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Am Dienstag verkündete Markus Söder Bayerns Exit-Plan aus der Corona-Krise. Nun äußert sich Hubert Aiwanger – und widerspricht dem Ministerpräsidenten.
- Seit dem 27. April gilt in Bayern eine „Maskenpflicht“. Grund ist das Coronavirus *.
- Am Dienstag verkündete Markus Söder einen Exit-Plan für den Freistaat.
- In einem Punkt widerspricht Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger dem Ministerpräsidenten.
- Hier finden Sie unseren Wegweiser zur Berichterstattung und die Corona-News aus Deutschland. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Bayern als Karte. Derzeit gibt is die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen.
+++ Dieser Ticker ist beendet. +++
Update vom 8. Mai: Seit heute gilt in Bayern eine wichtige Lockerung der Corona-Maßnahmen. Derweil veröffentlicht das Landesamt für Statistik heftige Zahlen für die Tourismusbranche. Alle Informationen dazu lesen Sie in unserem neuen Ticker für den Freistaat.
Update 21.55 Uhr: Nun nehmen auch die bayerischen Hochschulen langsam wieder eine Rückkehr zur Normalität ins Visier: Wie der Hochschulverband HAW am Donnerstag mitteilte, hat man gemeinsamen mit dem Wissenschafts- und Gesundheitsministerium „allgemeine Rahmenbedingungen“ zur schrittweisen Wiederaufnahme von Präsenzlehre entwickelt.
Im aktuellen Semester hätten zwar digitale Angebote „absolute Priorität“, hieß es. Doch unter „verschärften Hygienevorgaben“Sei nach und nach eine Rückkehr zum Lehren von Angesicht zu Angesicht möglich. Ab 11. Mai soll is etwa wieder Lehrveranstaltungen in Laboren geben, bereits jetzt können Teile der Lesesäle genutzt werden. Neben dem Abstands- oder Maskengebot soll es auch „Reinigungs-, Nutzungs- und Lüftungskonzepte“ geben.
Einen Dank an die disziplinierten Bürger hat unterdessen die Feuerwehr München überbracht – auf recht ungewöhnlichem Wege, wie tz.de* berichtet.
Coronavirus in Bayern: Wandern wieder möglich – tödlicher Sturz in den Alpen
Update 20.25 Uhr: Erst am Dienstag hatte Deutsche Alpenverein wieder grünes Licht für Bergwanderungen gegeben – allerdings nur unter großer Vorsicht. Auch, um die Bergretter nicht zu überlasten. Zwei Tage später gibt es bereits traurige Nachrichten: In den Allgäuer Alpen ist ein Bergwanderer 80 Meter in den Tod gestürzt, wie Merkur.de* berichtet.
Update von 17.30 Uhr: Der oberpfälzische Landkreis Tirschenreuth ist von der Ausbreitung des Coronavirus besonders stark betroffen. Nun wollen die Universitätskliniken Regensburg und Erlangen in einer gemeinsamen Studie die Dunkelziffer der SARS-CoV-2-Infektionen bestimmen.
Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) stellt das Projekt zusammen mit den beteiligten Forschern am Freitag in Regensburg vor. Die Studie soll Mitte Mai gestartet werden und kann den Angaben nach einen Beitrag zur Antikörper-Forschung leisten.
Im Landkreis Tirschenreuth gibt es – verglichen der Einwohnerzahl – eine besonders hohe Zahl an Corona-Infizierten. Das Landesamt für Gesundheit (LGL) meldete 1541 Infizierte pro 100,000 Einwohner (Booth: 7. Mai, 10.00 Uhr).
Im Vergleich dazu: In München gibt is je 100,000 Einwohner 411 Infizierte und in Nürnberg 190 Infizierte. Ebenfalls stark betroffen sind beispielsweise die Landkreise Wunsiedel und Rosenheim mit 862 beziehungsweise 809 Infizierten sowie die Stadt Straubing mit 808 Infizierten je 100,000 Einwohner.
Coronavirus in Bayern: Kein Lockdown – Rosenheim atmet nach Merkel-Plan auf
Update von 15.15 Uhr: Die Stadt Rosenheim hat am Donnerstag die neu vereinbarte Obergrenze für neue Corona-Infektionen deutlich unterschritten. Gemäß Robert-Koch-Institut lag die Zahl bei 36.3 Covid-19-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. “Damit sind wir weit entfernt von der Grenze der 50”, sagte der Pressesprecher der Stadt, Thomas Bugl, auf Anfrage der dpa. “Rosenheim ist auf einem deutlichen Weg der Besserung und wir haben mit Sicherheit nicht die Gefahr eines absehbaren neuerliche Lockdowns.”
Am Vortag habe der Wert noch bei 49 gelegen. Grund seien Testungen in drei Flüchtlingsunterkünften in der Woche zuvor gewesen, deren Ergebnisse nun wegen der Sieben-Tages-Frist in der Berechnung nicht mehr berücksichtigt würden. Die Unterkünfte seien weiter unter Quarantäne. „Wir haben dort noch einzelne Infektionsfälle.“ Mehrere Bewohner seien aber bereits genesen. Genesene, bei denen alle nötigen Tests negativ seien, bekämen Bändchen und dürften damit auch wieder nach draußen.
Update von 14.00 Uhr: Bereits von diesem Freitag (8. Mai) an dürfen sich auch in Bayern wieder mehrere Angehörige von zwei Haushalten treffen – und zwar sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum. Die Lockerung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen tritt am Freitag in Kraft, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Mit der Änderung der entsprechenden Verordnung setzt der Freistaat damit schon vor der nächsten Kabinettssitzung einen Bund-Länder-Beschluss vom Mittwoch um.
Corona in Bayern: Aiwanger widerspricht Söder: „… dann dürfte ich die Gastro nicht öffnen“
Update von 12.22 Uhr: Mehrfach betonte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, dass Bayern bei der Exit-Strategie vorsichtiger vorgehen wolle. Man sei durch die Grenznähe besonders von der Corona-Krise betroffen. “Der Schutz der Gesundheit ist für uns nach wie vor oberstes Gebot”, sagte Söder bei der Pressekonferenz am Dienstag. Bei Lockerungen würden immer auch Restrict bleiben. Eine zweite Welle des Coronavirus sei zu erwarten, sei es im kommenden Herbst oder sogar erst im kommenden Frühjahr – das sagte Söder am Dienstagabend dem Bayerischen Rundfunk.
Ganz anders sieht das offenbar Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. „Ich glaube nicht an eine zweite Welle. It is gibt aber führende Infektiologen, die warnen dringend vor einer zweiten Welle. Als Wirtschaftspolitiker hoffe ich nicht und ich richte meine Politik auch darauf aus, dass keine zweite Welle kommt, denn wenn ich jetzt mit einer zweiten Welle rechnen würde, dann dürfte ich dieGastro nicht öffnen. Es gibt Infektionsleute, die warnen dringend davor, ob in zwei Monaten oder in zweieinhalb Jahren, da müsste ich die Ballettschule in zweieinhalb Jahren erst öffnen und die Gastro auch, es ist also ein Abwägen “, sagte er heute im Bayerischen Ausschusses für Wirtschaft und Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung.
Bayerns Wirtschaftsminister @HubertAiwanger glaubt nicht an eine zweite #Coronavirus-Welle, auch wenn das niemand ausschließen könne. “Wenn ich ernsthaft an eine zweite Welle glaube, dürfte ich die Gastro nicht öffnen.”
– Sebastian Horsch (@SebHorsch) May 7, 2020
Update von 12.03 Uhr: Markus Söder kündigte den bayerischen Exit-Plan aus der Corona-Krise an. Verstöße werden der Polizei immer wieder per Notruf mitgeteilt – ist das schon Denunziation?
Corona-Lockerungen in Bayern: Söder steht Radiohörern Rede und Antwort – und spricht über „Problem-Region“
Update von 11.05 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) glaubt nicht an eine Impfpflicht, sobald es ein Gegenmittel gegen das Coronavirus gibt. „Impfen ist generell eine sehr, sehr sinnvolle Sache. Wenn ein Impfstoff vorliegt – ich werde mich impfen lassen. Ich würde es auch empfehlen “, sagte er am Donnerstag dem ZDF-„ Morgenmagazin “. Aus seiner Sicht hätte aber Freiwilligkeit „Vorrang“. Vor allem für Risikogruppen und Pflegepersonal sei eine Impfung sinnvoll.
Der Präsident des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) Andreas Zapf hält die Lockerungen der Corona-Regeln durch Bund und Länder für angemessen. „Wir haben ja in Bayern nicht alles komplett geöffnet, sondern es ist ein kluger, durchdachter Plan“, sagte er im „radioWelt am Morgen“ -Interview mit dem Bayerischen Rundfunk am Donnerstag. Wenn die Infektionszahlen nun wieder stark ansteigen würden, könne man wieder gegensteuern – das Ausmaß sei aber noch nicht absehbar, sagte Zapf.
Bayern kommt gut durch die Corona-Krise, die Lockerungen schreiten voran. Doch die Bundesländer gehen mit den Maßnahmen unterschiedlich um. Wohin können Bayern reisen? *
Coronavirus in Bayern: Ministerpräsident Söder steht im Radio-Interview Rede und Antwort
Update von 9.16 Uhr: Am Dienstag verkündete Markus Söder Bayerns Exit-Plan aus der Corona-Krise. Am Tag darauf gab is eine Schaltkonferenz zwischen Bund und Ländern. Über die Ergebnisse informierte Kanzlerin Angela Merkel, auch Bayerns Ministerpräsident war dabei. Am heutigen Donnerstagmorgen stand er dann Hörern des Radiosenders Bayern 1 Rede und Antwort. Er versicherte einer Hörerin, die sich sorgte, dass die Lockerungen zu viel seien: „Wir gehen den Weg der Vorsicht und Umsicht weiter“. Doch is müsse auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt sein, deshalb gebe is Lockerungen mit entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen.
Es gab auch eine Frage dazu, wieso andere Bundesländer bei den Lockerungen schneller vorangehen können und warum das in Bayern nicht möglich sei. „Ich will niemanden kritisieren“, antwortete Söder wohl mit Blick auf NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Für den Freistaat empfinde er diesen Weg jedoch als zu schnell und verwies auch auf die Schulen: „Lieber alles eine Woche später oder zwei Wochen später, das hat bisher dazu geführt, dass wir keine Schule schließen mussten“, so Söder. In anderen Bundesländern mussten Schulen nach der Öffnung wegen Corona-Fällen wieder schließen.
Coronavirus: Söder zeigt sich im Bayern-1-Interview über Kritik an Virologen „enttäuscht und entsetzt“
Mit Blick auf die Zukunft sagte er: „Man kann mit Corona keine Planungssicherheit vereinbaren.“ Werden die Zahlen besser, können weitere Lockerungen schneller kommen, werden die Zahlen schlechter, dauert es länger. Reisen in Bayern und Deutschland hält er für möglich, ins Ausland aber für schwierig: „Ein paar Kilometer entfernt, ist die Lage nach wie vor nicht unter Kontrolle“, erklärte Söder beim Radiosender Bayern 1. Über die Art, wie mit Virologen aktuell umgegangen werde – einige von ihnen werden beschimpft, zeigte sich Bayerns Ministerpräsident „enttäuscht und entsetzt“. Man könne ja nicht den Arzt beschimpfen, wenn man krank sei, führt er als Beispiel an. „Wissenschaft ist ja auch so, dass sie sich täglich weiter entwickelt.“
Auch wenn sich die Situation aktuell verbessere, spürt Söder den Druck. Jede Entscheidung kann drastische Folgen haben, beispielsweise Tote bei zu großen Lockerungen oder Auswirkungen auf die Psyche bei zu geringen. “Ja ich hab schon solche Momente, wo ich das sehr sehr hinterfrage”, so Söder. Die Regierung werde bei ihren Entscheidungen aber von Experten beraten.
Söder hält die Entscheidung, den Betrieb der Bundesliga wieder aufzunehmen für richtig, aber ein „bisschen Bauchgrummeln hat jeder dabei“. Zum Schluss des Bayern-1-Interviews appellierte er noch an die Menschen Abstand zu halten und eine Maske zu nutzen: „Wer sich schützt, schützt automatisch schon mal andere“, so Söder.
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Coronavirus in Bayern: Das Bayern-1-Interview von Markus Söder zum Nachlesen
Update von 8.59 Uhr: Das Interview von Ministerpräsident Markus Söder und Staatskanzleichef Florian Herrmann bei Bayern 1 ist beendet.
Update von 8.53 Uhr: Ein Hörer berichtet von den wiedergeöffneten Spielplätzen: 20 Kinder im Sand, Eltern, die nah beieinander stehen. Das sei natürlich nicht der Sinn, erklärt Herrmann. Aber man müsse auch die Lebensrealtität beachten. „Wir wollen keine riesige Corona-Bürokratie aufziehen, bei der alles reglementiert wird“, stellt er klar. Er appelliert an die Vernunft der Menschen.
Was möchte Söder den Menschen mitgeben? „Wer eineinhalb Meter Abstand hält, wer sich schützt, indem er sich die Hände wäscht“ oder seine Maske nutzt, der leiste den wichtigsten Beitrag. „Wer sich schützt, schützt automatisch schon mal andere“, dadurch könne man die Krise überstehen. „Wer nicht hört, bekommt irgendwann eine Quittung“, das soll vermieden werden.
Eine Hörerin fragt, ob Söder schon einen Friseurtermin hatte und bietet ihm einen kostenlosen Schnitt an. „Ich werde bald gehen, aber irgendwann mal“, so Söder. Bisher hat er sich damit noch nicht beschäftigt, aber: „Es ist irgendwann an der Zeit diesen Schnitt zu vollziehen.“
Coronavirus in Bayern: Söder hält Bundesliga-Entscheidung für richtig
Update von 8.45 Uhr: Veranstaltungen sind untersagt, Rock im Park könne beispielsweise nicht stattfinden. Dort sei Social Distancing einfach nicht möglich. Doch wie sieht es beispielsweise bei der Oper oder dem Theater aus? „Da kann man sicher Wege finden“, macht Söder leichte Hoffnung für die Zukunft.
Viele Fragen wurden zum Thema Sport eingeschickt. Viele Amateurfußballer hätten sich gemeldet und gefragt „Was heißt das für uns konkret?“ Herrmann erklärt, kontaktloser Einzelsport im Freien sei möglich. Im ersten Schritt liege der Fokus auf dem Einzelsport. Amateurfußballer müssen sich noch gedulden.
Die Bundesliga geht jedoch bald wieder los. Die Liga habe ein gutes Konzept vorgelegt, so Söder. Profußballer sei ein Beruf, das sei der Unterschied zum Hobby, erklärt er weiter. „Es hängt jetzt an den Vereinen selbst, dafür zu sorgen, dass es funktioniert.“ Söder hält die Entscheidung, den Ligabetrieb wieder aufzunehmen für richtig, aber ein „bisschen Bauchgrummeln hat jeder dabei“.
Coronavirus: Kritik an Virologen – Söder „enttäuscht und entsetzt“
Update von 8.36 Uhr: Wie geht Söder mit dem Druck um? Lockert man zu viel, können Menschen sterben, lockert man zu wenig, könne das Auswirkungen auf die Psyche haben. “Ja ich hab schon solche Momente, wo ich das sehr sehr hinterfrage”, so Söder. Aber letztliche müsse man die Entscheidung nach Beratungen mit Experten treffen. „Man muss seinen Amtseid auch erfüllen, Bayern zu beschützen.“ Und weiter: „Man muss im Moment einfach funktionieren miteinander“.
Auf Virologen werde aktuell oft geschimpft, so Marcus Fahn, Moderator von Bayern 1. „Ich bin enttäuscht und entsetzt“, so Söder. Man könne ja nicht den Arzt beschimpfen, wenn man krank sei, führt er als Beispiel an. “Wissenschaft ist ja auch so, dass sie sich täglich weiter entwickelt”. Weltweit gebe es täglich 80 bis 100 Studien zu Corona. „Wir lassen uns sehr breit beraten, die Virologen haben auch manchmal neue Erkenntnisse“, aber darüber sei er froh, so Söder.
Update von 8.28 Uhr: Wird Reisen an Pfingsten möglich sein? Hotels und Campingplätze werden bald geöffnet. „Ich empfehle in diesem Jahr Urlaub eher in unserem Land zu machen“, so Söder. Besonders an Pfingsten. Natürlich dürfe man auch raus aus Bayern und beispielsweise an die Ostsee fahren. „Was Auslandsreisen betrifft: Da wird es sehr schwierig“, erklärt Söder. „Ein paar Kilometer entfernt, ist die Lage nach wie vor nicht unter Kontrolle“.
Coronavirus in Bayern – Söder über Hochzeiten: „Das ist schon mal mehr als vorher“
Update von 8.20 Uhr: Man darf nun mehr als eine Kontaktperson außerhalb des Haushaltes haben, das bedeutet man darf sich mit einem weiteren Haushalt treffen, so Herrmann. Die rechtliche Regelung solle nun vorbereitet werden. „Mit wem kann man vielleicht mal essen gehen?“, So Söder. Ein Paar könne sich beispielsweise mit einem weiteren Paar zum Essen gehen treffen, ergänzt Söder. Dabei geht is nicht um Gruppenansammlungen. „Können wir es hinterher, wenn jemand infiziert ist, nachvollziehen?“ Das sei laut Söder besonders wichtig. Man darf sich nun auch wieder mit einer Nachbarsfamilie zum Grillen treffen. „Was nicht geht, im Park machen wir jetzt mit 40-50 Leuten eine Party“, stellt Söder klar. “Wenn man da nicht aufpasst und weiß wer dabei war, dann gehts weiter”, warnt Söder.
„Man kann mit Corona keine Planungssicherheit vereinbaren“, so Söder. Werden die Zahlen besser, können weitere Lockerungen schneller kommen, werden die Zahlen schlechter, dauert es länger. Heiraten könne aktuell jeder, eine kleine Feier mit Eltern und Geschwistern ist nun ebenfalls möglich. „Das ist schon mal mehr als vorher“, so Söder. Aber eine klassische Feier könne is aktuell nicht geben.
Corona-Lockerungen in NRW – Söder live bei Bayern 1: „Ich will niemanden kritisieren“
Update von 8.12 Uhr: NRW geht bei Lockerungen schneller voran, wieso geht das in Bayern nicht? „Ich will niemanden kritisieren“, so Söder wohl mit Blick auf NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. For Bayern halte er diesen Weg aber für zu schnell. „Lieber alles eine Woche später oder zwei Wochen später, das hat bisher dazu geführt, dass wir keine Schule schließen mussten“, so Söder. In anderen Bundesländern mussten Schulen nach der Öffnung wegen Corona-Fällen wieder schließen.
Wie ist die Perspektive für Fitnessstudios beispielsweise? Das hänge vom Infektionsgeschehen ab, erklärt Bayerns Ministerpräsident. Man bekomme jetzt schon erste kluge Vorschläge von betroffenen Branchen. Im Moment halte er das noch für überstürzt, dafür gebe es finanzielle Hilfen für betroffene Branchen.
Sind Treffen zum Muttertag möglich. „Gehören meine Schwiegerkinder auch zur Familie oder müssen die zuhause bleiben?“, Fragt eine Hörerin, die sechs Kinder hat. Ein Besuch zum Muttertag wäre bei ihr eine „Großveranstaltung“, sagt sie. Legal wäre seit gestern, dass sich unmittelbar Verwandte treffen: Eltern, Kinder, Enkelkinder. Angeheiratete sind da nicht dabei, erklärt Herrmann. „Da muss man sich gut überlegen, ist das wirklich sinnvoll?“
Corona-Lockerungen in Bayern: Söder spricht live bei Bayern 1 über „Problem-Region“
Update von 8.05 Uhr: Markus Söder ist nun zu Gast im Studio des Radiosenders Bayern 1. Mit dabei ist auch Staatskanzleichef Florian Herrmann. Hörer konnten ihre Fragen einschicken. Eine von ihnen sorgt sich, dass die Lockerungen zu viel sind. Doch Soder versichert: „Wir gehen den Weg der Vorsicht und Umsicht weiter“. Doch is müsse auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt sein, deshalb gebe is Lockerungen mit entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen.
50 Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100,000 Einwohner. Das ist die Obergrenze. Doch was passiert, wenn man darüber liegt und wer entscheidet? Als eine „Problem-Region“ gilt Rosenheim. Die Stadt liege laut Söder an der Grenze. Wenn man feststelle, dass es dort eine bestimmte Einrichtung gebe, beispielsweise ein Pflegeheim oder eine Unterkunft, sei das der bessere Fall. Schlechter wäre es, wenn sich die Infektionen über die ganze Stadt verteilen. “Wissen wir wo und warum, ist is relativ einfach”, so Söder. Gemeldet werden die Infektionen über die Gesundheitsämter.
Update von 7.54 Uhr: Kurz nach acht Uhr ist Bayerns Ministerpräsident zu Gast beim Radiosender Bayern 1. Er wird dort Rede und Antwort stehen – Hörer konnten ihre Fragen vorher einschicken.
Corona-Krise in Bayern: Lieferengpässe bei von Aiwanger angekündigten Schnelltests
Update von 6.39 Uhr: Vor der geplanten Biergarten-Öffnung nach wochenlanger Corona-Sperre warten die Betreiber in München noch auf wichtige Infos. Vielerorts gibt is Unklarheit, ob sich das Aufsperren überhaupt lohnt.
Update vom 7. Mai, 6.27 Uhr: Die von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert aiwanger (Freie Wähler) für Anfang Mai angekündigten Corona-Schnelltests
werden erst in einigen Wochen zur Verfügung stehen. „Aufgrund von internationalen Lieferengpässen bei bestimmten Reagenzien und Vorprodukten müssen aktuell noch alternative Lieferanten qualifiziert werden. Dies stellt für derartig regulierte diagnische Produkte einen sehr aufwendigen Prozess dar, so dass voraussichtlich in einigen Wochen mit der Fertigstellung gerechnet werden kann “, sagte ein Sprecher seines Hauses auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München
Ende März hatte Aiwanger neue Schnelltests für das Coronavirus angekündigt. Er habe entsprechende Rückmeldungen erhalten, dass bis Anfang Mai Schnelltest in „großer Zahl“ und „in wenigen Minuten“ verfügbar seien. Bisher dauern die Tests mehrere Stunden.
Corona in Bayern: Merkel und Söder verkünden Lockerungen – Kanzlerin mit entscheidendem Satz für Bayern
Update von 22.50 Uhr: In einer großen Modefirma nahe München (Poing, Lkr. Ebersberg) wurden 61 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Jetzt kriegt der Fall eine neue Wende, nachdem ein Taxifahrer eine bemerkenswerte Entdeckung gemacht haben will *.
Update von 16.01 Uhr: Jetzt lobt Söder die gestern getroffenen Maßnahmen in Bayern, die hier weiter unten im Ticker nachzulesen sind.
Update von 15.58 Uhr: Söder erklärt nochmal die regionale Strategie. Sobald die Zahlen in einer Region, einem Landkreis steigen, werde man regional die Maßnahmen wieder verschärfen. Diese Merkel-Strategie war schon vorab durchgesickert.
Update von 15.53 Uhr: Markus Söder spricht jetzt. Der bayerische Ministerpräsident fühlt sich durch die Zahlen bestätigt, auch in seiner Bayern-Strategie. „It ist aber kein Anlass, nachzulassen“, sagt er in Berlin. „Solange wir keinen Impfstoff haben, bleibt die Gefahr.“ Einfach alles öffnen gehe deshalb nicht.
Coronavirus in Bayern: Söder spricht mit Merkel in Berlin – Neue Änderungen ab heute
Zuvor hatte Kanzlerin Angela Merkel die vorab getroffenen Lockerungen des Freistaats Bayerns in einem Nebensatz kommentiert: “Bereits getroffene Entscheidungen von einzelnen Bundesländern bleiben unberührt,” so Merkel. Damit ist der bayerische Weg der Lockerungen, der sich nur in bestimmten Punkten von den bundesweiten Maßnahmen unterscheidet, gesichert.
Update von 15.44 Uhr: Mit zwei Stunden Verspätung startet die Pressekonferenz mit Angela Merkel und Markus Söder. Die wichtigsten Infos für Bayern lesen Sie hier sofort im Ticker. Die PK live verfolgen können Sie oben im Stream. Live getickert wird hier.
Update von 13.13 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich zu der Forderung aus Österreich zu Grenzöffnungen geäußert: „Das ist absolute Bundessache. It is gilt ein Einreiseverbot für eine Vielzahl von Ausländern. Außerdem gibt is eine bundeseinheitliche Verordnung, dass deutsche Bürger, die aus dem Ausland kommen, 14 Tage in Quarantäne müssen. Ich will Österreich daran erinnern, dass es nicht ganz unbeteiligt war, dass Deutschland und speziell Bayern so stark betroffen ist. Niemand will Kontrollen für ewig. “Das sagte Joachim Herrmann auf Bild-Nachfrage beim Münchner Presseclub.
Auf eine andere Nachfrage sagte Herrmann: „Wir kommen nicht weiter, wenn jeder seinen Senf dazu gibt. Braucht is diese Quarantäne noch? Jeder kann 14 Tage Urlaub in Österreich machen, danach aber auch 14 Tage Quarantäne-Urlaub in Deutschland. “
Corona-Krise in Bayern: Pressekonferenz mit Markus Söder und Angela Merkel
Update von 12.38 Uhr: In der Corona-Krise bekommen die Länder weitgehende Verantwortung für die Lockerung von Beschränkungen – sie sollen aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren. Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Darüber verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei Beratungen am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Um 13 Uhr soll die Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel beginnen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist mit dabei. Die Pressekonferenz können Sie in unserem Live-Ticker verfolgen und hier im Live-Stream.
Coronavirus in Bayern: Ausgangsbeschränkung hinfällig – wichtige Änderungen ab heute
Update von 9.40 Uhr: Am Dienstag (5. Mai) stellte Ministerpräsident Markus Söder die Exit-Strategie für den Freistaat vor. Ein wichtiger Punkt: Die Ausgangsbeschränkung wird in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt – und zwar schon ab heute. „Heißt für uns alle: Wir dürfen wieder rausgehen“, so Söder. Das bedeutet auch, dass Familienbesuche wieder möglich sind. Außerdem werden Spielplätze geöffnet. Trotzdem sollen sich Menschen auf notwendige Kontakte beschränken, Ansammlungen soll es weiterhin nicht geben. Hygiene-und Abstandsregeln gelten weiter.
Bayernplan setzt Zeitachsen: Ab morgen Familienbesuche möglich, Spielplätze offen. Ab 9.5. Besuch in Heimen. Ab 11.5. mehr Kita-Notbetreuung, Eltern-Kind-Gruppen, Museen, Individualsport und an Schulen 4. Klassen und Abschluss 2021. Entscheidend ist die regionale Infektionslage. pic.twitter.com/08JJnKD813
– Markus Söder (@Markus_Soeder) May 5, 2020
Markus Söder stellte am Dienstag seinen Corona-Exit-Plan vor. Das zeigt den Menschen in Bayern jetzt immerhin eine Perspektive auf. Ein Kommentar von Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.
Update vom 6. Mai, 8.19 Uhr: Noch bis Dienstag (5. Mai) galt in Bayern eine Ausgangsbeschränkung. Trotzdem traf sich eine Gruppe Jugendlicher in Nürnberg * – für eine Schlägerei.
Coronavirus in Bayern: Obergrenze für Infektionen? Söder mit klaren Worten zu Merkel-Vorschlag
Update, 20.42 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll Medien nach am morgigen Mittwoch, 6.Mai, in der Ministerpräsidenten-Konferenz eine Obergrenze für den Umgang mit dem Coronavirus vorschlagen. Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder jetzt offen für diese Idee geäußert. „Ja, ich halte diese Idee für richtig”, so Söder. Er begründete dies damit, dass man mit einer solchen Obergrenze eine Art Kennzahl hätte. Sie könne dazu dienen, gegebenenfalls eine Orientierung für stärkere Eingriffe zu sein. , so Söder Wie diese Zahl konkret auszusehen habe, sagte der Ministerpräsident nicht.
Update, 19.29 Uhr: Markus Söder reagiert auf die jüngsten Debatten, die unter anderem von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeregt wurden, inwiefern man das Leben eines Einzelnen der Wirtschaft unterordnen müsse. „Unter mir wird es so etwas nicht geben“, so Söder.
Der Ministerpräsident trinkt während des Gesprächs einen Tee mit Honig. Auf die Frage, ob er einen kratzenden Hals habe, was ja ein Symptom des Coronavirus sei, und er sich deshalb habe testen lassen, antwortet der Ministerpräsident: „Mehrfach.“ Das Gespräch ist beendet.
Mehr Freiheit bedeutet mehr Verantwortung für den Einzelnen. Die aktuellen Zahlen geben Anlass zu Optimismus, aber auch zu Vorsicht. Lebensfreude und vernünftige Wachsamkeit schließen sich nicht aus. Mit Corona zu leben, bedeutet verantwortungsvoll zu leben.
– Markus Söder (@Markus_Soeder) May 5, 2020
Update, 19.28 Uhr: Nun wird eine Zuschauer-Frage beantwortet. Ein Rentner-Paar aus Passau stellt die Frage, wann sie ihre Kinder aus Oberösterreich wieder besuchen könnten. Sie empfinden es als Ungerechtigkeit, auf den Besuch der Familie verzichten zu müssen, während es alle anderen von nun an dürften.
„Das kann ich nicht sagen, das ist Sache des Bunds. Noch ist Bayern kein Staat, sonst könnte ich das. “Bei Letzterem kann sich der Ministerpräsident ein Schmunzeln nicht verkneifen.
Coronavirus in Bayern: Söder über Bundesliga: „Grundsätzlich möglich“
Update, 19.22 Uhr: Auch die Bundesliga wird thematisiert. „Grundsätzlich sind Geisterspiele möglich,“ so der Ministerpräsident. Den Facebook Live-Stream von Hertha BSC Spieler Salomon Kalou bewertet er als „Eigentor.“ In der Ministerpräsidenten-Konferenz am morgigen Mittwoch (5. Mai) sollen weitere Entscheidungen rund um die Fußball-Bundesliga getroffen werden.
Update, 19.20 Uhr: Markus Söder stuft das aktuelle Schuljahr als „nicht normal“ ein. Das müsse man in den Angeboten für Eltern und Kinder stets berücksichtigen. Die Möglichkeit für Familien mit Risikopersonen auf „Home-Schooling“ sei immer möglich.
Weiter erklärt Söder, dass Familírituffen rein auf die Kern-Familie reduziert sein müssen. „Eltern, Geschwister und Kinder,“ erläutert Söder.
Eine klare Absage wird den Freibädern im Freistaat erteilt. „Wir haben da klare Empfehlungen. Auch Hotellerie, die Bäder anbietet, wird noch länger warten müssen. “
Update, 19.15 Uhr: „Die Menschen sind zurecht unsicher, wie es wirtschaftlich weitergeht.“ Dass das Kaufverhalten schleppend anlaufe, sei daher verständlich, so Söder. Man müsse Anreize setzen, um dies zu ändern.
Auch die Automobilindustrie soll wieder gestärkt werden, beispielsweise mit Prämien. Hier sei es wichtig, den Fokus auf Nachhaltigkeit zu legen.
Coronavirus in Bayern: Markus Söder erklärt neue Maßnahmen
Update, 08/19 Uhr: „Das hätte in einem absolten Desaster enden können. It ist der schlimmste Härtefall, den wir je hatten, “so Söder. Auf Grund der Nähe zu Österreich sei Bayern besonders von der Pandemie getroffen gewesen. Er persönlich hätte nicht gedacht, dass es so laufen würde. Das sei dem Verhalten der Bürger im Freistaat zu verdanken, die die Maßnahmen sehr gut umgesetzt hätten.
Eine zweite Welle des Coronavirus sei zu erwarten, sei es im kommenden Herbst oder sogar erst im kommenden Frühjahr. Die entscheidende Frage sei, dass man das Gesundheitssystem auch in Zukunft nicht belaste. Alle Notfallpläne, die man zu Beginn der Pandemie veranlasst habe, hätten sehr gut funktioniert, so der Ministerpräsident. Deshalb dürfe man jedoch auch jetzt nicht nachlassen. Man könne die Maßnahmen jedoch nicht 1: 1 über ein Jahr fortsetzen.
Update, 19.06 Uhr: „Wir wollen Lebensfreude zurückbringen,“ sagt Ministerpräsident Markus Söder. Doch is sei klar, dass die neuen Lockerungen stets abhängig von den Infektionszahlen seien. Demnach könnten die Maßnahmen auch wieder gebremst werden, sobald es das Infektionsgeschehen erfordert.
Weiter sagt Söder, dass man auch regionale Unterschiede in Betracht ziehen werde. Dabei sei eine Bewertung des Robert-Koch-Instituts noch abzuwarten.
Update von 18.30 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident spricht ab 19 Uhr im Bayerischen Rundfunk über die heute bekannt gegebenen Lockerungen im Freistaat. Söder ging dabei der morgigen Konferenz er Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel vor. Wir berichten in 30 min live.
Coronavirus in Bayern: Überblick zum Reise-Recht nach Österreich
Update von 17.30 Uhr: Seit 1. Mai gibt es eine neue Einreise-Regel für Menschen, die in Deutschland leben und Angehörige in Österreich besuchen wollen. Aber wann darf ich fahren? Hier geht‘s zum Überblick.
Update von 14.06 Uhr: Am heutigen Dienstag stellte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Exit-Strategie für Bayern vor. Besonders im Fokus stand dabei auch der Fahrplan für die Schulen.* Söder und Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) stellten einen Vier-Stufen-Plan vor. Auch zur Öffnung von Kitas und Tagespflegen* wurden neue Details vorgestellt. Beispielsweise sollen Vorschulkinder ab 25. Mai wieder den Kindergarten besuchen können.
Auch die Gastronomie darf wieder öffnen.* Biergärten bereits ab dem 18. Mai, eine Woche später (25. Mai) dürfen dann auch Speiselokale öffnen – allerdings nur bis 22 Uhr. Eine Übersicht über alle Änderungen in Bayern und ab wann diese gelten gibt es hier.
Exit-Plan für Bayern in der Corona-Krise: Die Pressekonferenz mit Markus Söder zum Nachlesen
Update von 13.39 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
Update von 13.34 Uhr: „Beschädigen Sie nicht Armin Laschet im Kampf um den CDU-Vorsitz?“ fragt ein Journalist. Immerhin hätte Söder des Öfteren Kritik am Vorgehen anderer Bundesländer geäußert. Laschet hatte für Nordrhein-Westfalen besonders schnell Lockerungen gefordert. „Nö“, so Söders kurze Antwort. Er fügt auf Nachfrage hinzu, dass er für Bayern zuständig sei. „Ich seh da keinerlei Probleme. Jeder Ministerpräsident ist seinem Land verpflichtet und macht einen guten Job“, resümiert Söder.
Update von 13.24 Uhr: Söder stärkt Wissenschaftlern den Rücken. Kritik und Beschimpfungen gegenüber Virologen seien unangebracht. Natürlich wäre es einfacher, wenn es nur eine Zahl gebe, an der man sich orientieren müsse, dies ist jedoch nicht der Fall.
„In Bayern können Sie Urlaub machen“, so Söder auf Nachfrage des Münchner Merkur. „Sie können auch campen, da gibt es hervorragende Möglichkeiten.“ Es gelten allerdings die entsprechenden Hygienemaßnahmen.
Corona-Krise in Bayern: Dürfen Freibäder wieder öffnen? Markus Söder mit klarer Ansage
Update von 13.12 Uhr: Werden Freibäder bald wieder geöffnet? „Vor Juni gar nix“, so Söder knapp auf die Nachfrage eines Journalisten. Die Infektionsgefahr sei dort einfach zu groß. Gleiches gilt für Fitnessstudios.
Update von 13.08 Uhr: Nun kommen Nachfragen von Journalisten. Söder erklärt, man solle danach nicht einfach zum Status Quo zurückkehren, sondern auch die positiven Dingen beachten, die sich in der Krise gezeigt haben. Als Beispiel erklärt er das Home Office. Das gehöre auch zur Work-Life-Balance, so Söder. Auch die Organisation von Beruf und Familie könne dadurch leichter werden.
Update von 12.57 Uhr: Melanie Huml spricht als Letzte. Die Gesundheitsministerin bedankt sich bei allen, die sich bisher so gut an die Maßnahmen gehalten haben. „Das hat dazu geführt, dass wir heute über Erleichterungen sprechen können“.
Coronavirus in Bayern: Piazolo verkündet Fahrplan für Schulen im Freistaat
Update von 12.42 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo zeigt sich zufrieden mit dem Exit-Plan für Bayern – auch mit dem Vorhaben für die Schule. „Es wird wieder mehr Unterricht live vor Ort geben“. Schulen werden schrittweise geöffnet. „Es ist keine Rückkehr in die Normalität“, ist sich Piazolo sicher. Alle sollen die Chance auf den Erwerb der Abschlüsse bekommen, der hohe Qualitätsanspruch für den Bayerns Abschlüsse stehen, solle erhalten bleiben. „Es gibt kein corona-bedingtes Durchfallen“, Vorrücken auf Probe ist möglich.
Schule sei nicht nur ein Lern- und Schutzraum, sondern auch ein Raum, in dem soziale Interaktionen stattfinden. Gegenseitige Rücksichtnahme sei deshalb wichtig. Der Fahrplan: Geplant sind vier Stufen. Die erste sei eingeleitet, am 27. April durften die Abschlussklassen zurückkehren. Zweiter Schritt: Am 11. Mai sollen die Vorabschlussklassen zurückkehren sowie die vierten Klassen der Grundschule. Das sei nun beschlossen. Drittens: Am 18. Mai und am 25. Mai sollen auch die jüngeren Schüler der jeweiligen Schulart zurückkehren. Beispielsweise 5. und 6. Klassen des Gymasiums oder der Realschule – wochenweise im Wechsel. Am 15. Juni soll der vierte Schritt kommen mit den restlichen Stufen, „wenn das Infektionsgeschehen es zulässt“, so Piazolo.
Der dritte Schritt der Öffnung der Schulen erfolg laut Kultusminister Piazolo am 18. und 25. Mai: Geplant ist, dass Schüler der 5. und 6. Klasse wochenweise im Wechsel unterrichtet werden.
— BR24 (@BR24) May 5, 2020
Wichtig sei weiterhin ein entsprechender Abstand und Schutzmaßnahmen. Er halte es für eine Pflicht, Masken zu tragen – zwar nicht im Klassenraum, dafür aber in Pausenräumen oder auf den Gängen.
„Wir können es nicht allen Recht machen“, resümiert Piazolo. Er habe die Diskussion mit Spannung verfolgt, „der eine sagt, die Freiheit ist mir besonders wichtig, der andere sagt Sicherheit ist mir besonders wichtig“. Die Lösungen, die man nun anbiete, dürften allerdings vielen entgegenkommen, erwartet er.
Pressekonferenz zum Exit-Plan in Bayern: Neue Details zu Kitas und Tagespflege
Update von 12.34 Uhr: Carolina Trautner spricht als nächste. Die Sozialministerin spricht über die Kitas und bedankt sich bei den Erzieherinnen und Erziehern. Ein Expertengremium helfe der Regierung bei der Entscheidung. Wichtig sei: es soll in Kitas kleine und möglichst feste Gruppen geben, die von festen Betreuern betreut werden. Sie appelliert: Kranke Kinder sollen unbedingt zuhause bleiben, Abholzeiten sollen gestaffelt werden, damit sich möglichst wenig Menschen begegnen. Eine Maskenpflicht könne es in Kitas nicht geben. Nur wenn enger Kontakt mit dem Kind besteht, beispielsweise beim Wickeln oder Füttern, sollen Erzieher eine Maske tragen.
„Kinder brauchen auch andere Kinder“, private Spielgruppen beispielsweise unter Nachbarn sollen zugelassen werden – mit maximal drei Familien. Ab dem 11. Mai sollen weitere Gruppen Zugang zur Notbetreuung bekommen: Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung, Kinder mit erzieherischem Bedarf und Kinder alleinerziehender Studierender. Die normale Tagespflege soll ebenfalls geöffnet werden – mit maximal fünf Kindern.
Ab dem 25. Mai sollen Vorschulkinder zugelassen werden. Sie seien ein Stück älter und könnten Hygienemaßnahmen besser verstehen. Im gleichen Schritt soll die Großtagespflege wieder öffnen können.
Coronavirus in Bayern: Biergärten öffnen zum 18. Mai – Wirtschaftsminister Aiwanger zufrieden
Update von 12.29 Uhr: Auch das Thema der Autoindustrie werde diskutiert. Aiwanger plädiert für eine Unterstützung von Autokäufen technologieunabhängig, das heißt nicht nur von Elektroautos sondern auch auch Verbrennern mit moderner Technik.
Update von 12.25 Uhr: Hubert Aiwanger spricht nach Markus Söder. Bayerns Wirtschaftsminister zeigt sich zufrieden mit den Maßnahmen. „11. Mai, richtiger Zeitpunkt“, resümiert er. Die Gastronomie sei besonders getroffen, dabei sei diese laut Aiwanger systemrelevant für die Gesellschaft. „Da geht es auch um die Seele Bayerns“. Die Öffnung von Biergärten ab dem 18. Mai sei der richtige Schritt.
Zuletzt spricht Aiwanger die Finanzhilfen durch den Freistaat an: 1,5 Milliarden Euro Soforthilfe sei bisher ausgezahlt worden.
Coronavirus-Pk von Söder: Bestimmte Sportarten bald wieder erlaubt
Update von 12.22 Uhr: Zum Thema Freizeit: Ab nächster Woche (11. Mai) gibt es die Möglichkeit für kontaktlosen Einzelsport im Freien (beispielsweise Golf, Tennis, Leichtathletik), erklärt Söder. Dort gelten natürlich auch entsprechende Hygienemaßnahmen. Über Theater werde aktuell noch keine Entscheidung getroffen.
Coronavirus in Bayern: Söder verkündet Entscheidung für Gastronomie
Update von 12.17 Uhr: Nun kommt Söder zur Wirtschaft. Der Handel läuft gut an, die Maskenpflicht würde gut umgesetzt. Ab 11. Mai wird die 800 Quadratmeterbegrenzung aufgehoben, verkündet er. Dort gelten die gleichen Vorgaben, beispielsweise die Maskenpflicht.
Nächste Wochen öffnen auch Nagelstudios und Kosmetikstudios unter den gleichen Voraussetzungen wie Frisöre. Schwierig sei die Entscheidung bei der Gastronomie, so Söder. Hygienemaßnahmen seien dort mit am schwierigsten zu treffen. „Wir werden zu Pfingsten, am 30., Hotel und Tourismus zulassen“, allerdings ohne Sauna und Schwimmbäder und unter strengen Hygieneauflagen. Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen auch öffnen. Zur normalen Gastronomie: Man mache alles in Stufen. Am 25. Mai „halten wir es für vertretbar, Speiselokale zu öffnen“ – mit strengen Auflagen. Die Gästezahl soll begrenzt werden, Abstände sind wichtig, Maske für Küche und Kellner. Auch als Gast soll man eine Maske tragen, wenn man das Lokal betritt oder auf Toilette geht. Offen haben dürfen Lokale bis 22 Uhr. Außengastronomie darf bereits am 18. Mai öffnen, allerdings nur bis 20 Uhr.
Coronavirus im Freistaat: Neue Details zu Schulen, Kitas und Altenheimen
Update von 12.15 Uhr: „Schule ist ähnlich sensibel wie Kita“, so Söder. Auch für die Schüler soll gelten, dass bis Pfingsten rund 50 Prozent zurückkehren können. Ziel sei, dass alle Schüler im laufenden Schuljahr zurück können. „Wir machen keine Maskenpflicht im Unterricht“, aber eine Maske an der Schule sei nötig, beispielsweise im Pausenhof. Es soll Blockunterricht im Wochenrhythmus geben. Für alle Eltern, die besorgt sind: Bis Pfingsten gibt es eine gelockerte Präsenzpflicht. Ferienzeiten bleiben, es gebe aber eine Betreuung, auch der Notenschluss liegt dieses Jahr besonders spät.
Update von 12.12 Uhr: „Alten- und Pflegeheime haben eine besondere Priorität was den Schutz betrifft“, so Söder. Man spüre aber auch die Belastung durch die Isolation. Schutzkonzepte sollen erhöht werden, es soll mehr Serientests geben. Besuche sollen nun wieder ermöglicht werden, nicht nur zur Sterbebegleitung. Ab Samstag soll es deshalb eine Erleichterung geben. Voraussetzung für den Besuch ist eine Maske, Abstand halten sei wichtig, am besten im Freien. Am besten soll es feste Zeiten geben.
Ab morgen werden alle Spielplätze in Bayern geöffnet. Auch für Kitas gibt es einen Plan. Der Expertenrat sei nicht einheitlich, das mache eine Entscheidung schwieriger, so Söder. Aktuell gebe es ein Notfallkonzept. Bis Pfingsten sollen rund 50 Prozent der Kinder wieder die Möglichkeit haben, die Einrichtungen zu besuchen – das ist laut Söder der Plan. Danach soll der Rest kommen.
Update von 12.07 Uhr: Grundrechte dürfen nicht dauerhaft eingeschränkt werden, nun soll es mehr Freiheiten geben. „Es bleiben aber Restrisiken“, so Söder. Der Fahrplan: Ab morgen, 6. Mai, wird die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. 1,5 Meter Abstand und das Distanzgebot sowie die eine Kontaktperson bleiben. Aber Bayern will die Familien stärken. Man darf nun wieder Verwandte besuchen.
Coronavirus in Bayern: Söder erklärt Exit-Plan für Bayern
Update von 12.05 Uhr: Eingriffe in Freiheiten müssen abgewägt werden, man müsse auch planen, wie man aus dieser Krise wieder herauskomme. „Der Schutz der Gesundheit ist für uns nach wie vor oberstes Gebot“, so Söder. Der Freistaat bietet deshalb ein Modell an: Es soll Zeitachsen geben, „wir planen längerfristig“, endgültig entschieden werde dann aber anhand der Zahlen. Verschlechtern sich die Zahlen, werden Pläne verschoben. In Bayern gebe es Regionen, die mehr oder weniger betroffen sind. Auch das soll beachtet werden, erklärt er.
Update von 12.04 Uhr: „Alle Notfallpläne stehen, egal ob und wann eine zweite Welle kommt“, so Söder. Bayern sei für alle Eventualitäten gerüstet. 50 Millionen Masken wurden in Bayern in den vergangenen Wochen ausgeliefert.
Update von 12.03 Uhr: Was Söder jetzt vorstellen will, sei mit der Kanzlerin besprochen. „Wir werden schrittweise öffnen“, zeitlich aber später als andere. Es sei jetzt an der Zeit für Lockerungen, weil Erfolge eindeutig sichtbar seien. „Der bayerische Weg war richtig“, resümiert Söder. Entscheidungsgrundlagen für jetzige Lockerungen seien die Zahlen. Aktuell gebe es Wachstumsraten von 0,4 Prozent, das sei deutlich weniger als zu Beginn. Im Moment gibt es im Freistaat rund 6400 Infizierte, das sind rund 0,05 Prozent. Diese Zahlen lassen vorsichtige Öffnungen zu.
Update von 12 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt, Ministerpräsident Markus Söder ergreift als Erster das Wort. „Wir wollen Ihnen heute den Bayern-Plan vorstellen“, so Söder. Vorsicht stehe an oberster Stelle, alles werde schrittweise gemacht, nichts soll überstürzt werden. Warum wird der Plan heute verkündet? Söder erklärt, es gäbe sehr viele unterschiedliche Ansätze, deshalb wollte die Regierung heute ein Angebot machen, „nicht nur für Bayern“, wie er erklärt, sondern auch für die morgige Schalte zwischen Bund und Ländern.
Update von 11.30 Uhr: Seit neun Uhr tagt das bayerische Kabinett. Es geht erneut um die Corona-Krise. Um 12 Uhr gibt Ministerpräsident Markus Söder zusammen mit weiteren Ministern eine Pressekonferenz. Vorab sickerte durch, dass heute womöglich ein Exit-Plan beschlossen werden soll. Die Pressekonferenz gibt es hier im Live-Stream und -Ticker.
Coronavirus in Bayern: Verkündet Ministerpräsident Söder heute einen Exit-Plan?
Update von 9.56 Uhr: Das bayerische Kabinett will am heutigen Dienstag wohl einen Exit-Plan beschließen. Nach wochenlangen Schließungen, Ein- und Beschränkungen will die Regierung heute einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschließen. Dazu solle es ein langfristiges Konzept geben, hieß es aus Regierungskreisen. Es soll dabei einen Fahrplan für nahezu alle Bereich geben – von Schulen und Kitas über Hotels und Gastronomie bis hin zu Pflegeheimen.
Das Kabinett muss außerdem beschließen, ob die Ausgangsbeschränkungen Bestand haben oder gelockert werden. Welche Maßnahmen wann gelockert werden, wollen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und weitere Minister am Mittag bekanntgeben.
Coronavirus in Bayern: Innenminister Herrmann macht sich selbst ein Bild
Update von 9.01 Uhr: Seit dem 27. April gilt in Bayern eine „Maskenpflicht“. Nun machte sich Innenminister Joachim Herrmann in München selbst ein Bild davon. Er fuhr mit der U-Bahn von der Münchner Freiheit bis zum Marienplatz. „Ich habe nur eine Frau gesehen, die keinen Mundschutz getragen hat. Als sie dann aber eingestiegen ist, hat sie sich schnell einen aufgesetzt“, erklärte er gegenüber der Bild. Und weiter: „Natürlich ist das Tragen der Masken ungewöhnlich. Aber im Vergleich zu den massiven Ausgangsbeschränkungen ist es der geringere Eingriff in die Grundrechte. Es ermöglicht, dass wir wieder mehr einkaufen und wieder mehr Freiheiten genießen können.“
Am Wochenende war Herrmann in seiner Heimat Erlangen: „Ich habe Semmeln und Brez’n gekauft. Überall, wo ich hingeschaut habe, halten sich die allermeisten daran und tragen im Laden Mund-Nase-Schutz.“ Immer wieder müssten Fahrgäste beanstandet werden, Herrmann zieht trotzdem ein positives Fazit: „Wenn wir es auf 13 Millionen Einwohner in Bayern betrachten, respektiert das die überwältigende Mehrheit.“
Coronavirus in Bayern: Bayerisches Kabinett tagt zur Corona-Krise
Update vom 5. Mai, 6.32 Uhr: Am morgigen Mittwoch gibt es erneut eine Schalte von Bund und Ländern zu Lockerungen in der Corona-Krise. Am heutigen Dienstag tagt auch das bayerische Kabinett. Beim Treffen des Ministerrates (9 Uhr) wird es dabei sowohl um die Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche gehen als auch um die eigene Position in der bundesweiten Debatte um weitere Exit-Pläne für Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie. Einige Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, haben bereits eigene Vorstellungen für Lockerungen bekannt gegeben. Dazu hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, dass Bayern seinen vorsichtigen Weg weiter verfolge.
Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schuljahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann auch in Kindergärten und Kitas langsam der Betrieb wieder starten kann. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hatte in der vergangenen Woche erklärt, das Kabinett habe „als Zielvorstellung mal Pfingsten ins Auge“ gefasst. Möglichst alle Kinder und Jugendliche sollten dann – zumindest in eingeschränktem Umfang – wieder Unterricht vor Ort erhalten.
Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten und wann auch große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen. Ein Zeitplan erwartet wird auch zur Öffnung von Spielplätzen, Museen und Zoos. Darauf hatten sich die Länder in der vergangenen Woche bereits geeinigt, in Bayern wurde dies aber bisher noch nicht konkretisiert. In einigen Bundesländern sind etwa Spielplätze längt wieder geöffnet.
Keine Betreuung, kein Spielplatz, kein Toben mit Freunden: Seit Wochen schon sind Buben und Mädchen nicht in der Kita oder Schule, sondern daheim. Wann ist mit Änderungen zu rechnen?*
Coronakrise in Bayern: Bayerische Theater wollen Konzept erarbeiten
Update von 18.45 Uhr: Die bayerischen Theater wollen ein Konzept für Proben- und Vorstellungsbetrieb in der Corona-Krise erarbeiten. Darauf verständigten sich 25 Intendanten von Staatstheatern, städtischen Bühnen und Privattheatern bei einem Treffen in Regensburg. Eine Arbeitsgruppe der Theaterleiter will nun einen Leitfaden erstellen, mit welchen Hygiene- und Betriebsvorschriften die Kulturarbeit wieder aufgenommen werden kann. Bereits in der kommenden Woche sollen erste Vorschläge vorliegen.
Aufgrund des Coronavirus sind derzeit keine Besuche in Pflegeheimen möglich. Ein Paar hielt die Sehnsucht jedoch nicht mehr aus und so traf die Ehefrau eine Entscheidung.*
Corona-Entscheidungen stehen bevor: Söder schon jetzt deutlich – traurige Schallmauer für Bayern wird wohl bald erreicht
Update von 17.25 Uhr: In Bayern sind inzwischen 43.407 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 1950 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Damit dürfte in den kommenden Tagen die traurige Schallmauer von 2.000 Toten durch die Folgen des Coronavirus im Freistaat durchbrochen werden. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 34.610 Menschen.
Update von 16.03 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Dienstag und Mittwoch Fahrpläne für eine weitere Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Es sei nun die Zeit für schrittweise Erleichterungen, immer in Verbindung mit Auflagen, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Das bayerische Kabinett werde am Dienstag beschließen, mit welchen Vorschlägen man in die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gehe. Über die konkreten Schritte müsse aber jedes Land selber entscheiden – für Bayern kündigte Söder dabei weiterhin einen vorsichtigeren Weg an.
Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schul-Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann auch in Kindergärten und Kitas langsam der Betrieb wieder starten kann. Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten und wann auch große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen.
Corona-Maßnahmen in Deutschland – Söder: „Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere“
Update von 14.58 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will für die Zukunft einen gemeinsamen Rahmen und gemeinsame Maßstäbe von Bund und Ländern für die Lockerung von Anti-Corona-Maßnahmen. Gleichzeitige Entscheidungen hält er nun nicht mehr für zentral.
„Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere“, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Es sei nun besser, Bewertungsmaßstäbe zu setzen, Zahlenmaterial mit „Ampeln von Grün bis Rot“, und dann müsse jedes Land selber entscheiden. „Das wäre das jetzt effizientere Verfahren, als kleinste Fragen jede Woche zu entscheiden, die sich dann zwei Tage später wieder überholt haben“.
Zuvor hatte Söder gesagt, er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe. Für Aufsehen hatte dabei vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist am Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, wonach sich Menschen nun wieder zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten dürfen.
„Keine Kritik an Sachsen-Anhalt“, betonte Söder später. Aber das bedeute natürlich, dass man noch einmal überlegen müsse, wie man „die Bandbreiten“ in Deutschland setze. „Ministerpräsidentenkonferenzen machen wenig Sinn, wenn wir im Stundenrhythmus uns danach korrigieren.“ Bayern werde weiter einen vorsichtigeren Weg gehen.
Corona-Entscheidungen stehen bevor: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird schon vorab deutlich
Erstmeldung vom 4. Mai, 14.33 Uhr
Penzberg – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen kritisiert. Er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe.
Das sagte der CSU-Chef am Montag bei einer Pressekonferenz nach einem Besuch im Roche-Entwicklungslabor im oberbayerischen Penzberg. Söder hatte dort zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einer Pressekonferenz über einen neuen Antikörpertest der Firma berichtet.
Video: Coronavirus – Antikörpertest von Roche
Meilenstein für die Wissenschaft weltweit: Corona-Antikörpertest von @Roche_de in Penzberg bei München entwickelt. Bayern setzt auf Forschung und Innovation. Einen neuen Forschungscluster für Infektionsforschung und Pandemiebekämpfung fördern wir mit 40 Mio. Euro. pic.twitter.com/ihTCi8Jkdo
— Markus Söder (@Markus_Soeder) May 4, 2020
Coronavirus in Bayern: Beratung über weiteres Vorgehen nach Schaltkonferenz mit Bund und Ländern
Über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise werde man nun bei der nächsten Schaltkonferenz von Bund und Ländern an diesem Mittwoch (6. Mai) beraten, wie Söder ankündigte.
Für Aufsehen hatte vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist in der Nacht zu Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, mit der das Land bundesweit bei der Lockerung der strengen Corona-Beschränkungen vorangeht. Dort dürfe man sich nun zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten.
Coronakrise in Bayern – Markus Söder: „Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern“
Söder sagte, es sei die Zeit für schrittweise Erleichterungen. Dennoch seien weiterhin Vorsicht und Umsicht entscheidend. „Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern.“ Er sei dafür, längerfristig zu planen, dann kurzfristig nach Entwicklung der Infektionslage zu entscheiden und regional zu unterscheiden.
Die Schüler der Abschlussklassen sind in ihre Schulen zurückgekehrt. In Augsburg gibt es allerdings Hygienemängel – die Schüler haben einen Brandbrief geschrieben.*
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kam/dpa
Rubriklistenbild: © dpa / Peter Kneffel
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