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Die Medienkonferenz ist beendet
Zürcher führt auf eine Frage eines Journalisten aus, dass Fussball-Mannschaften, die wieder trainieren, kein Anrecht auf Kurzarbeit haben. Damit beantwortet er die letzte Frage an der heutigen Medienkonferenz. Diese ist damit beendet. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
In unserem Ticker halten wir Sie weiterhin laufend auf dem neusten Stand.
Aufhebung der Arbeitszeit- und Ruheregelung
Auf Kritik von Gewerkschaften, die Suspendierung der Arbeitszeit-Regelung werde missbraucht, sagt Boris Zürcher vom Seco, die Covid-19-Verordnung sei befristet. It is gebe genügend Möglichkeiten, Missbräuche zu beanstanden. Ihm seien betreffend Arbeitsbedingungen keine Missbräuche bekannt.
Eine Nachfrage zu den Kurzarbeits-Zahlen
Boris Zürcher vom Seco präzisiert die Zahlen zur Kurzarbeit:
- Eingegangen seien 189’000 Gesuche von Unternehmen für 1’931’000 Angestellte.
- Bewilligt worden seien die zuvor genannten Zahlen. Die Bewilligungsquote liege damit bei 97.5 Prozent.
Zudem nimmt er Stellung zu Kritik von Gewerkschaften, wonach die Suspendierung der Arbeitszeit- und Ruhezeit-Regelung missbraucht worden sei. Die Verordnung sei befristet, so Zürcher. It is gebe genügend Möglichkeiten, Missbräuche zu beanstanden. Ihm seien betreffend Arbeitsbedingungen keine Missbräuche bekannt.
Wann wird die «Fünfer-Regel» für Personengruppen aufgehoben?
Er wolle keinen Termin nennen, sagt Daniel Koch zur Aufhebung der «Fünf-Personen-Regel». Je tiefer die Infektionszahlen sinken und je besser das Contact Tracing funktioniere, könne man über weitere Lockerungsschritte entscheiden. Das sei Aufgabe des Bundesrats.
Einsprachen gegen Kantone
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat 438 Einsprachen gegen von Kantonen bewilligte Gesuche für Kurzarbeit eingereicht. Ein Journalist möchte wissen, wen das betreffe und ob es sich vor allem um private oder öffentliche Unternehmen gehe. Boris Züricher sagt, dass er dazu keine Auskunft geben könne.
Kritik am Masken-Lehrvideo
Ein Journalist erwähnt Kritik am Video, wie man korrekt mit Masken umgeht. Daniel Koch vom BAG räumt ein, dass nicht alle Handgriffe in einem Video perfekt dargestellt werden könnten. Klar sei, dass die Maske über Nase und Mund gezogen werden müsse. Er betont, dass Masken vor allem nach aussen schützen. Masken von Infizierten sollten nicht mit den Händen berührt werden.
Schutzkonzepte für Geschäfte
“An wen können sich Kunden und Konsumenten melden, wenn sie finden, das ein Schutzkonzept in einem Laden oder Restaurant nicht ausreicht?”, Will eine Journalistin wissen. Eine zentrale Stelle gäbe is nicht, sagt Daniel Koch.
Boris Zürcher ergänzt, dass der Bund die Schutzkonzepte nicht abnähme. Der Arbeitgeber müssten die Sorgfaltspflicht für Ihre Mitarbeiter einhalten und schauen, dass nichts passiere und alle Richtlinien eingehalten würden. Die Vorgaben des Bundes müssten eingehalten werden. Die Frage nach dem «Wie» müssten die Firmen selber klären.
Das Bussen-Regime an der Grenze
Christian Bock von der Zollverwaltung bestätigt, dass Juristen das Bussen-Regime etwa für Einkaufstouristen unterschiedlich beurteilten. Man werde die Praxis im Nachhinein überprüfen. In der “unübersichtlichen” Anfangssituation seien die Bussen aber nötig gewesen, so Bock.
Was weiss man über Langzeitfolgen der Lungenerkrankung?
Daniel Koch vom BAG sagt, er könne die Frage eines Journalisten nach den Langzeitfolgen nicht beantworten. Er gehe aber «a priori» nicht von negativen Folgen aus. Gemäss Medienberichten hätten sich Taucher und Musiker über ihre Lungenkapazität nach überstandener Krankheit besorgt gezeigt, so ein Journalist.
Kann man nachverfolgen, wie und wo sich Personen anstecken?
Mit den jetzigen Daten sei es nicht möglich, herauszufinden, wie und wo sich Personen angesteckt hätten. Die Kantone müssten dafür mehr Daten erheben, sagt Daniel Koch vom BAG.
Sind Sie nervös, Herr Koch?
Ein Journalist will wissen, ob Koch nervös sei, weil heute eine so grosse Lockerung stattfindet. Der BAG-Delegierte verneint. Er sei froh, dass es vorwärtsgehe und ist sehr zufrieden mit Schweizer Bevölkerung und ist zuversichtlich, dass nun jeder wisse, wie er sich zu verhalten habe.
Wie viele Einkaufstouristen wurden gebüsst?
Eine Journalistin will wissen, wie viele Bussen es gab und wie man überhaupt im Ausland habe einkaufen können. It’s gebe keine Ausreisekontrollen, so Bock. Wenn als eine Person ins Ausland reisen will, kann sie das – sofern die Grenzwache auf der anderen Seite sie reinlässt. 1635 Personen wurden dann beim Rückweg in die Schweiz wegen Einkaufstourismus gebüsst.
“Machen keine Jagd auf Einkaufstouristen”
Christian Bock von der Eidg. Zollverwaltung betont, dass Einkaufstouristen nicht speziell im Fokus der Behörden an der Grenze stünden: “Wir haben gar nicht die Kapazitäten, das zu kontrollieren.” Hintergrund sei das Bestreben, grenzüberschreitende Bewegungen auf ein Minimum zu reduzieren. It is handle sich dabei nicht um eine protektionistische Massnahme.
Kommt es mit den Lockerungen zu ansteigenden Zahlen?
“Wir gehen nicht davon aus, dass die Zahlen wieder ansteigen”, betont Daniel Koch vom BAG auf eine entsprechende Frage einer Journalistin.
Genügend Hygienemasken für die Bevölkerung
Der Beschaffungskoordinator im VBS, Brigadier Markus Näf, informiert über den Beschaffungsstand durch die Armee. Man habe genügend Hygienemasken für die gesamte Bevölkerung. 18 Millionen Masken seien an die Detailhändler verteilt worden.
Auch die Kantone hätten ihre Lager wieder aufgestockt. Bund und Kantone hätten nun 100 Millionen Masken an Lager. Die Beschaffung halte aber an, weitere Frachtflüge seien geplant. Gemäss Näf hat die Armee bislang elf Prozent des Corona-Budgets von 2.45 Milliarden Franken ausgegeben.
Kurzarbeit auch nach Lockerung möglich
Zur Handhabung der Kurzarbeit nach der Lockerung führte Boris Zürcher aus: “Wenn aus objektiven Gründen nicht das gesamte Personal beschäftigt werden kann, hat das Unternehmen Anspruch auf Kurzarbeit.”
Ein Restaurant, das zum Beispiel wegen der Abstandsregelungen weniger Gäste bedienen könne und deshalb weniger Personal benötige, könne für die betroffenen Angestellten Kurzarbeit beantragen.
Im Profisport müsse die Bedingung erfüllt sein, dass der Arbeitsausfall bestimmbar sei. Wenn nicht trainiert werde, bestehe ein 100-prozentiger Arbeitsausfall. Sobald wieder trainiert werde, habe man keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung mehr. Ob Geisterspiele stattfinden, sei unerheblich.
Zunahme der Arbeitslosigkeit flacht ab
159’500 Personen seien bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) als arbeitslos gemeldet, sagt Boris Zürcher. Insgesamt gäbe is 230’000 Stellensuchende.
“Seit einigen Tagen flacht die Entwicklung ab.” Im März hätten sich jeweils noch über 2000 Personen pro Werktag angemeldet. Seit dem 1. April seien is noch 600 bis 700 Personen.
Nur noch wenig neue Gesuche um Kurzarbeit
Boris Zürcher vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) äussert sich zur aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt. 185’000 Sign hätten bislang Kurzarbeit für knapp 1.9 Millionen Angestellte beantragt. Weil die Abrechnung erst später erfolge, könne aber noch nicht gesagt werden, wie viele Arbeitsstunden real ausfallen werden.
Die Zahlen hätten sich in der Zwischenzeit stabilisiert, “in den letzten Tagen sind kaum neue Gesuche eingetroffen”, sagt Zürcher.
Familiennachzug wieder möglich
Cornelia Lüthy, Vizedirektorin im SEM, sagt, dass es bei der Einreise ab heute weitere Lockerungen gibt. Der Familiennachzug werde wieder ermöglicht. Bei der Zulassung zum Arbeitsmarkt liege der Fokus auf Bereichen, die für die Versorgung der Gesellschaft relevant seien, vorwiegend im Gesundheitswesen. Diese Anträge würden nun wieder überprüft.
He is gäbe keine Branchen-Beschränkungen, die Kantone würden ihre Pendenzen abbauen. Einzig im Drittstaatsbereich gelten noch strengere Regeln – nur Gesuche vor dem 19. März würden geprüft. Bei den anderen Ländern ist der 26. März der Stichtag. Man wolle der Entwicklung Rechnung tragen, aber man bleibe vorsichtig, erklärt Lüthy.
Nicht mehr jede Person kontrolliert
Neu muss die Grenzwache nun nicht mehr jede Person kontrollieren – aber sie kann. Man werde nach und nach schauen, welche Grenzgänge man öffnen könne, sagt Christian Bock. Allerdings bringe das nichts ohne die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten. Auch müssten die Grenzöffnungen abgestimmt werden mit den inländischen Massnahmen.
