start des coronabedingten Online-Semesters zufrieden gezeigt. Studierende und Lehrende gingen flexibel und kreativ mit der Umstellung auf digitale Formate um, teilten die Hochschulen mit. Vereinzelt hätten anfangs die Server der Belastung nicht standgehalten, der Zugriff auf Mails und Unterrichtsmaterialien sei zum Teil eingeschränkt gewesen.
Inzwischen laufe das Online-Semester technisch einwandfrei, hieß es.
Die Vorlesungszeit hatte wegen der Corona-Krise mit Verspätung am 20. April begonnen – mit Online-Unterricht. Einzelne Veranstaltungen, etwa Laborpraktika, seien ausgefallen. Für fast alle Vorlesungen und Seminare gebe es einen digitalen Ersatz, erklärten die Unis. Dozenten produzierten Erklärvideos oder Podcasts und tauschten sich mit Studierenden per Videokonferenz aus.
„Dieses Semester ist eine Chance für die digitale Lehre auch in der Zukunft“, erklärte Katrin Lögering vom Landesastentreffen, der Vertretung der Studierenden. Aus diesem Semester könne man wichtige Erfahrungen gewinnen, um künftig eine Mischform aus analogen und digitalen Formaten zu nutzen. Auch Professor Thomas Grosse, Mitglied im Vorstand Digitale Hochschule NRW, sieht die Situation als Innovationsschub: „In den letzten sechs Wochen haben wir mehr geschafft, als in den letzten drei Jahren“, sagte er. (mit dpa)
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