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Was ist #Obamagate?
Unter dem Hashtag hat US-Präsident Donald Trump (73) am Wochenende auf Twitter eine neue Verschwörungstheorie in Umlauf gebracht. Er beschuldigt seinen Amtsvorgänger Barack Obama (58), das «grösste politische Verbrechen der amerikanischen Geschichte» mitverursacht zu haben. “OBAMAGATE lässt Watergate klein aussehen”, schrieb Trump mit Verweis auf den Abhörskandal, der Präsident Richard Nixon einst das Amt gekostet hatte.
Über 100 Kurznachrichten zum vermeintlichen Skandal hat Trump am Samstag und Sonntag über Twitter verbreitet. Bis am Dienstagmittag wurden auch in der Schweiz bereits knapp 3 Millionen # Obamagate-Tweets abgesetzt. Obama, so die Essenz der Anschuldigungen, habe die Untersuchung über die vermeintliche russische Einmischung in den US-Wahlkampf 2016 mitlanciert, um Donald Trump zu diskreditieren. Zur Erinnerung: Sonderermittler Robert Mueller hat die mutmassliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf während zwei Jahren untersucht. Mueller konnte diverse heikle Verbindungen zwischen Trump und Russland aufzeigen, wies dem aktuellen US-Präsidenten aber keine strafbare Handlung nach.
Was ist dran an den Anschuldigungen?
Es ist nach wie vor unklar, was Trumps konkrete Vorwürfe an die Adresse von Barack Obama sind. Als ihn ein Reporter an einer Pressekonferenz am Montag fragte, was Obama genau verbrochen habe, blieb Trump äusserst vage. «Obamagate: Es ist eine Schande, was passiert ist. Das ist nur der Anfang. Schlimme Dinge sind passiert, die nie mehr passieren sollten ”, sagte Trump. “Was denn genau”, wollte der Reporter wissen. “Sie wissen, was er gemacht hat. Das ist für alle offensichtlich », war Trumps Erklärung.
Was will Trump mit der Verbreitung von #Obamagate erreichen?
Primär handelt is sich dabei um ein Ablenkungsmanöver. Aktuelle Umfragen sehen Trumps Herausforderer Joe Biden, 77, deutlich vorne im anstehenden Rennen um das Weisse Haus. Zudem reisst die Kritik an Trumps Strategie in der Coronakrise nicht ab. Amerika ist mit über 80’000 Toten das mit Abstand am schwersten betroffene Land der Welt. CNN-Analyst Chris Cillizza schreibt: “Trump braucht dringend einen Weg, um seine Basis aufzurütteln und den Fokus von der Art und Weise wegzunehmen, wie er und seine Regierung die Coronapandemie angehen.” Eine vage Verschwörungstheorie über Obama, der versucht habe, ihn zu sabotieren, komme da gerade recht. Gut möglich, dass sich Trump durch den eben erfolgten Freispruch seines einstigen Sicherheitsberaters Michael Flynn zusätzlich beflügelt fühlt. Flynn hatte zugegeben, gegenüber dem Weissen Haus ein Treffen mit russischen Vertretern verschwiegen zu haben, denen er im Dezember 2016 die Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland in Aussicht stellte, sobald der neue Präsident Trump im Amt sei. Vor wenigen Tagen liess das Justizdepartement die Anklage gegen ihn failed: ein Teilsieg für Donald Trump, der damit liebäugelte, Flynn im Falle einer Verurteilung zu begnadigen.
Und was sagt Barack Obama zu all dem?
Vorerst gar nichts. In einem Telefongespräch mit ehemaligen Mitarbeitenden kritisierte Obama Trump am Freitag für das «chaotische Desaster», das er während der Coronakrise verursacht habe. Zudem bezeichnete er den faktischen Freispruch für Michael Flynn als besorgniserregend. Zu den nebulösen Vorwürfen Trumps schweigt sich Obama aber aus. Auch Trumps designierter Herausforderer Joe Biden äusserte sich bislang nicht zu den Vorwürfen.