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Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) will um 10 Uhr eine persönliche Erklärung abgeben. Zuletzt haben sich die Gerüchte um ihren Rücktritt gemehrt. Lunacek wäre damit das erste politische Opfer der Coronakrise in Österreich.
Persönliche Erklärung ab 10 Uhr im Livestream:
Die 62-jährige Grünen-Politikerin Ulrike Lunacek hätte am Freitag die längst erwartete Pressekonferenz für die weiteren Maßnahmen im Kulturbereich halten sollen, stattdessen will sie am Vormittag eine persönliche Erklärung abgeben. Auch Interviews mit “Profil” und der Tageszeitung “Kurier” sagte die Staatssekretärin kurzfristig ab. Der Kulturfahrplan könne noch nicht kommuniziert werden, hieß es. Kulturschaffende taten diese Woche ihren Unmut kund, weil es keine Vorgaben bezüglich Lockerungen in Theatern oder für Filmschaffende gebe. Rücktrittsforderungen von Seiten der Opposition wurden daraufhin immer lauter. Im Gespräch mit den SN sagte Lunacek noch am Mittwoch: “Ja, ich nehme die Kritik ernst. Ich stehe nicht an, Fehler zuzugeben. Uns sind die Künstler wichtig. Wir arbeiten Tag und Nacht dran, dass das besser wird.”
Lunacek ist seit mehr als 20 Jahren in der Politik. Zunächst als Nationalratsabgeordnete der Grünen, zog sie bei der Europawahl 2009 in das EU-Parlament ein. Nach dem Rücktritt der Parteichefin Eva Glawischnig übernahm Lunacek die Parteiführung der Grünen in Österreich und trat bei der Nationalratswahl 2017 als Spitzenkandidatin an. Nachdem die Grünen erstmals aus dem Parlament gewählt wurden, trat Lunacek von allen politischen Ämtern zurück. Umso überraschender war es, dass der jetzige Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler sie im Jänner 2020 zur Staatssekretärin für Kultur ernannte. Die Kompetenzen der Niederösterreicherin, die ein Dolmetscherstudium in Englisch und Spanisch abschloss, lagen vor allem in außenpolitischen sowie Gleichstellungsfragen. Nun könnte sie erneut gezwungen sein, das Handtuch zu werfen. Lunacek wäre damit die erste Politikerin in Österreich, die infolge der Coronakrise ihren Posten räumt.
Kurz spricht von einer “höchstpersönlichen Entscheidung”
Auf die Gerüchte angesprochen sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in der “ZiB2”: “Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen”. Er habe zu Lunacek “ein gutes persönliches Verhältnis”, erklärte Kurz. “Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit in den letzten Wochen.” Auf die Frage, ob im Fall ihres Rücktritts die Kultur-Zuständigkeit wieder zur ÖVP wechseln könnte, versicherte er: “Die Ressortverteilungen sind klarden” s ” “
Was die angespannte Situation im Kulturbereich betrifft, bekräftigte Kurz, er hoffe, dass “wir in den nächsten Tagen ein Konzept vorlegen können, wie wir auch die Kulturnation Österreich wieder auferstehen lassen können”. Darum “bemühen wir uns natürlich unabhängig von Personen”. Auf die Frage nach – von Kulturschaffenden ebenfalls vehement eingeforderter – stärkerer finanzieller Unterstützung ging er nicht näher ein.
Opposition forderte Rücktritt – auch Blimlinger von den Grünen übte Kritik
Am Mittwoch forderte mit Neos-Kultursprecher Sepp Schellhorn erstmals ein Oppositionspolitiker konkret den Rücktritt der Staatssekretärin. “Vielleicht sollte im Kulturstaatssekretariat statt Lunacek jemand sitzen, der das nötige Interesse und die nötige Empathie hat, Lösungen zu finden”, sagte Schellhorn. Dass die Grüne es “nicht einmal für wichtig genug empfindet, bei dem Treffen mit Kulturschaffenden über Hygienebestimmungen dabei zu sein, beweist einmal mehr, dass ihr die Hilferufe der Kunst- und Kulturschaffenden kein echtes Anliegen sindin zu einer Kulturnation machen. ” Dabei bezog er sich auf den für Dienstag anberaumten Runden Tisch mit Vertretern aus der Theater- und Filmbranche mit Vertretern des Gesundheitsministeriums. Lunacek hätte nicht teilgenommen. Auch die FPÖ stimmt an der Kritik der Bundesregierung mit ein. “Frau Lunacek, Ihr Rücktritt ist fällig – und zwar sofort!”, Forderte Parteichef Norbert Hofer am Donnerstag.
Auch die grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger lässt in einem am kommenden Mittwoch (20. Mai) erscheinenden Interview in der Zeitschrift “Woman” Kritik an der aktuellen Kulturpolitik ihrer Parteikollegen durchblicken. Auf Gerüchte zum möglichen Rücktritt der Staatssekretärin Lunacek, der Blimlinger zur Staatssekretärin machen könnte, meint sie: “Jetzt ist Ulrike dran. Die bemüht sich sehr.”
Darauf angesprochen, ob Blimlinger es so wie einige Kritiker sehe, dass Lunacek nicht kompetent genug für den Job als Staatssekretärin wäre, meint Blimlinger: “Ein bisschen schon. Sie kommt nicht aus dem Kulturbereich. Als sie Anchang des Jahres sehr schnell einarbeiten. “
Anschober: Salzburger Festspiele möglich – “kein Datum im Detail”
Gesundheitsminister Rudolf Anschober gab seiner Parteikollegin Ulrike Lunacek am Donnerstag bei einer Pressekonferenz noch Rückendeckung: “Nicht nur sie ist zuständig für den Bereich Kultur und dessen Öffnungsstrautie, sondern wir sind genauso zuständig. Er betonte außerdem, dass an weiteren Schritten gemeinsam gearbeitet werde. Dass is “aus bestimmten Bereichen Ungeduld gibt”, verstehe er, “die wird auch noch dauern”. Er stellte aber weiter Lockerungen in Aussicht: “Wenn is ein gutes Ergebnis ist, könnte is durchaus auch zu einer Beschleunigung von Öffnungsmaßnahmen führen”, sagte der Minister.
Bitte warten heißt is daher auch noch für die Salzburger Festspiele, über deren Ausrichtung noch nicht entschieden ist. Im weiteren Plan “spielen die Bereiche eine Rolle, die überschaubar sind”, bei einem sitzenden Publikum könne etwa eine “Struktur des Abstandes leichter geschaffen werden als etwa bei einem Konzert”, sagte Anschober. Seien klare Strukturen und ein klares Konzept vorhanden, “könnten erste Schritte relativ bald stattfinden”, sagte der Gesundheitsminister, ohne weitere Vertiefung. Er könne “kein Datum im Detail” nennen.
Quelle: SN
