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Heute Montag um 10 Uhr beginnt in den Hallen der Berner Messe Bernexpo die Corona-Session. Im Zentrum stehen Kredite über 55 Milliarden Franken – beispielsweise für die Kurzarbeitsentschädigung, den Corona-Erwerbsersatz oder den Einkauf von Sanitätsmaterial.
Der grösste Teil des Geldes wurde als Vorschuss bewilligt und wird bereits ausbezahlt. Das Parlament muss die dringlichen Ausgaben jedoch nachträglich bewilligen. Und es dürfte hier und da noch ein paar Millionen drauflegen – etwa für die Unterstützung von Kinderkrippen und die Tourismusbranche.
Zusätzliche Auflagen für Swiss und Co.?
Eine nachträgliche Bewilligung muss der Bundesrat auch für den Armeeeinsatz einholen. Zudem beantragt er dem Parlament Staatshilfen für die Luftfahrt. Dafür sind fast 1.9 Milliarden Franken vorgesehen. Das Geschäft ist in den Räten umstritten, die vorberatenden Kommissionen wollen zusätzliche Auflagen daran knüpfen.
Schliesslich werden sich National- und Ständerat mit gut drei Dutzend Vorstössen befassen müssen, die die Kommissionen eingereicht haben. Einige davon sind mit harten Forderungen verknüpft, etwa zu den Geschäftsmieten oder zur Nothilfe für Medien.
Sommaruga-Rede gleich zu Beginn
Die Sitzung des Nationalrats beginnt um 10 Uhr – mit einer Regierungserklärung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (59). BLICK berichtet live im Stream und Ticker.
