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Verzicht auf Schutzmasken – Gar von Mutproben sei Merkel berichtet worden
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Merkel spricht von einer „neuen Phase der Pandemie“
In einem Statement bedankt sich Kanzlerin Merkel bei den Gesundheitsämtern. Anschließend appellierte sie an Deutschlands Bürger, sich auch nach den Lockerungen an die geltenden Corona-Regeln zu halten.
Kanzlerin Angela Merkel hat in einer Videokonferenz dazu aufgerufen, sich weiter an die Abstandsregeln zu halten. Ihr sei berichtet worden, dass Menschen ohne Schutzmasken einkaufen gehen, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Merkel kritisierte dies.
TOuch angesichts der Demonstrationen gegen Auflagen in der Corona-Krise hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut zur Vorsicht im Umgang mit der Pandemie gemahnt. Ihr sei berichtet worden, dass viele Menschen am Wochenende ohne Schutzmasken beim Einkauf gewesen seien, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in einer Videoschalte des CDU-Präsidiums. Zum Teil sei dieses Verhalten sogar als Mutprobe angesehen worden, kritisierte die Kanzlerin. Das Gebot sei aber immer noch, sich an die geltenden Abstandsregeln zu halten.
Merkel sagte demnach weiter, erst in zwei bis drei Wochen werde man wissen, wie sich die vergangene Woche beschlossenen Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf die Infektionszahlen auswirkten.
Sie habe zudem angekündigt, sich an diesem Mittwoch im Bundestag bei der Regierungsbefragung erneut zu den für die Bundesregierung relenten Maßzahlen zur Einordnung des Pandemiegeschehens zu äußern. Merkel und der Bundesregierung war zuletzt vorgehalten worden, mit unterschiedlichen Kennzahlen für Verwirrung gesorgt zu haben.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hob nach diesen Informationen in der Schalte hervor, Deutschland sei bislang auch deswegen so erfolgreich im Umgang mit der Pandemie gewesen, weil sich die Bürger an die Einschränkungen gehalten hätten. Er forderte die Menschen auf, die Hygienestandards weiterhin einzuhalten.
Am Montagnachmittag wiederholte Merkel ihre Mahnung zur Vorsicht in einem kurzen Pressestatement. Ihr sei sehr wichtig, dass „wir in eine neue Phase der Pandemie kommen“. Es sei notwendig, „dass wir bei all den Lockerungen auch wirklich Sicherheit haben, dass die Menschen sich an die Grundgebote halten: also Abstand, Mundschutz tragen mit Nasenschutz. Aufeinander Rücksicht nehmen “, sagte Merkel nach einer Videokonferenz mit Vertretern des Gesundheitsamts im Harz. Die Kanzlerin fügte hinzu: „Das ist ganz wichtig.“
Merkel sieht heikle Situation wegen Karlsruher EZB-Urteil
Merkel habe zudem gesagt, sie sehe eine schwierige Lage im Zusammenhang mit dem umstrittenen Karlsruher Urteil zur Europäischen Zentralbank (EZB). Sie habe sich aber auch optimistisch über eine mögliche Lösung geäußert. Die Kanzlerin nannte das Urteil demnach heilbar, wenn die EZB ihr Vorgehen beim Ankauf von Staatsanleihen erläutere. Das Urteil sei von großer Bedeutung.
Die Kanzlerin habe eingeräumt, es sei eine heikle Situation, weil es Beifall für das Urteil von anderen europäischen Staaten gegeben habe. Pollen nannte sie demnach in diesem Zusammenhang nicht ausdrücklich. Eine Diskussion über das Thema habe is im CDU-Präsidium nicht gegeben.
Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche die milliardenschweren Staatsanleihenkäufe der EZB beanstandet und sich damit erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Anders als der EuGH entschieden die Karlsruher Richter, die Notenbank habe ihr Mandat überspannt. Das EuGH-Urteil nannten sie „objektiv willkürlich“ und „methodisch nicht mehr vertretbar“.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte daraufhin an, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu prüfen. Die EU-Kommission hatte daran erinnert, dass Urteile des EuGH für alle Mitgliedsstaaten bindend seien.
Der aktuellen Situation müsse von allen Seiten mit Klugheit begegnet werden, forderte Merkel den dpa-Informationen zufolge. Sie habe damit sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union und die EZB gemeint, hieß es. Merkel habe betont, die Unabhängigkeit der EZB sei für Deutschland maßgeblich. Konkreter habe sich Merkel nicht geäußert.
