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13.24 Uhr: Staatskanzleichef kritisiert Verstöße bei Demos
Staatskanzleichef Herrmann kritisierte die Demonstrationen in Nürnberg und München vom Wochenende, bei der die Auflagen nicht eingehalten wurden. Es seien viel mehr Teilnehmer gewesen als angemeldet, die Abstandspflicht sei nicht beachtet worden, “zum Teil ganz absichtlich”. Bewusst seien auch Passanten angegangen worden. Das könne nicht hingenommen werden. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sei daher beauftrag worden, in Zusammenarbeit mit den Kommunen ein Konzept zu erarbeiten, um ähnliche Situationen zu verhindern.
13.20 Uhr: Bayern setzt weiter auf Kurs der Vorsicht
Bayern will laut Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in der Corona-Krise den “Kurs der Vorsicht und Umsicht” fortsetzen. Die Entwicklung bei den Infektionszahlen bestätige die Strategie des Freistaats, sagte er zu Beginn der Pressekonferenz. Die Erleichterungsmaßnahmen würden fortgesetzt, dabei müssten aber die Zahlen genau beobachtet werden.
13.03 Uhr: Pressekonferenz verzögert sich leicht
Die Pressekonferenz zur Kabinettssitzung verzögert sich nach Angaben der Staatskanzlei ein wenig. Sie findet einmal mehr nicht in der Staatskanzlei, sondern im nahegelegenen Prinz-Carl-Palais statt, da dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden können.
11.07 Uhr: Minister informieren über Beschlüsse
Nach der Kabinettssitzung informieren um 13.00 Uhr Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) über die wichtigsten Ergebnisse.
BR24 zeigt die Pressekonferenz ab 12.55 Uhr live.
10.52 Uhr: Pläne zu Photovoltaik und Batteriefertigung
Auch Nicht-Corona-Themen sollen mal wieder zur Sprache kommen: So dürfte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die Pläne der Staatsregierung für die Ausweitung von Freiflächen für Photovoltaik-Anlagen vorstellen. Auch ein Förderprogramm für die Batteriefertigung in Bayern will Aiwanger dem Vernehmen nach präsentieren. Dabei geht is a neue Produktionsanlagen des Batterieherstellers Varta und des Autobauers BMW, im Gespräch ist eine Fördersumme im hohen zweistelligen Millionenbereich.
10.41 Uhr: Jugendtreffs und Volkshochschulen sollen öffnen
Auch über die rasche Wiederöffnung von Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie von Jugendzentren und Jugendtreffs soll beraten werden, wie der “Münchner Merkur” unter Berufung auf eine vertrauliche Kabinettsvorlage berichtet. Staatlich geförderte Träger der Erwachsenenbildung hätten durch die Corona-bedingte Schließung ein Defizit von fast 30 Millionen Euro angehäuft, is drohten Insolvenzen. Da auch die Schulen wieder öffneten, sei die Schließung von Volkshochschulen und anderer Einrichtungen etwa für die Familienbildung nicht mehr zu rechtfertigen. Sie sollten noch in diesem Monat wieder öffnen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Dokument.
10.35 Uhr: Welche Auflagen müssen Gastronomen erfüllen?
Auf der Tagesordnung sollen zudem die genauen Hygienevorgaben für die Wiedereröffnung von Restaurants, Café und Hotels stehen. Welcher Abstand ist zwischen den Tischen nötig, wo müssen in Unterkünften Masken getragen werden, wie oft sollen die Plätze desinfiziert werden? Diese Fragen will die Staatsregierung klären.
10.20 Uhr: Corona-Demos Thema der Beratungen
Ein Thema der Kabinettssitzung sind nach BR-Informationen auch die Demonstrationen in München und Nürnberg gegen die Corona-Beschränkungen vom vergangenen Wochenende: In beiden Städten hatten sich deutlich mehr Menschen versammelt als erlaubt, die Abstandsregeln w. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will einen detaillierten Nachbericht der Polizeieinsätze geben. Bereits am Montag kündigte der Minister unter anderem im BR an, künftig auf “völlig andere Konzepte” zu setzen. Konkret dürfte das heißen: mehr Polizisten vor Ort und ein rascheres Eingreifen bei Verstößen. Aktuell dürfen im Freistaat in der Regel nicht mehr als 50 Menschen an einer Versammlung teilnehmen. Vereinzelt sind laut Herrmann auch Veranstaltungen für 80 oder 100 Menschen zugelassen worden.
10.10 Uhr: Bayerisches Kabinett befasst sich mit Corona-Krise
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) leitet in der Staatskanzlei die Sitzung des bayerischen Kabinetts. Wie in den Vorwochen steht auch heute die Corona-Pandemie im Mittelpunkt der Beratungen.
